Kostenauflage im Steuerstrafverfahren
Mit deutlichen Worten weist das Bundesgericht die Beschwerde eines Augenarztes ab, der in ein Steuerstrafverfahren verwickelt war, weil er seine
WeiterlesenKategorie: in dubio pro reo
„In dubio“ verkannt
In einem neuen Entscheid (BGer 6B_493/2011 vom 12.12.2011) wirft das Bundesgericht der Vorinstanz u.a. vor, den Grundsatz „in dubio pro
WeiterlesenZu gieriger Fiskus
Das Bundesgericht kassiert eine Kostenauflage nach eingestelltem Strafverfahren (BGer 1B_497/2011 vom 30.11.2011). Die Vorinstanz auferlegte dem Beschwerdeführer Kosten und verweigerten
WeiterlesenVerfassung gleich dreifach verletzt
Das Appellationsgericht BS hat einen Beschwerdeführer wegen versuchten Mordes zu einer Freiheitsstrafe von 11 Jahren verurteilt. Dabei hat es gemäss
WeiterlesenVon nicht jagdbaren, einseitigen Kronenhirschen und hinkenden Vergleichen
… sind nach der Jagdgesetzgebung des Kantons Graubünden angeblich nicht „jagdbar“. Das Gegenteil beweist nun aber eine Jägerin, die einen
WeiterlesenBundesgericht kassiert Verdachtsstrafe
Das Bundesgericht kassiert die Verurteilung eines Beschwerdeführers mit deutlichen Worten (BGer 6B_258/2011 vom 22.08.2011): Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist in verschiedener
WeiterlesenKorrektur: Übermüdet gefahren?
Mein letzter Beitrag ist derart krass falsch, dass er nicht einmal der Willkürkognition des Bundesgerichts standgehalten hätte (Danke für den
WeiterlesenÜbermüdet gefahren?
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Mannes wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Art. 91 Abs. 2 SVG, Übermüdung). Die Beschwerde
WeiterlesenVom Wert der Unschuldsvermutung …
… zeugt ein neues Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_962/2010 vom 14.07.2011; Fünferbesetzung, öffentliche Beratung): Wenngleich einiges für eine andere Deutung
WeiterlesenKostenauflage trotz Freispruchs
Das Bundesgericht kassiert die Auferlegung von Gerichtskosten an die Freigesprochenen (BGer 6B_986/2011 vom 08.08.2011). Es wirft der Vorinstanz vor, die
Weiterlesenin dubio pro duriore
Das Bundesgericht kassiert eine unter kantonalem Strafprozessrecht ergangene Einstellungsverfügung und zieht in der Begründung auch das neue Schweizerische Strafprozessrecht hinzu,
WeiterlesenBundesgericht zerzaust den Schuldspruch einer Lehrerin
Vor vier Jahren ist ein Schüler beim Schwimmunterricht im Kanton Aargau ertrunken. Die verantwortliche Lehrerin wurde wegen fahrlässiger Tötung verurteilt,
WeiterlesenVorwerfbares Verhalten des VR-Mitglieds
Ein Strafverfahren gegen ein Mitglied des Verwaltungsrats einer Gesellschaft, die unlautere Telefonverkäufe tätigte wurde eingestellt, ohne ihm eine Entschädigung auszurichten.
WeiterlesenUnglaubwürdiges Opfer
Das Bundesgericht kassiert die Verurteilung eines Ehemanns, der seiner Ehefrau gedroht haben soll, sie zu erschiessen (BGer 6B_937/2010 vom 14.03.2011).
WeiterlesenKrumpholz c. Österreich
HRRS macht auf eine EGMR-Kammerentscheidund aufmerksam, die Schutz des Schweigerechts und der Unschuldsvermutung verbessert (EGMR Nr. 13201/05 (1. Kammer) –
WeiterlesenVom Reinheitsgrad nicht beschlagnahmter Drogen
Das Bundesgericht hat sich in einem neuen Entscheid (BGer 6B_892/2010 vom 22.12.2010) wieder einmal mit der Frage zu beschäftigen, wie
WeiterlesenIndizienprozess – Wer, wenn nicht X.?
Das Bundesgericht bestätigt eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Tötung, welche auf Indizien gestützt war (BGer 6B_781/2010 vom 13.12.2010). Es anerkennt zwar
WeiterlesenWillkürliche kantonale Strafrechtsprechung
Das Bundesgericht (BGer 6B_1078/2009 vom 13.12.2010, Fünferbesetzung) zerfetzt ein Urteil der Vorinstanz, die den Beschwerdeführer wegen verschiedener Sexualdelikte schuldig gesprochen
WeiterlesenTeure Parkbusse (nemo tenetur/in dubio)
Eine Beschwerdeführerin wehrte sich bis vor Bundesgericht erfolglos gegen eine Parkbusse von CHF 40.00 (BGer 6B_628/2010 vom 09.10.2010). Falls die
Weiterlesen„in dubio“ auch bei Prozessvoraussetzungen?
Ob „in dubio pro reo“ auch für die Prozessvoraussetzungen gilt, hat das Bundesgericht in einem neuen Entscheid in Fünferbesetzung offen
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