Bundesgericht: who’s who
Gemäss seiner Homepage setzen sich die hier interessierenden Abteilungen des Bundesgerichts aktuell wie folgt zusammen:
WeiterlesenFreispruch, Teilfreispruch, Obsiegen in anderen Punkten
Einem Teilerfolg der Verteidigung muss im Kosten- und Entschädigungspunkt nicht notwendigerweise Rechnung getragen werden. In einem neuen Urteil (BGer 6B_803/2014
Weiterlesen„Front running“-Verdacht als Ehrverletzung
Wer gegenüber einer Journalistin eine Aktiengesellschaft des „front runnings“ bezichtigt, muss in der Schweiz befürchten, wegen übler Nachrede verurteilt zu werden.
WeiterlesenLangjährige Freiheitsstrafe auf wackliger Grundlage
Das Obergericht des Kantons Aargau hat einen Mann wegen versuchter vorsätzlichen Tötung, Raufhandels und Widerhandlung gegen das Ausländergesetz zu einer
WeiterlesenSelbstmordversuche in Champ-Dollon
Dass in Champ-Dollon nicht immer alles perfekt läuft, ist hinlänglich bekannt. Bekannt ist auch, dass die Genfer Justiz nicht immer
WeiterlesenNichtiger Strafbefehl?
Ein Strafbefehl ohne Sachverhalt ist nicht nichtig, sondern bloss ungültig (BGer 6B_968/2014 vom 24.12.2014):
WeiterlesenVeruntreuung oder blosser Abrechnungsstreit?
Das Bundesgericht spricht einen Treuhänder frei, der – so fasse ich den Entscheid zusammen – mit seiner Aufgabe zwar überfordert
WeiterlesenStrafzumessung: Drittwirkung für Ausländer
Ein ausländischer Beschwerdeführer hat vor Bundesgericht vergeblich darauf verwiesen, dass ihn eine Freiheitsstrafe ungleich härter trifft als einen schweizerischen Staatsbürger
WeiterlesenZufallsfund bei Kollektivdelikt, das keines war
Der Einwand, eine Genehmigung für die Verwertung von Zufallsfunden sei zu Unrecht nicht eingeholt worden, kann auch vor dem Sachgericht
WeiterlesenDer Kühlschrank war ein Küchenschrank
Vielleicht sollte ich meine Diät anpassen. Ich habe bei meinem letzten Beitrag mehrfach deutlich einen Kühlschrank gesehen, wo ein Küchenschrank
WeiterlesenIm Kühlschrank versteckt
Aussagen von Polizisten sind offenbar auch dann (oder besonders dann?) glaubhaft, wenn sie derart fernliegen, dass man sie gar nicht
WeiterlesenBrüskes Bremsen im Kanton Aargau
Erneut kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, das einen Automobilisten bundesrechtswidrig verurteilt hat (BGer 6B_797/2014 vom
WeiterlesenKindsentführung: Änderung der Praxisänderung
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil (BGE 6B_123/2014 vom 02.12.2014) kommt das Bundesgericht auf seine in BGE
WeiterlesenStrafloser untauglicher Versuch
Zum zweiten Mal kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau in derselben Angelegenheit (BGE 6B_183/2014 vom 28.10.2014,
WeiterlesenJustizkritik (von oben)
Der per Ende 2014 aus dem Amt geschiedene Präsident der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts übt Kritik an den Bezirksgerichten, die
WeiterlesenTotschlag oder Mord? 4 oder 13 Jahre?
Im Kanton Zürich wurde ein Mann erstinstanzlich wegen Totschlags und Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Das Obergericht
WeiterlesenTelefonisch eröffnete Zwangsmassnahmen
Noch vor dem Jahreswechsel hatte das Bundesgericht entschieden, dass auch Kontensperren wenigstens nachträglich schriftlich gegenüber den Inhabern zu eröffnen sind und
WeiterlesenMonsterverfahren eingestellt – die Kosten trägt der Beschuldigte
Einmal mehr musste die Bundesanwaltschaft ein Riesenverfahren einstellen (qualifizierte Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, Beteiligung an einer kriminellen Organisation, qualifizierte Geldwäscherei,
WeiterlesenAnspruch auf Übersetzung
Art. 66 StPO konkretisiert den Anspruch auf Übersetzung (vgl. auch Art. 32 ABs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3
WeiterlesenEin bisschen Untersuchungsgrundsatz
Nach Art. 429 StPO sind Entschädigungsansprüche von Amts wegen zu untersuchen. Das heisst aber offenbar nicht, dass damit auch der
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