Widersetzliches Obergericht Aargau?
Das Obergericht des Kantons Aargau scheint resigniert zu haben. Es setzt offenbar nicht einmal mehr das um, was ihm das
WeiterlesenKategorie: AT
Zum Ende der Meldepflicht nach Art. 9 GWG
Das Bundesgericht äussert sich im Zusammenhang mit einer Verjährungsfrage zur in der Lehre umstrittene Frage nach der Dauer der Meldepflicht nach
WeiterlesenDas Tagebuch als Beweismittel
Das Bundesgericht lässt es zu, dass ein von der Gefängnisverwaltung entdecktes und gelesenes Tagebuch eines Häftlinge als Beweismittel gegen ihn
WeiterlesenTrotz Zweifel an Schuldfähigkeit verurteilt
Das Bundesgericht zieht die Notbremse in einem Fall, der zur Verurteilung wegen übler Nachrede führte, obwohl Zweifel an der Schuldfähigkeit
WeiterlesenUnzulässige Urteilsberichtigung
In einem Berichtigungsbeschluss hat ein erstinstanzliches Gericht ausgeführt, die vorsätzliche Missachtung einer Ausgrenzung gemäss Art. 119 Abs. 1 AuG werde
WeiterlesenJournalist muss verurteilt werden
Ein Journalist, der sich vor Obergericht auf den aussergesetzlichen Rechtfertigungsgrund der Wahrung berechtigter Interessen berufen hatte, muss nun doch verurteilt
WeiterlesenMündliches Beschwerdeverfahren
Die Tragweite eines Entscheids über die Verlängerung einer Massnahme nach Art. 59 Abs. 4 StGB lässt gemäss einem neuen Urteil
WeiterlesenPrognoserelevantes Verhalten im Vollzug
Das Bundesgericht verweigert einem verwahrten Sexualstraftäter die bedingte Entlassung (BGer 6B_90/2016 vom18.05.2016).
WeiterlesenHaftentschädigung in Naturalien
Das Bundesgericht veröffentlicht ein Urteil, in dem es die von ihm selbst noch nicht entschieden Frage der Konkurrenz zwischen Art.
WeiterlesenDas Ende von „Electronic Monitoring“
In den Kantonen, die den Vollzugsform des „Electronic Monitoring EM“ kennen, gingen Gerichte, Staatsanwälte und Verteidiger davon aus, dass der
WeiterlesenDERUNGS c. SUISSE
Der EGMR (Derungs c. Suisse, Req. No. 52089/09, 10.05.2016) verurteilt die Schweiz wegen Verletzung von Art. 5 Ziff. 4 EMRK.
WeiterlesenBundesrechtswidrig milde Strafe
Das Bundesgericht weist regelmässig Strafzumessungsrügen von Verurteilten mit dem Argument ab, den kantonalen Gerichten käme ein weites Ermessen zu. Weniger
WeiterlesenSVG: was nicht erkennbar mangelhaft signalisiert ist, ist erkennbar
In Fünferbesetzung weist das Bundesgericht eine Beschwerde einer Automobilistin ab, welche u.a. gerügt hatte, sie habe die zulässige Höchstgeschwindigkeit übersehen,
WeiterlesenGrenzen des Verschlechterungsgebots
Das Verschlechterungsverbot nach Art. 391 Abs. 2 StPO verbietet es dem Berufungsgericht nicht, bei der Beurteilung der Prognose nach Art.
WeiterlesenAmbulante Massnahme statt Freiheitsentzug
Das Obergericht des Kantons Zürich hat eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten zugunsten einer ambulanten Massnahme aufgeschoben (Art. 63 Abs. 2
WeiterlesenBankgeheimnis v. Anwaltsgeheimnis
Das Urteil des Einzelrichters des Bezirksgerichts Zürich in der Affäre Hildebrand (s. statt vieler NZZonline) wirft spannende Fragen auf, die
WeiterlesenStrafe oder Massnahme?
Das Obergericht des Kantons Solothurn hat einen Mann u.a. wegen mehrfachen versuchten Mordes zu einer Freiheitsstrafe von 19 Jahren verurteilt.
WeiterlesenStrafloser Diebstahlsversuch
Nach einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts (BGE 6B_1140/2014 vom 03.03.2016) bleibt der blosse Versuch eines
WeiterlesenForum Justiz und Psychiatrie
Das Forum Justiz und Psychiatrie veranstaltet am 14. September 2016 in Zürich eine Tagung zu hochaktuellen Themen. Der Flyer mit
WeiterlesenWann beginnt die Dauer einer stationären Massnahme?
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil entscheidet das Bundesgericht die in der Praxis hochumstrittene Frage, wie die
Weiterlesen
Letzte Kommentare