Schweiz erneut verurteilt
Erneut erkennt der EGMR mit 4:3 Stimmen, dass die Verurteilung eines Journalisten wegen Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen (Art. 293 StGB)
WeiterlesenKategorie: EGMR
Ruiz Rivera c. Suisse
Erneut stellt der EGMR eine Verletzung von Art. 5 Ziff. 4 EMRK durch die Schweiz fest (RUIZ RIVERA c. SUISSE, Requête
WeiterlesenPerincek c. Schweiz
Der EGMR hat die Schweiz in der Sache Perincek (s. meinen früheren Beitrag sowie meine Anmerkung zu BGer 6B_398/2007 vom 12.12.2007)
WeiterlesenSchweiz c. EGMR?
Der EGMR (Deuxième Section) verurteilt die Schweiz wegen formeller und materieller Verletzung des Folterverbots nach Art. 3 EMRK. Es geht
WeiterlesenPraxis des EGMR
Wer sich für Grundrechte nicht bloss im Bereich des Straf- und Strafprozessrechts interessiert, kommt um den Blog Iuswanze nicht herum.
WeiterlesenPesukic c. Schweiz
Der EGMR billigt eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Tötung, obwohl das Urteil hauptsächlich auf einer anonymen Zeugenaussage basierte (EGMR Nr. 25088/07, Pesukic
WeiterlesenMichaud c. France: Anwälte als Hilfs-Sheriffs
Der EGMR hat unter Mitwirkung von Richterin Keller und Richter Villiger die Beschwerde von Kollege Michaud (EGMR Nr. 12323/11, Michaud c. France
WeiterlesenRobathin v. Österreich
Erneut musste sich der EGMR mit Fragen um die strafprozessuale Durchsuchung von Anwaltskanzleien befassen (EGMR Nr. 30457/06 vom 03.10.2012, Robathin
WeiterlesenRichter büsst Anwältin
Wie hat sich ein Richter zu benehmen und – allenfalls wie – darf ein Anwalt das überhaupt kritisieren? Das sind
WeiterlesenHUDOC-Datenbank
Der EGMR hat eine neue Version seiner Datenbank online gestellt. Der neue Auftritt ermöglicht das einfache Setzen von Filtern und
WeiterlesenChambaz c. Suisse
Die 5. Kammer des EGMR verurteilt die Schweiz einmal mehr wegen Verletzung von Art. 6 EMRK, dies mit der Stimme
WeiterlesenNeues zum Konfrontationsrecht
HRRS publiziert in seiner aktuellen Ausgabe zwei Beiträge zum Konfrontationsrecht (Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK) nach Al-Khawaja and
WeiterlesenKonfrontationsanspruch: Neuer Leitentscheid des EGMR
Der EGMR (Grosse Kammer) hat einen weiteren wichtigen Entscheid zum Konfrontationsanspruch nach Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK erlassen
WeiterlesenBannikova c. Russia
In Bannikova c. Russia befasst sich die I. Kammer des EGMR mit der Abgrenzung der unerlaubten Tatprovokation von der legitmierbaren
WeiterlesenKrumpholz c. Österreich
HRRS macht auf eine EGMR-Kammerentscheidund aufmerksam, die Schutz des Schweigerechts und der Unschuldsvermutung verbessert (EGMR Nr. 13201/05 (1. Kammer) –
WeiterlesenVerzicht auf anwaltlichen Beistand?
Wer auf anwaltlichen Beistand verzichtet und sich in der Folge durch seine Aussagen selbst belastet, kann sich gestützt auf die
WeiterlesenKeine gesetzliche Grundlage für Präventivhaft im Nachverfahren
Der EGMR (Erste Kammer) verurteilt die Schweiz erneut (s. meinen früheren Beitrag) wegen Verletzung von Art. 5 Ziff. 1 EMRK
WeiterlesenEGMR zum Anwalt der ersten Stunde
Die Dezember-Ausgabe der HRRS 2008 stellt ein Urteil des EGMR gegen die Türkei vor, das auch in der Schweiz auf
WeiterlesenGäfgen v. Germany
Die HRRS-Ausgabe Juli 2008 enthält eine bearbeitete Ausgabe von EGMR Nr. 22978/05 – Urteil der 5. Kammer vom 30. Juni
WeiterlesenVerarbeitung einer Schreibblockade
Gemäss Wikipedia kann eine Schreibblockade durch ein ‚Zuviel‘ an zu verschriftlichendem Material oder durch Unordnung desselben begründet sein. Was ich
Weiterlesen
Letzte Kommentare