Die Effizienz der Staatsanwaltschaft Solothurn
Laut einer Medienmitteilung der Justizkommission vom 16. Januar 2007 darf festgestellt werden, dass die Pendenzen zwischenzeitlich weitestgehend abgebaut worden sind
WeiterlesenBussenbemessung aufgrund Einkommensschätzung
Das Bundesgericht bestätigt eine Busse über CHF 18,000.00, welche der Beschwerdeführer nebst einer bedingt aufgeschobenen Gefängnisstrafe von vier Monaten mit
WeiterlesenKeine Pornografie, bloss Schnappschüsse
Das Züri-Bashing des Bundesgerichts geht auch im neuen Jahr weiter. In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid
WeiterlesenKalte Dusche für die Staatsanwaltschaft Solothurn
Manchmal ist es halt einfach beruhigend, dass selbst Topspezialisten peinliche Fehler unterlaufen. Gleich eine ganze Reihe sind einem heute online
WeiterlesenRamos, Roschacher und die CVP
Ein im Entwurf offenbar bereits vorliegender Bericht der starbesetzten Subkommission der GPK-N scheint meine Vorahnung zu bestätigen, dass mit Ausnahme
WeiterlesenSAirGroup-Strafprozess
Der Countdown läuft und auch die Sonntagspresse wartet mit mehr oder weniger klugen Beiträgen auf. Einen guten Überblick über den
WeiterlesenZur Auslegung polizeilicher Befragungsprotokolle
Der Kassationshof in Strafsachen hebt ein Urteil des Obergerichts des Kantons Bern auf, indem er sowohl eine staatsrechtliche Beschwerde als
WeiterlesenUpdate: Datenschützer auf Abwegen?
In meinem letzten Artikel zum Thema hatte ich auf einen NZZ-Artikel hingewiesen, der in der gedruckten Ausgabe vom 11.01.2007 umfassender
Weiterlesen"In dubio pro reo" als Beweislastregel
Ein Gepäckwagen-Einsammler wurde beschuldigt, auf dem Flughafen Zürich-Kloten wissentlich und willentlich ab einem Gepäckwagen einen Rucksack samt dem darin enthaltenen
WeiterlesenDie Polizei – Dein Freund und Partybesucher
Auch im Kanton Solothurn sind seit Anfang Jahr Jugendpolizisten der Kriminalabteilung (8 neu geschaffene Stellen) in Zivil unterwegs. Ein Bericht
WeiterlesenDatenschützer auf Abwegen?
Gestern haben die Medien (vgl. etwa 10vor10 oder NZZ) über eine Aktion gegen Kinderpornografie in Deutschland bereichtet, bei der sämtliche
WeiterlesenAltes StGB als milderes Recht
Der Tagesanzeiger berichtet über einen Gerichtsentscheid gegen einen Beschuldigten wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand (Art. 91 Abs. 1 SVG). Hier
WeiterlesenVerbotene GPS-Radarwarngeräte
Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) macht Anbieter und Verkehrsteilnehmende mit einer Medienmitteilung darauf aufmerksam, dass GPS-Geräte, die mit einem Warnsystem
WeiterlesenAm 01.01.2007 in Kraft getretenes neues Recht
Auf den 01.01.2007 sind u.a. folgende Erlasse / Änderungen in Kraft getreten, die in den Bereichen des Straf-, Strafprozess- und
WeiterlesenVereinheitlichung Strafprozessrecht
Heute haben die Parlamentsdienste die Kommissionssitzungen des 1. Quartals 2007 veröffentlicht. Der Terminliste ist zu entnehmen, dass sich die Rechtskommission
WeiterlesenSAirGroup-Strafprozess
Die veröffentlichte Anklageschrift habe ich bisher leider nicht gefunden. Dafür hat das Bezirksgericht Bülach weiterführende Informationen ins Netz gestellt. Im
WeiterlesenRechtliches Gehör (mehrfach) verletzt
Die Basler Justiz hat einem Beschuldigten, vertreten durch einen ausserkantonalen Anwalt gleich mehrfach in seinem rechtlichen Gehör verletzt. Das Bundesgericht
WeiterlesenNeuer Tagebuchentscheid des Bundesgerichts
In einem Strafverfahren wegen Verdachts diverser schwerer Verbrechen wurde eine Hausdurchsuchung angeordnet, bei der das Tagbuch der Lebenspartnerin des Hauptverdächtigen
WeiterlesenUpdate: Was läuft falsch in Bellinzona?
In einem früheren Beitrag machte ich ein paar Bemerkungen im Zusammenhang mit den letzten beiden Urteilen der Strafkammer des Bundesstrafgerichts.
WeiterlesenDie Strafverfolger empfehlen …
Unter dem Titel „Abschied vom Zuchthaus“ publiziert die NZZ heute eine Übersicht über die neuen Sanktionen des Allgemeinen Teils des
Weiterlesen
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