Muschietti for President
Das Bundesgericht teilt die Zusammensetzungen seiner Abteilungen ab 1. Januar 2026 mit. Danach sehen die beiden strafrechtlichen Abteilungen wie folgt
WeiterlesenKategorie: Medien
Richter als Quasi-Verbrechergehilfen?
Unter Berufung auf Markus Mohler bezichtigt Henry Habegger die Richter, die am kürzlich ergangenen SkyECC-Entscheid des Obergerichts ZH beteiligt waren
WeiterlesenGeld für einen Anwalt verlieren
In einem Interview mit der NZZ scheint sich der Präsident des Bundesgerichts für die Einführung eines Annahmeverfahrens einzusetzen, weil es
Weiterlesenbger-update.ch / bger.li
Weil die Website des Bundesgerichts teilweise nicht erreichbar zu sein scheint, benütze ich die Gelegenheit, wieder einmal auf https://www.bger-update.ch/ von
WeiterlesenChristof Riedo: Kausalität im Strafrecht
Anuncio vobis gaudium magnum: Soeben habe ich die Habilitationsschrift von Prof. Dr. Christof Riedo erhalten: Christof Riedo, Kausalität im Strafrecht,
WeiterlesenUpdate: Betteln in Genf
Ich wurde gerade wieder einmal auf die sehr wertvolle Website www.bger-update.ch hingewiesen, die auch Zusammenfassungen von Urteilen Auf der Seite
WeiterlesenJustizwillkür
Nach einem aktuellen Bericht der NZZ regiert bei erstinstanzlichen Richterinnen und Richtern in der Schweiz weitgehend der Zufall, wenn es
WeiterlesenDammbruch bei den geheimen Überwachungen
Die aktuell vom Dienst ÜPF publizierten Daten zeigen einen massiven Anstieg der geheimen Überwachungsmassnahmen, vor allem bei den Antennensuchläufen, die
Weiterlesen„Google Dorking“
Kollege Martin Steiger zeigt auf steinerlegal.ch mit Beispielen und weiterführenden Hinweisen, wie „Google Dorking“ als mächtiges Hilfsmittel für OSINT eingesetzt
WeiterlesenDigitalisierung oder PDF-isierung der Justiz?
Im aktuellen Heft plädoyer 01/2025, findet sich ein Streitgespräch (paywall) zwischen Kollegin Claudia Schreiber und Dr. Jacques Bühler (Bundesgericht) zum
WeiterlesenSolothurn: Weihnachten und Ostern zusammen
Die Staatsanwaltschaft SO erhält schon wieder 400 zusätzliche Stellenprozente. Das bringt gemäss Solothurner Zeitung mehr Sicherheit ohne Mehrkosten: Die Staatsanwaltschaft
WeiterlesenBundesgericht: Hitzefrei?
Die Liste des Bundesgerichts mit seinen neu aufgenommenen Entscheiden erweckt den Eindruck, Lausanne habe die Arbeit eingestellt: Wahrscheinlicher ist, dass
WeiterlesenUpdate: Instagram und DSG
Inzwischen hat Kollege Martin Steiger das kürzlich hier angesprochene Urteil des Bundesgerichts insbesondere unter dem Aspekt der Chat-Kontrolle analysiert und
WeiterlesenGaius Fraudulus, bitte outen!
Kürzlich habe ich hier darauf hingewiesen, dass es die gesetzliche Pflicht der Verteidigung ist, einseitig die Interessen der beschuldigten Personen
WeiterlesenEthik der Strafverteidigung
Auf die Frage, wieso er nicht Staatsanwalt oder Strafverteidiger wurde, hat sich ein ehemaliger Oberrichter und Präsident einer Strafkammer wie
WeiterlesenOSINT-Ermittlungen im Strafprozessrecht
Immer wenn ich bisher als Strafverteidiger die Verwertbarkeit von Beweismitteln, die sich auf OSINT stützten, in Zweifel gezogen hatte, erntete
WeiterlesenWahlen an das Bundesgericht (und an das OGer SO)
Am 27. September 2023 muss die Vereinigte Bundesversammlung schon wieder zwei neue Bundesrichter wählen. Zwei Mitglieder der Zweiten zivilrechtlichen Abteilung
WeiterlesenStPO-Änderungen ab 1.1.2024
Der Bundesrat hat heute gemäss Medienmitteilung beschlossen, die Änderungen der StPO, in den Räten beschlossen im Juni 2022, auf den
WeiterlesenWas ist Arglist?
Ein wunderbarer Aufsatz bringt sehr viel Klarheit in das von vielen verwünschte Tatbestandsmerkmal der Arglist in Art. 146 und 151
WeiterlesenNachtrag zum Thema überlastete Strafjustiz
Die Bundesanwaltschaft hat nichts unversucht gelassen, drei beschuldigte Personen wegen „Aufforderung und Verleitung zur Verletzung militärischer Dienstpflichten“ (Art. 276 StGB)
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