Veruntreuung oder blosser Abrechnungsstreit?
Das Bundesgericht spricht einen Treuhänder frei, der – so fasse ich den Entscheid zusammen – mit seiner Aufgabe zwar überfordert
WeiterlesenKategorie: Rechtsprechung
Strafzumessung: Drittwirkung für Ausländer
Ein ausländischer Beschwerdeführer hat vor Bundesgericht vergeblich darauf verwiesen, dass ihn eine Freiheitsstrafe ungleich härter trifft als einen schweizerischen Staatsbürger
WeiterlesenZufallsfund bei Kollektivdelikt, das keines war
Der Einwand, eine Genehmigung für die Verwertung von Zufallsfunden sei zu Unrecht nicht eingeholt worden, kann auch vor dem Sachgericht
WeiterlesenDer Kühlschrank war ein Küchenschrank
Vielleicht sollte ich meine Diät anpassen. Ich habe bei meinem letzten Beitrag mehrfach deutlich einen Kühlschrank gesehen, wo ein Küchenschrank
WeiterlesenIm Kühlschrank versteckt
Aussagen von Polizisten sind offenbar auch dann (oder besonders dann?) glaubhaft, wenn sie derart fernliegen, dass man sie gar nicht
WeiterlesenBrüskes Bremsen im Kanton Aargau
Erneut kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, das einen Automobilisten bundesrechtswidrig verurteilt hat (BGer 6B_797/2014 vom
WeiterlesenKindsentführung: Änderung der Praxisänderung
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil (BGE 6B_123/2014 vom 02.12.2014) kommt das Bundesgericht auf seine in BGE
WeiterlesenStrafloser untauglicher Versuch
Zum zweiten Mal kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau in derselben Angelegenheit (BGE 6B_183/2014 vom 28.10.2014,
WeiterlesenTotschlag oder Mord? 4 oder 13 Jahre?
Im Kanton Zürich wurde ein Mann erstinstanzlich wegen Totschlags und Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Das Obergericht
WeiterlesenTelefonisch eröffnete Zwangsmassnahmen
Noch vor dem Jahreswechsel hatte das Bundesgericht entschieden, dass auch Kontensperren wenigstens nachträglich schriftlich gegenüber den Inhabern zu eröffnen sind und
WeiterlesenMonsterverfahren eingestellt – die Kosten trägt der Beschuldigte
Einmal mehr musste die Bundesanwaltschaft ein Riesenverfahren einstellen (qualifizierte Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, Beteiligung an einer kriminellen Organisation, qualifizierte Geldwäscherei,
WeiterlesenAnspruch auf Übersetzung
Art. 66 StPO konkretisiert den Anspruch auf Übersetzung (vgl. auch Art. 32 ABs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3
WeiterlesenEin bisschen Untersuchungsgrundsatz
Nach Art. 429 StPO sind Entschädigungsansprüche von Amts wegen zu untersuchen. Das heisst aber offenbar nicht, dass damit auch der
WeiterlesenQualitätsfreie Bundesstrafverfahren
Wie unprofessionell die Bundesanwaltschaft Verfahren führt, kann am Rande eines neuen Urteils des Bundesgerichts erkannt werden (s. dazu die Zitate
WeiterlesenGlobalanordnung von Zwangsmassnahmen?
Dass die Justiz des Kantons Bern gerne vor der Generalstaatsanwaltschaft einknickt, die sie bisweilen als vorgesetzte Behörde zu betrachten scheint,
WeiterlesenBundesrechtswidrige Haftentlassung?
Das Bundesgericht heisst eine von der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern geführte Beschwerde gegen einen Haftentlassungsentscheid gut (BGer 1B_375/2014 vom 15.12.2014).
WeiterlesenFehlurteil zugunsten des Beschuldigten
Strafbefehle gelten bekanntlich als Urteile, wenn sie in Rechtskraft erwachsen. Dass aus den Strafbefehlsverfahren unzählige Fehlurteile hervorgehen, hat zwei Hauptgründe.
WeiterlesenBefriedigendes Fehlurteil: update
Der in meinem letzten Beitrag angesprochene Entscheid des Bundesgerichts ist nun online (BGE 6B_529/2014 vom 10.12.2014, Publikation in der AS
WeiterlesenBefriedigendes Fehlurteil
Nach dem das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Uri kassiert hat, zeigt sich dessen Präsident darüber erleichtert, dass
WeiterlesenCode 111 und das Fahren ohne Berechtigung
Es ist möglich, einer Person mit Wohnsitz im Ausland einen schweizerischen Führerausweis zu erteilen, wenn sie berufsmässig in der Schweiz
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