Zwischenbilanz: Geheimplan gegen Roschacher?
Nachdem sich nun auch noch das Bundesstrafgericht Gehör verschafft hat (NZZ), kann man eine kleine Geheimplanzwischenbilanz ziehen, was allerdings mangels
WeiterlesenKategorie: Strafverfolgungsbehörden
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
Während sich die Nachrichten ohne Nachrichtenwert weiterhin jagen, blasen Weltwoche und SVP zum Gegenangriff. Nachdem die Subkommissionspräsidentin der GPK-N nichts
WeiterlesenUpdate: Geheimplan gegen Roschacher?
In einer aktuellen Medienmitteilung weist das EJPD den gestern erschienenen Bericht der GPK-N als unausgewogen und lückenhaft zurück. Das EJPD
WeiterlesenUpdate: Geheimplan gegen Roschacher?
Der heute zur möglichen Staatsaffäre hochstilisierte Geheimplan gegen Roschacher (s. meinen früheren Beitrag) hat zu schier unglaublichen Reaktionen geführt, in
WeiterlesenEntscheid gegen Trojaner
Gemäss einem Beitrag von 10vor10 haben die Strafverfolgungsbehörden des Kantons St. Gallen den Einsatz eines Trojaners gegen eine des Drogenhandels
WeiterlesenGeheimplan gegen Roschacher?
Laut Tages-Anzeiger (hier) ist ein detaillierter Plan zur Demontage des ehemaligen Bundesanwalts Valentin Roschacher aufgetaucht. Die Umstände um das Auftauchen
WeiterlesenWillkür am Bundesstrafgericht
Im Rahmen eines gerichtspolizeilichen Ermittlungsverfahrens sperrte die Bundesanwaltschaft ein Bankkonto. Nach Einstellung des Verfahrens wurde die Forderung des Kontoinhabers gegenüber
WeiterlesenBundestrojaner
Den letzten Stand der in Deutschland geführten Diskussion um die Online-Durchsuchungen fasst heise.de hier zusammen (vgl. auch meine früheren Hinweise
WeiterlesenGefeuerte Untersuchungsrichterin freigesprochen
Die fristlos entlassene Eidg. Untersuchungsrichterin (s. meine früheren Beiträge hier, hier, hier und hier) ist laut Solothurner Tagblatt vom Vorwurf der Urkundenfälschung
WeiterlesenWie komme ich in Nigeria und Jemen zu einem Visum?
Jedenfalls nicht durch Bestechung von schweizerischen Amtsträgern. Wie die Bundesanwaltschaft hier mitteilt, sind zwei entsprechende Ermittlungsverfahren eingestellt worden. Sie waren
WeiterlesenMaster of Inquisition
In seiner wöchentlichen Chronik ärgert sich Max Frenkel über die Verakademisierung junger Berufsleute. Als Beispiel nimmt er „meinen“ Master of
WeiterlesenVerfahren gegen Journalisten – Staatsanwälte uneinig
Im deutschen Ermittlungsverfahren gegen 17 Journalisten (s. meinen letzten Beitrag) sind offenbar auch Staatsanwälte nicht einer Meinung. Spiegel online zitiert
WeiterlesenMit der Schrotflinte gegen die Pressefreiheit
In Deutschland wird gemäss Spiegel online gegen 17 Journalisten, darunter auch gegen Stefan Aust, ermittelt. Die Journalisten sollen aus vertraulichen
WeiterlesenDel Ponte for BA?
Laut einem gestern im Sonntagsblick erschienenen Interview mit Carla del Ponte machte ihr Bundesrat Blocher das Angebot, wieder als Bundesanwältin
WeiterlesenGuerilla-Marketing
Gemäss einem Beitrag im Tages-Anzeiger hat die Dr. Oetker-Aktion vom 14. Juli 2007 strafrechtliche Folgen wegen nicht bewilligter Sondernutzung des
WeiterlesenMaster of Wahrheitsfindung
Die NZZ berichtet heute über ein Master-Studium für Untersuchungsrichter und Staatsanwälte an der Fachhochschule Zentralschweiz (Certificate of Advanced Studies FHZ in Forensics).
WeiterlesenAlle gegen das Bundesstrafgericht
Letzten Dezember hatte ich hier gefragt, was in Bellinzona falsch laufe und dass die Strafkammer mit überzeugender Begründung nicht auf
WeiterlesenDoch keine Urkundenfälschungen bei der Bundesanwaltschaft
Erst hatte ich hier noch gefragt, ob neue Gewitterwolken über der Bundesanwaltschaft aufziehen, schon kann die Sturmwarnung zurück genommen werden. Gemäss
WeiterlesenNeuausrichtung der Strafverfolgung
Auf die „Situationsanalyse 2006 Uster“ folgt der „Umsetzungsbericht Uster„, mit dem die erkannten Mängel der Strafverfolgung auf Bundesebene angepackt werden
WeiterlesenKeine Verwertung nach Verletzung der Belehrungspflichten
Der BGH orientiert in einer Pressemitteilung über eine Entscheidung zu den Belehrungspflichten der Strafverfolgungsbehörden (Urteil vom 10. Mai 2006 –
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