Richter büsst Anwältin
Wie hat sich ein Richter zu benehmen und – allenfalls wie – darf ein Anwalt das überhaupt kritisieren? Das sind
WeiterlesenKategorie: verfassungsmässiger Richter
Befangener Richter
Das Bundesgericht heisst ein Ausstandsbegehren gegen einen Richter gut, der in den 90er-Jahren eine Prozessbeteilitgte als Anwalt vertreten hatte (BGer
WeiterlesenFaule Richter?
Die SonntagsZeitung berichtet über Richter, der sich für Massnahmen gegen die Ineffizienz mancher Kollegen einsetzen. Die Freiheit des Richters sei
WeiterlesenVon der Unschuld überzeugt …
… ist manchmal auch ein Staatsanwalt, v.a. wenn er gegen Kollegen aus der Strafverfolgung untersuchen sollte. Eine gestützt auf die
WeiterlesenKampf um den verfassungsmässigen Richter
Ein Beschuldigter beschäftigt eine Berufungsinstanz und das Bundesgericht wiederholt mit Ausstandsfragen (s. BGE 137 I 227; Beschwerde beim EGMR hängig).
WeiterlesenParteiischer und ausländerfeindlicher Oberrichter?
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde ab, mit der u.a. geltend gemacht wurde, der vorsitzende Richter der Vorinstanz sei nicht unparteiisch
WeiterlesenVorbefasste Staatsanwälte des Bundes
Das Bundesstrafgericht ordnet den Ausstand zweier leitender Staatsanwälte des Bundes an (BStGEr BB.2011.135 und BB.2011.136 vom 14.02.2012), die sich eben
WeiterlesenAnklageprüfung begründet keine Vorbefassung
Das Bundesgericht klärt eine weitere Frage zum neuen Strafprozessrecht und entscheidet, dass die Anklageprüfung (Art. 329 StPO) keinen Ablehnungsgrund schafft
WeiterlesenVon schlafendem Richter verwahrt?
Ein Beschwerdeführer wehrt sich erfolgreich gegen die nachträgliche Anordnung der Verwahrung (BGer 6B_487/2011 vom 30.01.2012. Keinen Erfolg hatte er mit
WeiterlesenDie Richterin als (befangene) Rechtsberaterin
Das Bundesgericht heisst ein Ausstandsbegehren gegen eine Richterin gut (BGer 1B_407/2011 vom 21.11.2011). Diese hatte geltend gemacht, sie sei nach
WeiterlesenUnbefangene Oberrichter
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid weist das Bundesgericht die Beschwerde gegen ein Ablehnungsgesuch ab (BGE 1B_407/2010
WeiterlesenBefangene Oberrichter
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde gegen ein abgewiesenes Ausstandsgesuch eines Beschuldgiten gut (BGer 1B_92/2011 vom 29.04.2011). Die als befangen qualifizierten
WeiterlesenFragwürdiges Ausstandsbegehren
Die I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts weist ein Ausstandsbegehren der Bundesanwaltsschaft ab soweit es überhaupt darauf eintritt (BB.2011.23 vom 14.03.2011). Die
WeiterlesenEmotionale Untersuchungsrichterin zu Unrecht abgelehnt
Wer gegenüber staatlichen Behörden polemisiert, muss entsprechende Reaktionen dulden und kann sich nicht auf Befangenheit berufen. Dies geht im Ergebnis
WeiterlesenRichter oder Treuhänder? Beides!
Ein Beschuldigter lehnte den Präsidenten seiner Rechtsmittelinstanz erfolglos ab. Das Bundesgericht weist seine Beschwerde ebenfalls ab, was ich im vorliegenden
WeiterlesenBeugehaft für partielle Zeugnisverweigerung?
Das Bundesgericht weist die Beschwerde gegen ein abgewiesenes Ablehnungsbegehren ab. Anlass für den Befangenheitsantrag gaben die Erwägungen zum Zeugnisverweigerungsrecht eines
WeiterlesenBefangene Untersuchungsrichterin
Das Bundesgericht stellt die Befangenheit einer Untersuchungsrichterin fest (BGer 1B_192/2010 vom 05.10.2010). Sie führte ein Strafverfahren wegen Verdachts der Vergewaltigung
WeiterlesenWer sind meine Richter?
Ein wärmstens zur Lektüre empfohlener NZZ-Beitrag von fel. wirft ein Schlaglicht auf einen wenig beachteten Aspekt von Art. 30 Abs.
WeiterlesenRechtsmissbräuchliches Ausstandsbegehren
Das Bundesgericht stellt sich vor einen Gerichtspräsidenten, den ein Beschuldigter für befangen hielt (BGer 1B_365/2009 vom 22.03.2009). Es bemüht zu
WeiterlesenWie lange ist ein Richter ein Richter?
Aus einem der heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_113/2010 vom 22.03.2010): Die beim angefochtenen Entscheid mitwirkenden A. und
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