Rückzugsfiktion?
Das Obergericht BE wollte sich entlasten, indem es auf eine bereits in der Berufungserklärung hinreichend begründete Berufung nicht eintrat, weil
WeiterlesenSchlagwort: StPO 385
Nachfrist nach unzureichender Berufungserklärung
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht SH vor, aus überspitztem Formalismus nicht auf eine Berufung eingetreten zu sein (BGer 6B_357/2025 vom
WeiterlesenNicht gegen unseren Staatsanwalt
Im Kanton Freiburg wurde ein Staatsanwalt wegen Amtsgeheimnisverletzung angezeigt. Mit der Untersuchung wurde – gegen den Antrag auf Einsetzung eines
WeiterlesenÜberraschungsei vom Obergericht Aargau
Das Obergericht AG geht immer wieder erstaunliche Wege. Jüngst wurde eines seiner Urteil kassiert, weil das Obergericht einen Beschwerdeführer unversehens
WeiterlesenWer andern eine Grube gräbt ….
Das Obergericht ZH ist auf eine Berufung nicht eingetreten, obwohl eigentlich klar war, was der Berufungskläger beantragte und wie er
WeiterlesenZur Nachfrist nach Art. 385 Abs. 2 StPO
Gemäss Art. 385 Abs, 2 StPO sind Beschwerden, welche die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllen, zur Verbesserung innerhalb einer kurzen Nachfrist
WeiterlesenRichterliche Arbeitsverweigerung
Zum wiederholten Mal ist das Kantonsgericht BL auf eine Beschwerde nicht eingetreten, weil eine substanziierte Beschwerdebegründung offenkundig nicht gegeben sei (vgl.
WeiterlesenDer wahre Zweck der Beschwerdefrist
Die kurze gesetzliche Beschwerdefrist von 10 Tagen ist ein sehr wirksames Mittel, die Verteidigung auszuschalten. Besonders beliebt ist bei manchen
WeiterlesenWirksamer Rechtsschutz?
Das Bundesgericht bügelt eine Beschwerde gegen einen kantonalen Nichteintretensbeschluss förmlich nieder. Die Vorinstanz war auf eine Beschwerde gegen die Anordnung/Genehmigung
WeiterlesenLaienbeschwerden
Rechtsmittel, die in der eingereichten Form die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllen, sind mit einer kurzen Nachfrist verbesserungsfähig (Art. 385 Abs.
WeiterlesenZu hohe Eintretenshürden
Das Bundesgericht pfeift die Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn zurück, welche zu hohe Hürden für das Eintreten auf eine
WeiterlesenWessen Dienerin ist die Justiz?
Immer wieder hört und liest man in Urteilsbegründungen, das Gericht sei der Gesellschaft, der öffentlichen Sicherheit oder dem Steuerzahler verpflichtet.
WeiterlesenZulässige Nachbesserung
Schafft es die Staatsanwaltschaft in einem begründungspflichtigen Entsiegelungsgesuch nicht, den erforderlichen Tatverdacht hinreichend zu begründen (Art. 248 StPO), kann sie
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