Strafbare Teilnahme an Schenkkreisen
In Weiterführung seiner neueren Rechtsprechung zu den Schenkkreisen (vgl. dazu meinen früheren Beitrag) hat das Bundesgericht in einem heute online
WeiterlesenKategorie: Bundesgericht BGer
Editionsverfügungen sind keine Zwangsmassnahmen
An dieser Rechtsprechung hält das Bundesgericht auch nach einem heute online gestellten Entscheid fest (BGE 1S.4/2006 vom 16.05.2006). Selbst wenn
WeiterlesenKeine Kosten zu Lasten der Erben
Ein zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehener Entscheid des Bundesgerichts (BGE 1P.139/2006 vom 15.05.2006) hebt einen Kostenentscheid des Obergerichts
WeiterlesenBerufung nach § 414 StPO/ZH
In einem heute online gestellten Entscheid (BGE 1P.850/2005 vom 08.05.2006) hat das Bundesgericht eine heiss umstrittene Frage des Strafverfahrensrechts im
Weiterlesen6 Delikte in 3 Tagen – keine Gewerbsmässigkeit
Mit BGE 6S.89/2005 vom 11.05.2006 kassiert das Bundesgericht auch einen Zürcher Entscheid. Aus den Erwägungen: Der Beschwerdeführer hat innerhalb von
WeiterlesenUnverwertbare und nicht protokollierte Aussagen
Das Bundesgericht hebt ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargaus (versuchter Mord, 7.5 Jahre Zuchthaus) auf, weil die Beschwerdeführerin nicht
WeiterlesenCannabisverbot nicht konventionswidrig
Mit Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Strassbruger Organe weist das Bundesgericht eine Beschwerde ab, mit der geltend
WeiterlesenUpdate: Beschlagnahme von Verteidigerhonorar
Die Verteidiger im Fall Dieter Behring hatten auch vor Bundesgericht keinen Erfolg mit ihrer Beschwerde gegen eine Beschlagnahmeverfügung der Bundesanwaltschaft.
WeiterlesenUpdate: Quellenschutz gewährleistet
fel. hat in der NZZ (S. 35 der gedruckten Ausgabe) und im Jusletter (kostenpflichtig) weitere Informationen zur Gutheissung der straatsrechtlichen
WeiterlesenHaftentlassung durch das Bundesgericht
In einem heute online gestellten Entscheid hat das Bundesgericht wieder einmal eine Haftbeschwerde gutgeheissen und die umgehende Haftentlassung angeordnet (BGE
WeiterlesenVerwertbarkeit anonymer Zeugenaussagen
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid hat das Bundesgericht eine Verurteilung kassiert, die (auch) auf der
WeiterlesenZinsverlust auf beschlagnahmten Vermögenswerten
Das Bundesgericht hebt ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs auf (BGE 1P.93/2006 vom 25.04.2006).
WeiterlesenPraxisänderung – Grundsatz der Tatidentität aufgegeben
In einem offenbar nicht zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid ändert das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu Art. 69
WeiterlesenVerwahrung nur mit schlüssigem Gutachten
Im Kanton Glarus wurde ein Mann wegen Sexual- und Drogendelikten zu einer Gefängnisstrafe von 30 Monaten verurteilt. Anstelle des Vollzugs
WeiterlesenIn dubio pro reo bei Drogenhandel
Das Bundesgericht hebt einen Entscheid der waadtländer Justiz wegen Verletzung der Unschuldsvermutung auf (BGE 1P.847/2005 vom 21.04.2006). Die von der
WeiterlesenEinmal mehr: Falsche Rechtsmittelbelehrung in Solothurn
In einem heute vom Bundesgericht online gestellten Fall (BGE 1P.112/2006 vom 20.04.2006) hat sich ein Beschwerdeführer auf die Rechtsmittelbelehrung des
WeiterlesenIn dubio pro reo auch bei Vergewaltigung?
In Fünferbesetzung entschied das Bundesgericht über die staatsrechtliche Beschwerde eines wegen sexueller Nötigung, Vergewaltigung und mehrfacher sexueller Belästigung zu drei
WeiterlesenEmotionen im Gerichtssaal
Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich wegen nicht nachvollziehbarer Strafzumessung. Der Beschwerdeführer wurde der schweren Körperverletzung,
WeiterlesenSekt statt Champagner
Einem Angeklagten wurde im Kanton Thurgau vorgeworfen, 500 grosse und 812 kleine Flaschen Sekts als Champagner weiterverkauft zu haben. Er
Weiterlesen25 Parkbussen aufgeboben
Ein Automobilist hat in Genf innert 16 Tagen 25 Parkverbote missachtet und wurde deshalb erstinstanzlich von der Genfer Justiz zu
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