Am Gutachten vorbei argumentiert
Das Bundesgericht wirft einem angeblich psychisch schwer gestörten Beschwerdeführer vor, er argumentiere am Gutachten vorbei (BGer 6B_822/2015 vom 07.12.2015): Sein
WeiterlesenSchlagwort: StGB 59
Kleine Verwahrung nach überholtem Gutachten
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, das gestützt auf ein überholtes Gutachten eine Massnahme nach Art.
WeiterlesenHaftgrund: Notwendigkeit
Im „Rechtsstaat“ Schweiz werden fehlende Hafttitel durch Notwendigkeit geschaffen. Wird beispielsweise eine Massnahme nach Verbüssung der Freiheitsstrafe abgebrochen, besteht kein
WeiterlesenVerteidiger als Beistand oder als Vertreter?
Heute stellt das Bundesgericht zwei Entscheide vor, bei denen es um die Wirksamkeit von Erklärungen von Prozessbeteiligten geht. Wirksam ist
WeiterlesenDer Richter als unverbindlicher Ratgeber
Stationäre therapeutische Massnahmen werden nach Art. 59 Abs. 2 StGB in einer geeigneten psychiatrischen Einrichtung oder einer Massnahmenvollzugsanstalt vollzogen. Eine
WeiterlesenNach verbüsster Freiheitsstrafe die Sicherheitshaft
Auch wenn das Obergericht des Kantons Aargau ausnahmsweise einen täterfreundlichen Entscheid fällt, liegt es falsch. Das Bundesgericht heisst zwei Haftbeschwerden
WeiterlesenBeschwerde gegen nachträgliche Entscheide
Das Bundesgericht hat in einem neuen Grundsatzurteil entschieden, dass selbständige nachträgliche gerichtliche Entscheide im Sinne von Art. 363 ff. StPO
WeiterlesenKleine Verwahrung auch bei unklarer Diagnose?
Im Kanton Aargau ist ein Mann wegen Schuldunfähigkeit von den Vorwürfen der einfachen Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand, der Tätlichkeit
WeiterlesenDer kleinen Verwahrung Grenzen gesetzt
Freiheitsstrafen, die auf umgewandelten Geldstrafen beruhen, können nicht nachträglich in eine kleine Verwahrung umgewandelt werden (BGE 6B_798/2014 vom 20.05.2015, Publikation
WeiterlesenAnrechnung von Untersuchungshaft an freiheitentziehende Massnahmen
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_385/2014 vom 23.04.2015) äussert sich das Bundesgericht zur Frage, ob Untersuchungs-
WeiterlesenRechtsverletzungen ohne Rechtsfolgen
Das Bundesgericht weist die Beschwerde eines Massnahmenpatienten (Art. 59 Abs. 3 StGB) ab, der mangels geeigneter Therapieplätze über mehrere Monate
WeiterlesenZuständigkeitsdschungel im Massnahmenrecht
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil klärt das Bundesgericht die Zuständigkeit der Vollzugsbehörden bzw. der Gerichte
WeiterlesenFeindselige Einstellung zur Institution
Der Vollzug stationärer Massnahmen ist ein wahrhaft düsteres Kapitel der aktuellen Strafrechtspraxis. Wenn ein von der Norm abweichendes Verhalten offenbart
WeiterlesenWer nicht mitmacht wird verwahrt
Wer sich einer stationären therapeutischen Massnahmen widersetzt, erreicht damit in aller Regel auch nach mehreren Jahren nicht, dass die Massnahme
WeiterlesenMissbrauchsgefahr in Psychiatrie und Strafrecht
Mario Gmür weist in einem sehr zur Lektüre empfohlenen NZZ-Gastkommentar auf absolut inakzeptable Entwicklungen um die kleine Verwahrung hin. In
Weiterlesen24 Jahre in Therapie
Bekanntlich können stationäre therapeutische Massnahmen nach Art. 59 StGB nach Ablauf der gesetzlichen Höchstdauer von fünf Jahren immer wieder um
WeiterlesenGutachten auch bei Verlängerung einer Massnahme?
Ist im Rahmen des Entscheid um die Verlängerung einer kleinen Verwahrung Fachwissen erforderlich, das nicht aus bereits vorhandene Gutachten oder
WeiterlesenFlexibler Massnahmenvollzug
Wie „flexibel“ das schweizerische Straf- und Massnahmenvollzugsrecht insbesondere im Kanton Aargau mittlerweile ist, lässt sich einem heute ins Netz gestellten
WeiterlesenIm Zweifel verwahren?
Ein von der Vorinstanz verwahrter Täter kämpfte bis vor Bundesgericht erfolglos für eine Massnahme nach Art. 59 StGB. Er stützte
WeiterlesenEine Therapiestunde pro Woche
Nach Art. 56 Abs. 5 StGB darf eine therapeutische Massnahme in der Regel nur angeordnet werden, wenn eine geeignete Einrichtung
Weiterlesen
Letzte Kommentare