Wirksame Verteidigung?
Das Bundesgericht heisst die Haftbeschwerde eines Laien aus formellen Gründen teilweise gut (1B_253/2007 vom 29.11.2007). Die Vorinstanz hatte weder die
WeiterlesenKategorie: Rechtsprechung
Verdichteter Tatverdacht nicht belegt
Das Bundesgericht hebt ein Urteil der I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (BB.2007.16) gut, welche der Inhaberin eines gesperrten Bankkontos die Freigabe
WeiterlesenVon der Unlust, amtliche Verteidiger zu entschädigen, …
… handelt ein gestern online gestellter Bundesgerichtsentscheid (6B_493/2007 vom 22.11.2007), den sich ein Anwalt, der als amtlicher Verteidiger eingesetzt worden
WeiterlesenLästige Umweltschützer
Das Bundesgericht (6B_320/2007 vom 16.11.2007) kassiert die Verurteilung einer Frau wegen mehrfacher versuchter Nötigung (Art. 181 StGB). Die Beschwerdeführerin stellte
WeiterlesenUrteile des Bundesstrafgerichts
Die Urteile des Bundesstrafgerichts sind seit einiger Zeit über eine Datenbank bei weblaw zugänglich. Dabei fällt zunächst auf, dass die
WeiterlesenSicherung von Ersatzforderungen und mutmasslicher Verfahrenskosten
Wie das Bundesgericht in einem neuen Entscheid (6B_619/2007 vom 22.11.2007) bestätigt, können Ersatzforderungen und bei einer entsprechenden kantonalrechtlichen Grundlage auch
WeiterlesenVon 245 Festnahmen in Luzern und der Euro 08
Einen kleinen Vorgeschmack auf die „Sicherheitsmassnahmen“ rund um die Euro 08 hat am Wochenende die Luzerner Polizei mit 245 Festnahmen
WeiterlesenWie die Mutter so der Bruder
In meinem letzten Beitrag war die Rede von der Verweigerung von Entschädigung und Genugtuung nach eingestelltem Strafverfahren gegen die Mutter
WeiterlesenDoch subsidiäre Verfassungsbeschwerde in Strafsachen?
Gegen die Mutter eines inzwischen verurteilten Mörders wurde wegen Verdachts einer Beteiligung an diesem Verbrechen auch gegen die Mutter des
WeiterlesenKeine Kostenauflage nach zurückgezogenem Strafantrag
In einem gestern online gestellten Entscheid (6B_315/2007 vom 12.11.2007) erkennt das Bundesgericht in der Kostenauflage einer Einstellungsverfügung (Rückzug des Strafantrags
WeiterlesenAnwendungsbereich der teilbedingten Freiheitsstrafen
In einem weiteren Grundsatzentscheid hat das Bundesgericht den Anwendungsbereich der teilbedingten Strafen nach Art. 43 StGB konkretisiert (6B_103/2007 vom 12.11.2007,
WeiterlesenBundesrichter als Tatrichter?
Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen hat den Freispruch einer bekannten Patientenschützerin in einem Punkt erfolgreich vor Bundesgericht angefochten (Urteil
WeiterlesenEinziehung von Surrogaten bei Dritten
In 6B_369/2007 vom 14.11.2007 hebt das Bundesgericht einen Einziehungsentscheid des Obergerichts des Kantons Luzern wegen Verletzung von Art. 70 StGB
WeiterlesenWeitere Aspekte fehlender Anonymisierung
In meinem letzten Beitrag habe ich darauf hingewiesen, dass die Vertreter der Beschwerdeführer der im Internet publizierten Entscheide des Bundesgerichts
WeiterlesenAnonymisierung von Entscheiden
In einem kürzlich online gestellten Entscheid, den ich hier nicht verlinke, hat das Bundesgericht die Wiederherstellung einer Frist nach Art.
WeiterlesenBedingt oder teilbedingt?
In einem sehr einlässlich begründeten Grundsatzentscheid (6B_43/2007 vom 12.11.2007, BGE-Publikation) heisst das Bundesgericht eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau
WeiterlesenReformatio in peius vel in melius?
In einem heute online gestellten Urteil heisst das Bundesgerichts in Fünferbesetzung eine Strafrechtsbeschwerde teilweise gut (6B_102/2007 vom 13.11.2007). Der Beschwerdeführer
WeiterlesenWie weiter mit dem Bundesgericht?
In einem Interview in der NZZ am Sonntag macht sich der Präsident des Bundesgerichts Gedanken über die Zukunft des Bundesgerichts.
WeiterlesenDer gestohlene Fussweg
In einem heute online gestellten Urteil befasst sich das Bundesgericht sozusagen mit einem gestohlenen Fussweg (6B_385/2007 vom 09.11.2007). Der Beschwerdeführer
WeiterlesenAussage gegen Aussage
Das Bundesgericht bestätigt eine Verurteilung wegen versuchter Vergewaltigung (6B_385/2007 vom 09.11.2007), die im Wesentlichen auf den belastenden Aussagen des Opfers
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