Nicht gewillt oder nicht in der Lage?
Das Bundesgericht heisst zum zweiten Mal eine Haftbeschwerde im selben Strafverfahren gut (BGer 1B_299/2015 vom 28.09.2015). Es beanstandet, dass die
WeiterlesenKategorie: Haft
Drohende Überhaft
Ausnahmsweise ist bei der Frage der Aufrechterhaltung von strafprozessualer Haft bei drohender Überhaft auch zu berücksichtigen, dass der Sachrichter auch
WeiterlesenLeichtfertige Abweisung eines Haftentlassungsgesuchs
Die strafprozessuale Haft ist in der Schweiz u.a. deshalb so beliebt, weil sie so einfach zu begründen ist und weil
WeiterlesenCHF 3,000.00 für 52 Stunden U-Haft
Ein Beschuldigter befand sich wegen des Verdachts der versuchten Tötung seiner Freundin für 52 Stunden in strafprozessualer Haft. Der Verdacht
WeiterlesenMangel an Therapieplätzen?
Die häufigen Todesfälle in schweizerischen Gefängnissen haben SRF wieder einmal dazu veranlasst, in 10vor10 das Klagelied von den fehlenden Therapieplätzen
WeiterlesenVollzugsrechtliche Sicherheitshaft
Es gibt bekanntlich auch Sicherheitshaft, die in der StPO nicht vorgesehen ist. Sie greift in der Praxis dann, wenn die
WeiterlesenKontaktverbot statt Untersuchungshaft
Das Bundesgericht entlässt einen Beschuldigten zugunsten eines Kontaktverbots zur Geschädigten und zu Zeugen (BGer 1B_225/2015 vom 10.07.2015). Bei der Fluchtgefahr
WeiterlesenErsatzmassnahmen
Das Bundesgericht (BGer 1B_174/2015 vom 01.07.2015) schützt die von der Vorinstanz auferlegten Zwangsmassnahmen gegen einen mutmasslichen Betrüger.
WeiterlesenIntransparenz als Haftgrund
Die Fälle, in denen das Bundesgericht Präventivhaft schützt, werden immer fragwürdiger. In einem Entscheid vom 23. Juni 2015 (BGer 1B_202/2015)
WeiterlesenErfolgreiche Arbeitsbeschaffungsmassnahmen
Bisweilen beschäftigt die Justiz sich selbst und die Verfahrensparteien, indem sie nur häppchenweise entscheidet. Ein Beispiel dafür ist ein Haftanordnungsverfahren
WeiterlesenNationale Kommission zur Verhütung von Folter NKVF
Die NKFV (vgl. dazu das Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter, SR 150.1) hat dieser Tage ihren Tätigkeitsbericht
WeiterlesenHaftprüfung im Massnahmenvollzug
Nach Art. 5 Ziff. 4 EMRK hat [j]ede Person, die festgenommen oder der die Freiheit entzogen ist, […] das Recht
WeiterlesenGrundlose Präventivhaft – grundlose Ersatzmassnahmen
Was denken wohl Richter, die sich vom Bundesgericht folgendes anhören müssen (BGer 1B_155/2015 vom 27.05.2015): Die Annahme von Wiederholungsgefahr setzt
WeiterlesenAusländer neigen zur Flucht
Offenbar hat es keinen Sinn mehr, sich gegen die strafprozessuale Haft zu wehren, wenn es um Ausländer geht (oder Schweizer,
WeiterlesenUntersuchungshaft trotz Untätigkeit von neun Monaten
Die Verletzung des qualifizierten Beschleunigungsgebots in Haftsachen führt bekanntlich nicht (mehr) zur Haftentlassung, sondern zur Feststellung der Verletzung des Beschleunigungsgebots.
WeiterlesenDringender Tatverdacht trotz Freispruchs
Das Bundesgericht schützt die Aufrechterhaltung der Sicherheitshaft im Berufungsverfahren selbst dann, wenn der Betroffene (Ausländer und damit fluchtgefährdet) erstinstanzlich freigesprochen
WeiterlesenHaftentlassung dank Verfahrensfehlers
Ein Beschuldigter erlebte in einem Haftanordnungsverfahren ein Wechselbad der Gefühle. Nachdem der Haftantrag der Staatsanwaltschaft erstinstanzlich abgewiesen wurde, gelang es
WeiterlesenHöchstrichterliche Rechtsprechung unbekannt
Das Obergericht des Kantons Aargau scheint die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 231 Abs. 2 StPO nicht bekannt zu sein.
WeiterlesenZu den Aufgaben eines Höchstgerichts …
… zählt – jedenfalls in der Schweiz – auch die Anordnung von Sicherheitshaft. Im immer peinlicher erscheinenden Mordprozess gegen Ignaz
WeiterlesenAnrechnung von Untersuchungshaft an freiheitentziehende Massnahmen
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_385/2014 vom 23.04.2015) äussert sich das Bundesgericht zur Frage, ob Untersuchungs-
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