Empörung über Amnesty
Der AI-Bericht Polizei, Justiz und Menschenrechte (s. meinen letzten Beitrag) stösst in Polizeikreisen erwartungsgemäss auf Empörung. Folgende Zitate aus der NZZ (den
WeiterlesenKategorie: Polizeimethoden
Schweiz: Polizei, Justiz und Menschenrechte
Amnesty International Schweiz legt den Bericht Polizei, Justiz und Menschenrechte vor. Gerügt werden u.a. die unwirksamen Strafverfahren, welche bei Verfehlungen
WeiterlesenDie neuen Polizeimethoden
Die öffentliche Fahndung der Kantonspolizei Luzern (vgl. meinen gestrigen Beitrag) scheint ein Grosserfolg zu sein. Bereits gestern teilte die Kantonspolizei
WeiterlesenWer kennt diese Männer?
Die NZZ weist auf neue Methoden der Kantonspolizei Luzern hin, welche Fotografien von fünf mutmasslichen Hooligans ins Internet stellt und
WeiterlesenTerrorismusprozesse in der Schweiz, Kapitel 2
Am kommenden Mittwoch findet in Bellinzona der zweite Prozess statt, den die Bundesanwaltschaft im angeblichen Umfeld des Terrorismus angestrengt hat. Laut
WeiterlesenNeue Strafnorm gegen Vandalismus?
Auch die Schweiz hatte Kollateralschäden eines G8-Gipfels (Evian 2003) zu tragen und verarbeitet sie u.a. mit der Forderung einer neuen
WeiterlesenErfolglose Hausdurchsuchung
Die NZZ am Sonntag (kostenpflichtig) berichtet heute über eine Hausdurchsuchung bei einem jungen Ehepaar in Zürich. Gesucht wurde nach pornografischem
WeiterlesenUpdate: Terrorziel Schweiz
In einem Interview im Solothurner Tagblatt macht ein führender DAP-Beamter nähere Ausführungen, die zeigen, wozu der Sicherheitsbericht auch (oder in
WeiterlesenHaar statt Blut
In einem Administrativverfahren wurde einem Arzt der Führerausweis aufgrund einer Haaranalyse auf unbestimmte Zeit entzogen. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid
WeiterlesenNeues Ungemach für die Bundesanwaltschaft?
Gemäss einer neuen – extrem knappen – Medienmitteilung hat der Bundesrat eine ausserordentliche Staatsanwältin des Bundes (Art. 16 Abs. 3
WeiterlesenEinsatz von V-Personen mangels Verbot erlaubt
Im modernen Rechtsstaat darf der Bürger alles, was nicht ausdrücklich verboten ist. Der Staat dagegen darf nur, wozu ihn ein
WeiterlesenPolizeibefragung mit Sack über dem Kopf
Nein, ich berichte hier nicht über einen Prozess im Anschluss an den Abu Ghraib-Skandal im Irak, sondern über einen Fall
WeiterlesenDie Verfolgungsjagd geht weiter
Wie bereits KunzOBlog berichtet hat, muss die Züricher Justiz ein Verfahren gegen zwei Polizisten, die sich auf eine Verfolgungsjagd mit
WeiterlesenAlso doch: Drohnen für die Polizei
Die NZZ am Sonntag (s. auch zisch.ch) berichtet über einen nicht gerade transparent kommunizierten Beschluss des Bundesrats über ein eigenständiges,
WeiterlesenUpdate: Geschlossene Gesellschaft auf dem Rütli
Gemäss einem Bericht der SonntagsZeitung (kostenpflichtig) haben 22 der weggewiesenen Besucher der Rütli-„Feier“ Beschwerde gegen die Wegweisung eingereicht. Rund ein
Weiterlesen40 Verhaftungen, keine Fichen
Wie die NZZ gestern berichtet hat (Artikel nicht online), hat die Polizei zahlreichen Besitzern von Tickets den Zutritt zur Rütlifeier
Weiterlesen"Unerreichbare" Polizeiakten
Im Fall der Besetzung des griechischen Generalkonsulats in Zürich im Februar 1999 hatte das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde eines zu
WeiterlesenUpdate 1: Standespolizei Bern?
Die Kantonspolizei Bern hat ihre Drohung gemäss einem Artikel des „Bund“ wahr gemacht, einen Anwalt bei der Anwaltskammer (Art. 18
WeiterlesenNoch mehr Sicherheit
Der Regierungsrat des Kantons Solothurn präsentiert ein Massnahmenpaket zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und lädt dazu ein, die
WeiterlesenVerdeckte Ermittlungen in Chatrooms
Das Schweizer Fernsehen hat gestern in 10 vor 10 über die Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich in Chatrooms berichtet. Die Fahnder
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