Unterlassender Gehilfe?
Das Bundesgericht korrigiert in BGer6B_72/2009 vom 20.05.2009 ein Urteil, welches folgenden Sachverhalt als Gehilfenschaft subsumiert hatte. L’arrêt attaqué retient que,
WeiterlesenKategorie: AT
Zur Anrechnung von Untersuchungshaft
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid stellt das Bundesgericht klar, dass ausgestandene strafprozessuale Haft an die (bedingte) Hauptstrafe und nicht
WeiterlesenSystematische Verbindungsstrafen unzulässig
Das Bundesgericht weist die Beschwerde einer Staatsanwaltschaft ab, die es nicht hinnehmen wollte, dass die Vorinstanz für ein SVG-Vergehen nebst
WeiterlesenHow-To: Gesamtstrafenbildung im Rückversetzungsverfahren
Das Bundesgericht (BGer 6B_765/2008 vom 07.04.2009, BGE-Publikation) hat eine weitere Frage zum neuen Allgemeinen Teil des StGB geklärt und sich
WeiterlesenUnkoordinierte Mittäterschaft?
In einem neuen Urteil hat sich das Bundesgericht mit Fragen um die Mittäterschaft beschäftigt (BGer 6B_895/2008 vom 14.04.2009) und dabei
WeiterlesenUngleichheit ist in Kauf zu nehmen
Gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. c VOSTRA-Verordnung sind im Strafregister alle Verurteilungen wegen Übertretungen des StGB, des MStG oder
WeiterlesenZur Legalprognose und zum Strafzumessungsrabatt bei Verletzung des Beschleunigungsgebots
Nach einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_1017/2008 vom 24.03.2009) darf der Richter bei der Beurteilung der Legalprognose
Weiterlesen171 verwahrte Straftäter?
Das EJPD teilt mit, dass in der Schweiz derzeit 171 Straftäter verwahrt werden. Abgesehen davon, dass diese Zahl wenig aussagt,
WeiterlesenDurch Zufall zum Straftäter gewordener Psychoanalytiker?
Das Bundesgericht (BGer 6B_549/2008 vom 03.02.2009, zur BGE-Publikation vorgesehen) kassiert den Freispruch eines Psychoanalytikers, der einer späteren Straftäterin (versuchte vorsätzliche
WeiterlesenChemische Kastration statt Verwahrung – Therapeut statt Gutachter
Das Bundesgericht (BGer 6B_645/2008 vom 03.02.2009) kassiertein vorinstanzliches Urteil, nach welchem der Beschwerdeführer hätte verwahrt werden sollen. Entgegen der Vorinstanz und im Grunde
WeiterlesenZur Verlängerung von Massnahmen nach Art. 59 Abs. 4 StGB
Das Bundegericht stellt in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (BGer 6B_838/2008 vom 08.01.2009) klar, was bereits aufgrund des Gesetzestexts eigentlich
WeiterlesenMedizinische Realprognose c. gerichtliche Legalprognose
Das Bundesgericht äussert sich in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen neuen Urteil zur Verwertbarkeit von Vorstrafen bei Strafzumessung und Prognosebeurteilung (BGer 6B_538/2008 vom
WeiterlesenZur Begründung der Strafzumessung
In BGer 6B_579/2008 vom 27.12.2008 kam das Bundesgericht (am Samstag nach dem Stefanstag?) zum Schluss, dass die richtige Anwendung des
WeiterlesenZum Strafaufschub nach Art. 63 Abs. 2 StGB
In einem heute online gestellten Urteil (BGer 6B_720/2008 vom 26.12.2008) hat das Bundesgericht einem zu einer fünfjährigen Freiheitsstrafe verurteilten Sexualstraftäter
WeiterlesenFrag bloss nicht den Vater, und schon gar nicht, wenn er Rechtsanwalt ist!
Das Bundesgericht bestätigt in BGer 6B_393/2008 vom 08.11.2008 eine Verurteilung wegen Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB). Der Verurteilung lag
WeiterlesenIm Zweifel wegsperren?
Das Bundesgericht kassiert einen kantonalen Entscheid, der zum Schluss kam, die nachträgliche Anordnung einer stationären Massnahme sei nicht verhältnismässig (BGer
WeiterlesenErstinstanzlicher Freispruch verhindert Verjährungseintritt nicht
In einem neuen, zur BGE-Publikation (BGer 6B_686/2008 vom 16.10.2008) vorgesehenen Entscheid klärt das Bundesgericht u.a. die Frage, ob unter einem
Weiterlesen(K)eine Maus für den revolutionären Aufbau der Schweiz
Das Bundesgericht hatte auf Beschwerde des in Pöschwies verwahrten X. hin folgenden Sachverhalt zu beurteilen (BGer 6B_747/2008 vom 21.10.2008): Der
WeiterlesenStrassenverkehrsrecht auf auch Privatareal anwendbar
Ein Beschwerdeführer zog eine Verurteilung wegen einer SVG-Widerhandlung vor Bundesgericht. Er machte geltend, das SVG sei im konkreten Fall nicht
WeiterlesenVerwahrung oder stationäre therapeutische Massnahme?
In einem aus TV-Beiträgen bekannten Fall kassiert das Bundesgericht ein Urteil der kantonalen Behörden, welche eine unter altem Recht angeordnete
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