Anonyme Journalisten
Das Bundesstrafgericht hat kürzlich über drei Entscheide informiert, in denen es um den Umgang mit Medienmitteilungen im (geheimen) Untersuchungsverfahren geht.
WeiterlesenKategorie: Medien
Racial Profiling
Die heute erschienene Ausgabe des Jusletter setzt den Schwerpunkt auf ein Phänomen, das es nur im Ausland gibt: „Racial Profiling“.
WeiterlesenEhrverletzung c. Persönlichkeitsverletzung
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es ohne Verletzung der Unschuldsvermutung möglich, der beschuldigten Person Kosten aufzuerlegen, obwohl das Strafverfahren eingestellt
WeiterlesenStaatskritische Rechtsstaatsromantiker III
Ein (von mir verkannt) ironisch gemeintes Zitat aus einer Publikation von Prof. Dr. Frank Meyer war vor einiger Zeit Thema
WeiterlesenKehrtwende im Fall Walker
Das Bundesgericht kassiert den Freispruch von Ignaz Walker und lässt dabei kein gutes Haar am Urteil des Obergerichts des Kantons
WeiterlesenStrafverteidiger c. Richter
Ein eben in den Ruhestand getretener Richter hat sich kürzlich über Strategien „gewisser Verteidiger“ ausgelassen und ungute Entwicklungen festgestellt (Aargauer Zeitung via
WeiterlesenBraindrain bei der Bundesanwaltschaft?
Die öffentliche Demontage des Bundesanwalts, der bis vor Kurzem noch der Liebling der Medien war, findet seine Fortsetzung.
Weiterlesenconfront – Zeitschrift für aktive Strafverteidigung
Mit der Zeitschrift confront erscheint eine strafrechtliche Fachpublikation, welche die Perspektive der Strafverteidigung ins Zentrum stellt. Die erste Ausgabe ist im
WeiterlesenJapan v. Schweiz (Schuld- gegen Unschuldsvermutung)
Die NZZ berichtet heute über die Schwächen der Japanischen Strafjustiz (vgl. dazu den Vergleich zwischen Mexiko und der Schweiz).
WeiterlesenVerdeckte Fahndung in der NZZ
In der gestrigen Ausgabe brachte es die verdeckte Fahndung auf die Titelseite der NZZ. Was teilweise unkritisch als Erfolgsgeschichte dargestellt
WeiterlesenBundesgericht 2.0
Das Bundesgericht hat am Mittwoch mitgeteilt, dass es „künftig Filmaufnahmen zu ausgewählten öffentlichen Urteilsberatungen zur Verfügung stellen“ wird. Das erste Video
Weiterlesen„Man kann es so sehen wie das Gericht es sieht“
Wie schwierig es für Verteidiger ist, sich nach einer Urteilseröffnung zur Sache zu äussern, zeigt das, was heute Der Bund
WeiterlesenGedanken zum Jahreswechsel
Keine Angst, ich werde jetzt nicht sentimental und weise hier bloss auf ein paar Dinge hin, die mir dieser Tage
WeiterlesenAnonymisierte Gerichtsberichterstatterinnen
Das Bundesgericht heisst die Beschwerden zweier Gerichtsberichterstatterinnen gut, welche sich gegen gerichtlich auferlegte Anonymitätsauflagen wehrten.
WeiterlesenKommunist!
Dass ein Libertärer jemals mit einem Kommunisten ungeteilter Meinung sein könnte, hätte ich bis vor ein paar Jahren kaum für
WeiterlesenMangel an Therapieplätzen?
Die häufigen Todesfälle in schweizerischen Gefängnissen haben SRF wieder einmal dazu veranlasst, in 10vor10 das Klagelied von den fehlenden Therapieplätzen
WeiterlesenJustiz unter Beobachtung
Die Justiz und mit ihr auch die Strafverfolger müssen sich je länger je mehr darauf einstellen, dass sie beobachtet und
WeiterlesenNationale Kommission zur Verhütung von Folter NKVF
Die NKFV (vgl. dazu das Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter, SR 150.1) hat dieser Tage ihren Tätigkeitsbericht
WeiterlesenStaatsanwälte als Gesetzgeber
In den letzten Tagen haben die Medien härtere Strafen für angetrunkene Automobilisten verkündet. Wer dahinter eine Gesetzesänderung vermutet, liegt falsch.
WeiterlesenBlendender Schawinski
Gestern war der in Anführungs- und Schlusszeichen oberste Polizist des Landes zu Gast bei Schawinksi. Während sich Schawinski primär für
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