Bundesgericht erfindet Strafbefehlsverfahren neu
Ein neuer Grundsatzentscheid des Bundesgerichts lässt das Strafbefehlsverfahren in einem völlig neuen Licht erscheinen, indem das Einsprache- bzw. insbesondere das
WeiterlesenSchlagwort: StPO 355
Widersprüchliches Verhalten begründet Rückzug der Einsprache
Aus BGer 6B_600/2022 vom 17.08.2022 zu einem Anwendungsfall der Rückzugsfiktion nach Art. 355 Abs. 2 StPO: Zwar geht aus dem
WeiterlesenRückzugsfiktion nicht ohne Zustellung der Vorladung
Die gesetzliche Rückzugsfiktion nach Art. 355 Abs. 2 StPO kommt nicht zur Anwendung, wenn die beschuldigte Person nicht rechtskonform vorgeladen
WeiterlesenDas Bundesgericht bestätigt ein offensichtliches Fehlurteil
Im Kanton Zug ist ein Automobilist wegen Rechtsüberholens auf einer Autobahn der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig gesprochen worden
WeiterlesenGestärkte Rückzugsfiktion
Nachdem das Bundesgericht die Rückzugs- und Zustellungsfiktionen im Strafbefehlsverfahren nur mit Zurückhaltung angenommen hatte, erweitert es nun die Rückzugsfiktion, die
WeiterlesenNeuer oder bloss berichtigter Strafbefehl?
Gegen einen neuen Strafbefehl, der im Grunde bloss ein auf Einsprache hin berichtigter Strafbefehl ist, muss nicht erneut Einsprache geführt
WeiterlesenNeuer Strafbefehl ohne neue Beweisabnahme?
Art. 355 StPO definiert das Verfahren bei Einsprache gegen einen Strafbefehl. Nach Abs. 1 nimmt die Staatsanwaltschaft „die weiteren Beweise
WeiterlesenStrafbefehl: Grundsatzentscheid zur Zustellfiktion
In einem neuen Grundsatzentscheid klärt das Bundesgericht eine offene Frage im Zusammenhang mit der Zustellfiktion. Es führt aus, dass der
WeiterlesenWer prüft die Gültigkeit der Einsprache?
Das Bundesgericht stellt klar, dass es immer dem Richter vorbehalten ist, über die Gültigkeit einer Einsprache gegen einen Strafbefehl zu
WeiterlesenRückzugsfiktion und Inländerdiskriminierung
Eine kleine Einführung in die Rechts- und Staatskunde liefert das Bundesgericht in Bezug auf die Rückzugsfiktion im Strafbefehlsverfahren (Art. 355
WeiterlesenUnhaltbare Kombination von Zustell- und Rückzugsfiktion
Das Bundesgericht kommt in Anwendung einer ganzen Reihe von rechtlichen Grundsätzen zur Auffassung, dass Art. 355 Abs. 2 StPO nicht
WeiterlesenRückzugsfiktion auch bei Missachtung der gesetzlichen Zustellformen
Ein im Ausland wohnhafter Beschuldigter wurde nach Einsprache gegen einen Strafbefehl in Verletzung der gesetzlich vorgeschriebenen Zustellungsformen zu einer Einvernahme
WeiterlesenTreuwidrige Strafjustiz
Im Strafbefehlsverfahren werden Effizienz und Fiskalinteressen bekanntlich über alles andere gestellt. die Rolle des Richters marginalisiert. Manchen Richtern ist ihre
WeiterlesenVon der Rückzugsfiktion zur widerlegbaren Vermutung
In einem bemerkenswerten Entscheid relativiert das Bundesgericht die Rückzugsfiktion von Art. 355 Abs. 2 StPO im Rahmen einer Laienbeschwerde ganz
WeiterlesenRückzugsfiktion vs. Treu und Glauben
Das Bundesgericht publiziert heute gleich drei Entscheide, in denen es Verfahrensfehler der Vorinstanzen feststellen musste. Bemerkenswert ist insbesondere der Vorwurf
WeiterlesenRückzugsfiktion nach Art. 355 Abs. 2 StPO relativiert
Nach Art. 355 Abs. 2 StPO gilt die Einsprache gegen einen Strafbefehl als zurückgezogen, wenn die betreffende Person einer Vorladung
WeiterlesenEinspracherückzugsfiktion
Dass das Strafbefehlsverfahren bereits an sich auf rechtsstaatliche Bedenken stösst, reicht dem Gesetzgeber und der Rechtsprechung nicht. Sie bauen zusätzliche
WeiterlesenBeschwerde gegen Strafbefehl
Enthält ein Strafbefehl in der Sache auch eine Teileinstellung, muss der Privatkläger gegen die explizit oder implizit erfolgte Einstellung Beschwerde
WeiterlesenKniffliges zum Strafbefehlsverfahren
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau hat einen Strafbefehl erlassen, gegen den der Beschuldigte Einsprache erhob. Ein paar Monate später hob
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