Rückfallwahrscheinlichkeit. Rückfallwahrscheinlichkeit?
Das Bundesgericht korrigiert die Beurteilung einer Legalprognose des Kantonsgerichts SG (BGer 6B_817/2019 vom 27.04.2020). Abgesehen davon, dass das Bundesgericht in
WeiterlesenKategorie: Vollzug
Wer zahlt die Vollzugskosten?
Im Kanton ZG ist ein Mann – gemäss Bundesgericht wohl zu Unrecht – bedingt aus einer stationären Massnahme entlassen worden.
WeiterlesenWir sind das Gesetz
Die Grosse Kammer hat den Antrag der Schweiz zurückgewiesen, die in EGMR, 03.12.2019, I.L. gegen die Schweiz, Nr. 72939/16 festgestellte Verletzung
WeiterlesenSolothurnische Aktenführung beanstandet
Das Bundesgericht ist sich nicht zu schade, die gesetzlich vorgesehene Aktenführung durchzusetzen, die in vielen Kantonen schlicht missachtet wird, u.a.
WeiterlesenDrohende Überhaft: was ist zu beachten?
Das Bundesgericht (ent-)präzisiert seine Rechtsprechung zur Berücksichtigung drohender Überhaft bei vorzeitigem Strafantritt (BGer 1B_116/2019 vom 11.04.2019, Publikation in der AS
WeiterlesenJustizvollzug heute
Die Weltwoche präsentiert das Sonderheft JUSTIZVOLLZUG HEUTE, für welches der Kanton Zürich – Direktion der Justiz und des Innern, Amt
WeiterlesenHinter Gittern
Heute im Club von SRF (SRF 1, 22.25 Uhr): Hinter Gittern: Ein Blick in die Schweizer Gefängnisse Zu Wort kommen
WeiterlesenVerfügen oder bloss schreiben?
Dass die moderne Verwaltung lieber schreibt denn verfügt, ist hinlänglich bekannt. Bekannt ist eigentlich auch, dass eine Verfügung auch dann
WeiterlesenAngriff auf die richterlichen Kompetenzen
Die Oberstaatsanwaltschaft LU beschwerte sich dagegen, dass das Kantonsgericht LU die Dauer einer Massnahme nach Art. 59 StGB auf zwei
WeiterlesenÜberlastetes Obergericht TG?
Das Obergericht TG hat ein Berufungsverfahren, das der Berufungskläger im vorzeitigen Massnahmenvollzug abwartet, massiv verzögert. Es hat die Einholung eines
WeiterlesenBedingte Entlassung aus der Verwahrung?
Zum zweiten Mal heisst das Bundesgericht die Beschwerde eines Verwahrten gut, der um seine bedingte Entlassung kämpft, aber bereits daran
WeiterlesenRanzoni: Weisung oder Massnahme
In einem bei sui generis (open access) publizierten Arbeit untersucht Luca Ranzoni einen faktisch weitgehend rechtsfreien Raum, in dem die
WeiterlesenNochmals: Rechtsmittel im Nachverfahren
Das zulässige Rechtsmittel gegen Entscheide aus selbstständigen Nachverfahren gemäss Art. 363 ff. StPO ist bekanntlich die Beschwerde (vgl. BGE 141
WeiterlesenÄnderung der Sanktion
Das Bundesgericht weist in Fünferbesetzung eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Fribourg ab, die eine nachträgliche Änderung einer vollzugsbegleitenden ambulanten Massnahme in
WeiterlesenStreik auf dem Thorberg
Erfreulicherweise berichtet selbst die NZZ über den Streik auf dem Thorberg. Leider zeigt sie aber nur ungenügend, in welchen Bereichen
WeiterlesenMassnahmenrecht: zurück zur Kabinettsjustiz
Der schweizerische Massnahmenrecht ist vom Anordnungs-, Vollzugs- und Verlängerungsverfahren eines der düstersten Kapitel der Gegenwart. Angeblich psychisch schwer gestörte Straftäter
WeiterlesenWann beginnt die Dauer einer stationären Massnahme?
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil entscheidet das Bundesgericht die in der Praxis hochumstrittene Frage, wie die
WeiterlesenFalsches Gericht, falsche Rechtsgrundlage, falsches Verfahren
In einem Verfahren nach Art. 59 Abs. 4 StGB (Verlängerung des Freiheitsentzugs im Zusammenhang mit einer stationären Massnahme) kam ein
WeiterlesenHaftgrund: Notwendigkeit
Im „Rechtsstaat“ Schweiz werden fehlende Hafttitel durch Notwendigkeit geschaffen. Wird beispielsweise eine Massnahme nach Verbüssung der Freiheitsstrafe abgebrochen, besteht kein
WeiterlesenBerufungsgericht als Bestätigungsinstanz?
Berufungsinstanzen haben sich nicht bloss mit den angefochtenen erstinstanzlichen Urteilen auseinanderzusetzen, sondern neue Urteile zu fällen.
Weiterlesen
Letzte Kommentare