Im Zweifel wegsperren?
Das Bundesgericht kassiert einen kantonalen Entscheid, der zum Schluss kam, die nachträgliche Anordnung einer stationären Massnahme sei nicht verhältnismässig (BGer
WeiterlesenKategorie: Strafen / Massnahmen
Verwahrung oder stationäre therapeutische Massnahme?
In einem aus TV-Beiträgen bekannten Fall kassiert das Bundesgericht ein Urteil der kantonalen Behörden, welche eine unter altem Recht angeordnete
WeiterlesenKein Änderungsentscheid ohne (aktuelles) Gutachten
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (BGer 6B_556/2007 vom 04.07.2008) hat das Bundesgericht die Anordnung des Vollzugs einer ursprügnlich aufgeschobenen
WeiterlesenGesamtstrafe bei Widerruf?
in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (BGer 6B_538/2007 vom 02.06.2008) klärt das Bundesgericht eine umstrittene Frage zu Art. 46 Abs.
WeiterlesenFrustrierte Strafverfolger und Richter
In der NZZ am Sonntag* war am Wochenende zu lesen, dass viele Strafverfolger und Richter das neue Sanktionenrecht des Strafgesetzbuches, insbesondere
WeiterlesenBedingter Strafvollzug: Bundesgericht greift durch
Erneut korrigiert das Bundesgericht (BGer 6B_520/2007 vom 16.05.2008) ein kantonales Urteil, das dem Beschwerdeführer eine schlechte Legalprognose ausgestellt hatte. Die
WeiterlesenKein teilbedingter Vollzug aufgrund grossen Verschuldens
In einem gestern online gestellten Urteil (BGer 6B_786/2007 vom 15.04.2008) kassiert das Bundesgericht einen Entscheid des Bundesstrafgerichts (BStrGer SK.2007.7 vom
WeiterlesenBlaufahrer: Anspruch auf teilbedingte Strafe
Erneut korrigiert das Bundesgericht ein kantonales Urteil, das dem Verurteilten den bedingten bzw. teilbedingten Vollzug verweigert hatte (BGer 6B_438/2007 vom
WeiterlesenNeues Sanktionensystem: Bundesgericht greift durch
Das Bundesgericht hat heute gleich drei Urteile zum (eigentlich gar nicht mehr so) neuen Sanktionensystem des StGB veröffentlicht. Alle drei
Weiterlesen106 neue Urteile des Bundesgerichts, zwei zum "sursis partiel"
Nicht weniger als 106 neue Entscheide hat das Bundesgericht heute online gestellt. Ich beschränke mich darauf, hier auf zwei weitere
WeiterlesenGeldstrafe von CHF 111,000.00 gegen Raser?
Der Tages-Anzeiger berichtet hier über ein Verfahren vor einem Einzelrichter in Zürich gegen einen mutmasslichen Verkehrssünder. Der Staatsanwalt beantragt eine unbedingte Geldstrafe
WeiterlesenNoch einmal: teilbedingte Strafen
Das Bundesgericht setzt sich ein weiteres Mal (s. meinen letzten Beitrag dazu) mit der teilbedingten Strafe auseinander und kassiert ein
WeiterlesenBusse statt bedingter Geldstrafe?
KunzOBlog weist hier auf ein neues Urteil des Bundesgerichts (6B_422/2008 vom 22.01.2008) zu Art. 333 StGB hin. Zu beurteilen war,
WeiterlesenZu den Voraussetzungen des sursis partiel
Das Bundesgericht (6B_132/2007 vom 17.01.2008) kassiert ein Urteil der Genfer Justiz, welche dem Verurteilten den teilbedingten Vollzug seiner Freiheitsstrafe (2.5
WeiterlesenRückwirkungsverbot gilt auch bei Verwahrung
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (6B_347/2007 vom 29.11.2007) befasst sich das Bundesgericht mit der Frage des völkerrechtlichen Rückwirkungsverbots nach
WeiterlesenBedingt oder teilbedingt?
In einem sehr einlässlich begründeten Grundsatzentscheid (6B_43/2007 vom 12.11.2007, BGE-Publikation) heisst das Bundesgericht eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau
WeiterlesenBundesstrafgericht hat Bundesstrafrecht mehrfach verletzt
Die Strafkammer des Bundesstrafgerichts wurde vom Bundesgericht auf Nichtigkeitsbeschwerde eines Staatsanwalts des Bundes gleich mehrfach korrigiert und allein bei der
Weiterlesenreformatio in peius im Massnahmenrecht
Das Bundesgericht hat auf staatsrechtliche Beschwerde hin zu prüfen, ob die vom Obergericht des Kantons Luzern angeordnete Arbeitserziehung (Mindestdauer: 1
WeiterlesenVerwahrung nur mit schlüssigem Gutachten
Im Kanton Glarus wurde ein Mann wegen Sexual- und Drogendelikten zu einer Gefängnisstrafe von 30 Monaten verurteilt. Anstelle des Vollzugs
WeiterlesenFahrverbot statt unbedingter Gefängnisstrafe?
Das Bundesgericht hebt in BGE 6S.489/2005 vom 12.04.2006 ein Urteil der waadtländer Justiz auf, die einem 78-jährigen Automobilisten den bedingten
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