Rechtsprechungsübersicht StPO
Der heute erschienene Jusletter fasst die im Mai/Juni 2011 ergangene bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Schweizerischen Strafprozessordnung zusammen: ATF 1B_173/2011 du 17
WeiterlesenKategorie: StPO
Schweizerische Strafprozessordnung
Fluchtgefahr – oder wie man das Gesetz auf den Kopf stellt
Ein neuer Entscheid des Bundesgerichts (BGE 1B_277/2011 vom 28.06.2011, Publikation in der AS vorgesehen) bestätigt den Haftgrund der Fluchtgefahr, die
WeiterlesenKein Rechtsschutzinteresse an Haftbeschwerde
swissblawg berichtet über ein neues Urteil des Bundesgerichts, das in der amtlichen Sammlung publiziert werden soll (BGer 1B_244/2011 vom 24.
WeiterlesenEntsiegelung von Anwaltsakten
Das Bundesgericht tritt auf die Beschwerde gegen einen Entsiegelungsentscheid (BGer 1B_155/2011 vom 14.06.2011) nicht ein, wenn damit erst die Durchführung
WeiterlesenAkteneinsichtsrecht nicht durchsetzbar
Ein Akteneinsichtsrecht vor der ersten polizeilichen Einvernahme ist nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts nicht durchsetzbar (BGE 1B_261/2011 vom 06.06.2011;
WeiterlesenSicherheitshaft ist zu befristen
Nach einem heute ins Netz gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGE 1B_222/2011 vom 01.06.2011) ist die Sicherheitshaft zu befristen, und zwar
WeiterlesenÜber wettbewerbsverzerrende Bundesrichter und streitbare Anwälte
Zwei Anwälte, deren Namen wie üblich in einem online publizierten Urteil des Bundesgerichts (BGer 4A_230/2010 vom 12.07.2010) genannt wurden (und
WeiterlesenZum Teilnahmerecht der Verteidigung (Art. 147 Abs. 1 StPO)
Die Strafverfolger verschiedener Kantone versuchen offenbar, die Teilnahmerechte nach Art. 147 ff. StPO unter Berufung auf den Grundsatz der getrennten
WeiterlesenVerdeckte Ermittlung / verdeckte Fahndung
Nachdem die Schweizerische Strafprozessordnung bereits vor ihrem Inkrafttreten abgeändert worden war, soll nun eine neuerliche Änderung erfolgen, die im Vorentwurf
WeiterlesenUnverhältnismässige Eingrenzung mit Meldepflicht
Das Bundesgericht reformiert ein Urteil, das einen Beschuldigten auf den Kanton Bern eingrenzen und ihm eine tägliche Meldepflicht auferlegen wollte
WeiterlesenNochmals zur Beschwerdeberechtigung in Haftsachen
Eine kantonale Beschwerdeinstanz hat trotz gegenteiliger Rechtsprechung des Bundesgerichts (s. meinen früheren Beitrag) die Beschwerdeberechtigung der Staatsanwaltschaft in Haftsachen verneint.
WeiterlesenNochmals zu den Haftfristen
Das Bundesgericht präzisiert seine eben erst begründete Rechtsprechung zu den Haftfristen (s. meinen früheren Beitrag). In BGE 1B_173/2011 vom 17.05.2011
WeiterlesenKeine Verhandlung bei Haftprüfung im Berufungsverfahren
Das Bundesgericht hat entschieden (BGE 1B_149/2011 vom 04.05.2011), dass im Verfahren nach Art. 233 StPO in der Regel keine persönliche
WeiterlesenFristen im Haftanordnungsverfahren
In einem zur Publikation in der AS vorgesehen Entscheid äussert sich das Bundesgericht zur Rechtsnatur der gesetzlichen Fristen im Haftanordnungsverfahren
WeiterlesenDurch das Verfahren ruiniert
Dass im Strafprozess das Verfahren oft die härtere Strafe darstellt, als es das Urteil je sein könnte, zeigt sich an
Weiterlesenforumpoenale
Die aktuelle Ausgabe 2/2011 der Zeitschrift forumpoenale setzt sich schwergewichtig mit ersten Erfahrungen in der Anwendung der Schweizerischen Strafprozessordnung auseinander. Besonders
WeiterlesenPräventivhaft auch für mutmassliche Hanfbauern
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Haftentscheid ändert das Bundesgericht den deutschsprachigen Gesetzestext von Art. 221 Abs. 1
WeiterlesenBerufung begründet keine Fluchtgefahr
Das Bundesgericht kassiert einen Haftentscheid, mit dem aus der Tatsache, dass der Beschwerdeführer ein Urteil angefochten hatte, Fluchtgefahr abgeleitet wurde
WeiterlesenUnanfechtbare Editionsverfügungen
An Banken gerichtete Editionsverfügungen (Art. 265 Abs. 3 StPO) sind gemäss einem neuen Urteil des Budesstrafgerichts (I. Beschwerdkammer) auch unter
WeiterlesenKnast oder Sklavencamp?
Konkrete Anhaltspunkte für Fluchtgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO) können nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 1B_102/2011
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