Neues Sanktionensystem: Bundesgericht greift durch
Das Bundesgericht hat heute gleich drei Urteile zum (eigentlich gar nicht mehr so) neuen Sanktionensystem des StGB veröffentlicht. Alle drei
WeiterlesenKategorie: Vollzug
Widerrufsverzicht ohne besonders günstige Umstände
Das Bundesgericht kassiert ein kantonales Urteil, das den Widerruf einer bedingten Vorstrafe anordnete (BGer 6B_364/2008 vom 18.03.2008, Fünferbesetzung). Das Bundesgericht
WeiterlesenNoch einmal: teilbedingte Strafen
Das Bundesgericht setzt sich ein weiteres Mal (s. meinen letzten Beitrag dazu) mit der teilbedingten Strafe auseinander und kassiert ein
WeiterlesenZu den Voraussetzungen des sursis partiel
Das Bundesgericht (6B_132/2007 vom 17.01.2008) kassiert ein Urteil der Genfer Justiz, welche dem Verurteilten den teilbedingten Vollzug seiner Freiheitsstrafe (2.5
WeiterlesenAbstimmungsgeheimnis auch im Strafvollzug
Das Bundesgericht stellt in einer gutgeheissenen Laienbeschwerde fest, dass das Abstimmungsgeheimnis auch im Strafvollzug ohne Einschränkung zu wahren ist (6B_362/2007
WeiterlesenElectronic Monitoring: Ende einer erfolgreich geprüften Vollzugsform?
Gemäss einer Mitteilung des Bundesamts für Justiz soll die Vollzugsform des Electronic Monitoring (vgl. dazu die Angaben der Bewährungshilfe Solothurn)
WeiterlesenBundesstrafgericht hat Bundesstrafrecht mehrfach verletzt
Die Strafkammer des Bundesstrafgerichts wurde vom Bundesgericht auf Nichtigkeitsbeschwerde eines Staatsanwalts des Bundes gleich mehrfach korrigiert und allein bei der
WeiterlesenBeschleunigungsgebot verletzt – Haftentlassung!
Das Bundesgeicht hat in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_122/2007 vom 21.06.2007) die Entlassung aus dem Strafvollzug angeordnet – wegen
WeiterlesenAnwaltspost auf Computerdiskette?
In einem Entscheid vom 02.03.2006 (1P.603/2005) ist das Bundesgericht auf eine Beschwerde eines Strafgefangenen nicht eingetreten, dem Anwaltspost in der
WeiterlesenHeadset als Sicherheitsproblem
Das Bundesgeicht hat mit aufwändiger Begründung die Beschwerde eines Häftlings abgewiesen, dem die Aushändigung eines Headsets (Kopfhörer und Mikrofon) für
WeiterlesenUnerwarteter Widerruf
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen Entscheid (BGE 6P.98/2005 vom 03.02.2006) hat der Kassationshof in Dreierbesetzung eine
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