Unrechtmässiger Aufenthalt
Das Bundesgericht hatte in einem heute online gestellten Entscheid (6S.152/2006 vom 03.08.2006) zu prüfen, ob der Aufenthalt zwischen dem Ablaufen
WeiterlesenKategorie: Bundesgericht BGer
Ausserordentlich kurzen Prozess …
… machte das Bundesgericht mit einer Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich (Urteil 6S.271/2005 vom 28.07.2006). Mit
WeiterlesenAnspruch auf amtliche Verteidigung verletzt
Der Kanton St. Gallen hat den Anspruch eines Angeschuldigten auf amtliche Verteidigung in Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV
WeiterlesenAkteneinsichtsrecht bejaht, Einsichtnachme verhindert
In einem heute online gestellten Entscheid musste sich das Bundesgericht u.a. mit der Frage befassen, unter welchen Umständen das Akteneinsichtsrechts
WeiterlesenWem gehören die Aktien nach welchem Recht?
Das Bundesgericht heisst eine Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen aus zivilrechtlichen Gründen teilweise gut (Urteil 6P.28/2006 vom 26.07.2006). Die Aargauer Justiz hatte
WeiterlesenANCILLA IURIS
Das Projekt Ancilla Iuris bietet eine zeitgemässe und professionelle Publikationsplattform zur Förderung europäischer Beiträge zur Grundlagenforschung im Recht. Einem interdisziplinären
WeiterlesenAnspruch auf gerichtliche Beurteilung
Gleich zweimal musste sich das Bundesgericht in Fünferbesetzung mit Verfahrensfragen im Zusammenhang mit der Anordnung eines DNA-Profils im Kanton Zürich
WeiterlesenNeue Bundesgerichtsentscheide
zum Thema, die allein heute online gestellt wurden, muss ich vorerst einfach nur aufzählen. Auf den ersten Blick schon intererssant
WeiterlesenLausanne korrigiert Fehltritt des Bundesstrafgerichts bzw. der Bundesanwaltschaft
Das Bundesgericht hebt ein Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts in Bellinzona (SK.2005.10 vom 20.02.2006) wegen Verletzung des Anklagegrundsatzes auf Nichtigkeitsbeschwerde
Weiterlesen25 Monate Präventivhaft sind genug
Das Bundesgericht entlässt einen Beschwerdeführer auf staatsrechtliche Beschwerde hin wegen Verletzung der Verhältnismässigkeit aus der Präventionshaft (Urteil 1P.415/2006 vom 24.07.2006).
WeiterlesenSprachunkenntnis schützt vor Fristablauf nicht
Aus einem neuen Urteil des Bundesgerichts (1P.232/2006 vom 03.07.2006): Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich, dass der Beschwerdeführer zwar keinen
WeiterlesenKopiert oder kopieren lassen?
Das Bundesgericht hatte in einem neuen Urteil (6P.9/2006 vom 05.06.2006) einen Fall aus dem Urheberstrafrecht zu beurteilen. Der Beschwerdeführer war
WeiterlesenAuffallend hohe Strafe
Die Beschwerde eines Automobilisten, der in Zürich vor einer Traminsel ein anderes Auto überholt hatte und dafür mit CHF 10,000.00
Weiterlesen"Unerreichbare" Polizeiakten
Im Fall der Besetzung des griechischen Generalkonsulats in Zürich im Februar 1999 hatte das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde eines zu
WeiterlesenUpdate: Entsiegelung von Anwaltsakten
Im September des Vorjahres hatte ich über ein dreistufiges Verfahren berichtet, welches das Bundesstrafgericht für die Entsiegelung von berufsgeheimnisrelevantem Material
WeiterlesenDealende und nun auch renitente Oberrichter
Bereits zum zweiten mal im selben Fall hebt das Bundesgericht ein Urteil des Kantonsgericht St. Gallen wegen zu milder Bestrafung
WeiterlesenSolothurner Sprayer endgültig verurteilt
Das Bundesgericht weist die staatsrechtliche Beschwerde dreier Sprayer in einem heute online gestellten Entscheid (1P.216/2006 vom 03.07.2006) ab. Auf die
Weiterlesen"Ein bisschen Englisch"
Das Bundesgericht weist in einem neuen Entscheid (1P.102/2006 vom 26.06.2006) die staatsrechtliche Beschwerde eines zu zwölf Jahren Zuchthaus verurteilten Drogenhändlers
WeiterlesenUnteilbarkeit des Strafantrags, etc.
Allein heute hat das Bundesgericht wieder nicht weniger als 12 Entscheide mit Bezug zum Strafrecht ins Netz gestellt. Soweit ich
WeiterlesenAmtlicher Verteidiger oder unentgeltlicher Rechtsbeistand?
Der Kassationshof hebt ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn als willkürlich auf (Urteil 6A.36/2006 vom 27.06.2006). Der Beschwerdeführer hatte
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