BGE zum Strafe für Nötigung zu einer beischlafsähnlichen Handlung
Das Bundesgericht kassiert in einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid ein Urteil des Kantonsgerichts Freiburg wegen bundesrechtswidrig
WeiterlesenKategorie: AT
Zu Unrecht verwahrt
Das Kantonsgericht Waadt hat einen Kleinkriminellen, dessen Gefährlichkeit durch kein Gutachten festgestellt wurde, zu Unrecht nach Art. 43 Ziff. 1
WeiterlesenVom Tun und Unterlassen
Das Bundesgericht weist zwei Beschwerden gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn ab (Urteil 6P.78/2006 vom 27.09.2006). Dieses hatte
Weiterlesen"Sorry, A., das isch än Überfall".
Der Kassationshof kassiert ein Urteil des Zürcher Obergerichts, dem es vorwirft, objektive Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht abklärt
WeiterlesenDement oder bloss als dement diagnostiziert?
In einem heute online gestellten Entscheid (6S.191/2006 vom 26.09.2006) bestätigt das Bundesgericht ein Urteil der Strafkammer des Obergerichts des Kantons
WeiterlesenVom Wert 38-jähriger psychiatrischer Gutachten
Das Bundesgericht hat in einem heute online gestellten Urteil (6S.267/2006 vom 08.09.2006) einen Entscheid des Obergerichts St. Gallen kassiert, das
WeiterlesenBegründung der Strafzumessung
In zwei gestern online gestellten Fällen hatte sich das Bundesgericht mit Strafzumessungsfragen zu befassen: Im Entscheid 6S.275/2006 vom 05.09.2006 (Vereitelung
WeiterlesenMit 3.34 Promille zurechnungsfähig
Die Beschwerden einer wegen FIAZ Verurteilten Frau hat das Bundesgericht abgewiesen, soweit es darauf eintrat (Urteil 6S.282/2006 vom 04.09.2006). Sie
WeiterlesenVerkauf von Hanfutensilien als strafbare Gehilfenschaft?
Ein im Kanton Wallis u.a. wegen Gehilfenschaft zu Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz Verurteilter, ist vor Bundesgericht mit Nichtigkeitsbeschwerde teilweise durchgedrungen
WeiterlesenMehrfache Freiheitsberaubung im Jugendheim
Das Bundesgericht hatte die Beschwerden des Leiters eines Jugendheims im Kanton Thurgau zu beurteilen, der mehrfach Jugendliche zu Sanktionszwecken und
WeiterlesenKeine Einstellung des Strafvollzugs für depressiven Rentner
Das Bundesgericht hat sich in einem heute online gestellten Entscheid (1P.299/2006 vom 14.08.2006) mit der Frage der Einstellung der Strafvollzugs
WeiterlesenKeine Grämmli-Justiz in Bern?
Ein Beschwerdeführer, der von der Berner Justiz zu 40 Monaten Gefängnis hauptsächlich wegen Drogendelikten verurteilt worden war, hatte mit seinen
WeiterlesenVon 8 über 6 und 5 auf wieviele Monate?
Das Bundesgericht musste sich erneut mit Beschwerden gegen ein zuvor bereits kassiertes Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau beschäftigen. Es
WeiterlesenRechtsirrtum in Balsthal
Das Solothurner Tagblatt berichtet heute über ein Gerichtsverfahren in Balsthal, das wegen Rechtsirrtums zu einem Freispruch geführt hat. Dem Beschuldigten
WeiterlesenGarantenstellung im Unternehmen
Wie die NZZ heute berichtet, ist ein ehemaliger Laborleiter des Inselspitals Bern zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 15 Tagen wegen
WeiterlesenAuffallend hohe Strafe
Die Beschwerde eines Automobilisten, der in Zürich vor einer Traminsel ein anderes Auto überholt hatte und dafür mit CHF 10,000.00
WeiterlesenDealende und nun auch renitente Oberrichter
Bereits zum zweiten mal im selben Fall hebt das Bundesgericht ein Urteil des Kantonsgericht St. Gallen wegen zu milder Bestrafung
Weiterlesenreformatio in peius im Massnahmenrecht
Das Bundesgericht hat auf staatsrechtliche Beschwerde hin zu prüfen, ob die vom Obergericht des Kantons Luzern angeordnete Arbeitserziehung (Mindestdauer: 1
WeiterlesenUnteilbarkeit des Strafantrags, etc.
Allein heute hat das Bundesgericht wieder nicht weniger als 12 Entscheide mit Bezug zum Strafrecht ins Netz gestellt. Soweit ich
WeiterlesenBegründung im Fall Turina / Quellenschutz
Das Bundesgericht hat das zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehene Urteil (6P.45/2006 vom 11.05.2006) im Fall Turina / Quellenschutz
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