Verwertungsverbot gilt auch für den Haftrichter
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (1B_344/2008 vom 20.01.2009) führt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum neuen Strafregisterrecht weiter. Im zu
WeiterlesenKategorie: Haft
UBS-Farbanschlag: Die Haftgründe sind weggefallen
Laut Tages-Anzeiger wurden die beiden Schüler, welche wegen Verdachts der Sachbeschädigung in Untersuchungshaft genommen worden waren (s. dazu meinen früheren
WeiterlesenSchüler in Untersuchungshaft
Gemäss Tages-Anzeiger hat der zuständige Haftrichter gegen zwei Schüler (15- bzw. 16-jährig) Untersuchungshaft angeordnet. Allgemeiner Haftgrund: dringender Verdacht der Beteiligung
WeiterlesenZur Abwechslung wieder einmal eine Gehörsverletzung im Haftverfahren
Erneut heisst das Bundesgericht eine Haftbeschwerde wegen offensichtlicher Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers gut (BGer 1B_326/2008 vom 07.01.2009). Was
WeiterlesenHooliganismus
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblatt Kanton Solothurn (Nr. 1-2 vom 09.01.2009, S. 18) ist der Kantonsratsbeschluss über den Beitritt
WeiterlesenAnleitung zur Begründung von Untersuchungshaft / Wiederholungsgefahr
Wie ein Beschuldigter wegen Wiederholungsgefahr zu Recht monatelang in strafprozessualer Haft belassen kann, kann einem neuen Urteil des Bundesgerichts entnommen
WeiterlesenBundesgericht beendet verfassungswidrige Überhaft
Das Bundesgericht entlässt einen Sicherheitshäftling nach fünf Monaten Untersuchungshaft (BGer 1B_280/2008 vom 06.11.2008), weil die bereits erstandene Haftdauer in die Nähe
WeiterlesenIch verweise auf die nie gemachten Ausführungen
Dass das höchste Gericht sich in einem heute online gestellten Urteil (BGer 1B_270/2008 vom 28.10.2008) zu einer Erwägung wie der
WeiterlesenZur Logik von Haftentscheiden
Aus der Begründung einer abgewiesenen Haftbeschwerde (BGer 1B_262/2008 vom 28.10.2008): Bei einer Verurteilung muss der Beschwerdeführer ausserdem mit der einschneidenden
WeiterlesenDie unerschöpfliche Geduld des Bundesgerichts
Erneut hat das Bundesgericht eine Haftbeschwerde wegen ungenügender Begründung der hier in Frage stehenden Kollusionsgefahr gutgeheissen (BGer 1B_263/2008 vom 23.10.2008):
WeiterlesenBegründen Eheprobleme Fluchtgefahr?
Das Bundesgericht weist eine Haftbeschwerde ab (BGer 1B_244/2008 vom 15.09.2008) und bestätigt die vom Haftrichter bejahte Fluchtgefahr, die wie folgt
WeiterlesenUnverzügliche Haftentlassung
Das Bundesgericht (BGer 1B_234/2008 vom 08.09.2008) ordnet auf Beschwerde hin die unverzügliche Entlassung des Beschwerdeführers aus der Sicherheitshaft an. Der Beschwerdeführer
WeiterlesenVon den Mängeln eines Haftentscheids
Das Bundesgericht (BGer 1B_168/2008 vom 01.09.2008) kassiert erneut einen kantonalen Haftentscheid. Es fasst die Mängel wie folgt zusammen: Zunächst äussert
WeiterlesenOhne Anwalt vor dem Haftrichter
Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde gegen ein Hafturteil teilweise gut, weil die Verteidigungsrechte des Beschwerdeführers verletzt worden waren (BGer 1B_215/2008
WeiterlesenWenn der Haftrichter den Arzt ersetzen will …
… bleibt nur noch eine Beschwerde ans Bundesgericht. Das Bundesgericht erinnert in BGer 1B_212/2008 vom 21.08.2008 zunächst auf seine jüngst
WeiterlesenKollusionsgefahr?
Dass die Anforderungen an die Begründung von Kollusionsgefahr nicht sehr hoch sind, zeigt ein heute im Internet publizierter Entscheid des
WeiterlesenVerfassungsrechtliche Überprüfung nicht möglich
In einem heute online gestellten Urteil (BGer 1B_216/2008 vom 15.08.2008) heisst das Bundesgericht eine Beschwerde in Haftsachen gut, weil der
WeiterlesenBald vier Jahre in U-Haft?
Das Bundesgericht hat heute lediglich zwei neue Urteile im Internet publiziert. Beide betreffen die Haftverfahren der Gebrüder Tinner, deren Beschwerden
WeiterlesenPersönliche Anhörung bei Haftentlassungsgesuchen
Das Bundesgericht (BGer 1B_171/2008 vom 24.07.2008) kassiert einen Zürcher Haftentscheid, weil der Betroffene nicht persönlich angehört worden war. Die Haftrichter
WeiterlesenBundesgericht genehmigt Briefzensur
In einem heute online gestellten Urteil (BGer 1B_77/2008 vom 15.07.2008) weist das Bundesgericht die Laienbeschwerde eines Sicherheitshäftlings gegen die Nichtweiterleitung
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