Straffreie Beschimpfung
Eine Mitarbeiterin des Kantonsgerichts SH hat einen „Kunden“ auf dessen Combox beschimpft („Ruf zurück du Neger“). Sie hatte dabei offenbar
WeiterlesenSchlagwort: StPO 177
Wie belehrt man eine Auskunftsperson?
Von seltenen Ausnahmen abgesehen ist die Polizei nicht berechtigt, Zeugeneinvernahmen durchzuführen (Art. 142 Abs. 2 StPO). Die von ihr befragten
WeiterlesenBloss ungültig oder doch absolut unverwertbar?
Erneut lässt das Bundesgericht die (eigentlich längst geklärte) Frage offen, ob ein Geständnis verwertbar sei, das in Abwesenheit einer erkennbar
WeiterlesenUnverwertbare Einvernahme mangels „doppelter“ Belehrung
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft TG ab, welche die Verwertbarkeit des entscheidenden Beweismittels (Geständnis) durchsetzen wollte (BGer 1B_56/2021
WeiterlesenGlaubwürdigkeit v. Glaubhaftigkeit oder unzulässige Fragen an Zeugen
Zum Wochenende beliefert uns das Bundesgericht mit einem m.E. sehr wichtigen Grundsatzentscheid über die Abklärungen zur Glaubwürdigkeit von Zeugen nach
WeiterlesenFalsche Belehrung folgenlos?
Das Bundesgericht hatte sich erneut mit der Frage der Verwertbarkeit der Aussage einer Auskunftsperson zu befassen, die nicht nach Art.
WeiterlesenUnzulässige Hausdurchsuchung
Die StPO sieht für Hausdurchsuchungen bekanntlich keinen Richtervorbehalt vor. Auf Beschwerden treten die Gerichte mangels Rechtsschutzinteresse nicht ein. Das heisst
WeiterlesenAussage- und Zeugnisverweigerungsrecht
Am 24. Oktober 2017 hat das Bundesgericht in einer öffentlichen Sitzung mit 3 gegen 2 Stimmen entschieden, dass die Auskunftsperson,
WeiterlesenRechtsbelehrung
Das Bundesgericht hat gestern in einer öffentlichen Sitzung mit 3:2 Richterstimmen entschieden, dass es nicht genügt, einer Auskunftsperson im Strafverfahren
WeiterlesenNeue Beschränkung von „in dubio pro reo“?
Eine kantonale Staatsanwaltschaft beschwert sich vor Bundesgericht sinngemäss und erfolgreich über eine von ihr selbst unterlassene Beweiserhebung (BGer 6B_690/2015 vom
WeiterlesenFalsche Rechtsbelehrung schadet (manchmal) nicht
Eine falsche Rechtsbelehrung führt nicht notwendigerweise zur Unverwertbarkeit. Dies gilt u.a. dann, wenn sie zu streng ausfällt. In einem vom
WeiterlesenKein unentgeltlicher Rechtsbeistand für den Zeugen
Wer in einem Strafverfahren als Zeuge vorgeladen wird, hat nach einem neuen Entscheid des Bundesgerichts in der Regel keinen Anspruch
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