Konkurrenz zwischen Geiselnahme und Raub
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (6B_161/2007 vom 15.08.2007) hat sich das Bundesgericht zur Konkurrenz zwischen Geiselnahme (Art 185 StGB)
WeiterlesenKategorie: BT
Neues zum Wuchertatbestand und zum Konfrontationsrecht
Das Bundesgericht (6P.37/2007 vom 24.08.2007) macht Ernst mit dem Wuchertatbestand (Art. 157 StGB), dessen Anwendungsbereich immer weiter zu gehen scheint.
WeiterlesenCyber-Polizisten als verdeckte Ermittler
Laut TA hat sich ein Polizist der Stadtpolizei Zürich einmal mehr in einem Chatroom für Kinder aufgehalten, sich als 13-jähriges
WeiterlesenKassatorische Natur der Beschwerde in Strafsachen
Ein Beschwerdeführer, der von der Vorinstanz wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt worden war, verlangte vom Bundesgericht, er sei freizusprechen. Das Bundesgericht
WeiterlesenSkyguide: Mehrfache fahrlässige Tötung
Das Bezirksgericht Bülach hat eine Medienmitteilung herausgegeben, aus welcher die Gründe für die nicht rechtskräftigen Verurteilungen dreier Skyguide-Kadermitarbeiter hervorgehen. Alle
Weiterlesen(Fast) jeder Widerstand ist strafbar
In 6B_113/2007 vom 16.08.2007 hatte sich das Bundesgericht in Fünferbesetzung mit folgendem Kriminalfall auseinanderzusetzen: X. parkierte am 14. Mai 2004 gegen
WeiterlesenPraxisänderung beim Falschgeldbetrug
In einem neuen, zur BGE-Publikation bestimmten Urteil (6S.101/2007 vom 15.08.2007) heisst das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde der Bundesanwaltschaft gegen einen Entscheid
WeiterlesenLegales Abhören fremder Gespräche
In einem zur BGE-Publikation bestimmten Entscheid (6S.64/2007 vom 13.08.2007) hat das Bundesgericht ein Urteil des Luzerner Obergerichts aufgehoben. Die Beschwerdeführerin
WeiterlesenNeuer Adhäsionsgerichtsstand
Ein Urteil des Bundesgerichts (6P.190/2006 vom 30.05.2007), das mir hier noch abhanden gekommen war, ist mir gestern durch eine Kommentierung
WeiterlesenVoreiliger Geldwäschereiverdacht
In der NZZ Nr. 192 vom 21.08.2007, 25 (kostenpflichtig), meldet sich ein scheidender Strafverfolger zu den offenbar vielen unbegründeten Geldwäschereiverdachtsmeldungen
WeiterlesenInternetkriminalität: Schrei nach neuen Strafnormen
Laut einem Beitrag des Tages-Anzeiger fordert die halbe Schweiz neue Strafbestimmungen gegen die Internetkriminalität – alle ausser das Departement Blocher.
WeiterlesenAngriffiger Torhüter
Der Torhüter einer Fussballmannschaft wehrte sich bis vor Bundesgericht (Urteil 6B_266/2007 vom 31.07.2007) gegen seine Verurteilung zu einer bedingten Geldstrafe von
WeiterlesenRechtswidrige Aktenbeschaffung?
Ein Anwalt, der im Kanton Zürich in ein später eingestelltes Strafverfahren verstrickt war, wehrte sich bis zum bitteren Ende gegen
WeiterlesenDie Strafbarkeit des Scheiterns
Jos G. L. Vandebroek plädiert in der NZZ für ein verbessertes Sanierungsrecht. Er weist auf die zivil- und strafrechtliche Haftung
WeiterlesenKriminalprävention
Die Schweizerische Kriminalprävention SKP betreibt eine Homepage mit aktuellen Themen zur Kriminalität und insbesndere zur Prävention. Was die SKP rechtlich
WeiterlesenWeit verbreitet und trotzdem strafbar?
Der Tages-Anzeiger berichtet über die A9-Affäre im Kanton Wallis, wo es möglicherweise zur Anklage gegen sieben Mitarbeiter der Sektion Nationalstrassen
WeiterlesenRaub oder bloss (Entreiss-)Diebstahl?
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (6S.510/2006 vom 17.07.2007) hat das Bundesgericht wieder einmal zu dieser alten Abgrenzungsfrage Stellung genommen.
WeiterlesenAutorennen gefährden das Leben
Das Bundesgericht hatte sich in 6S.127/2007 vom 06.07.2007 erneut mit dem Tatbestand der Gefährdung des Lebens (Art. 129 StGB) im
WeiterlesenBestechungsgelder im Steuerrecht
Die Eidgenössische Steuerverwaltung weist auf das Kreisschreiben Nr. 16 „Unzulässigkeit des steuerlichen Abzugs von Bestechungsgeldern“ vom 13. Juli 2007 hin.
WeiterlesenMeldepflichten für Rechtsanwälte in der EU
Handakte WebLAWg weist auf ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Rs. C-305/05 vom 26.07.2007 hin. Danach obliegt den Anwälten bei
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