Von der antizipierter Beweiswürdigung zum Sachverhaltsirrtum
Das Bundesgericht hat die Beschwerde einer Frau gutgeheissen, die vom Sachrichter wegen eventualvorsätzlicher Widerhandlung gegen Art. 70 Abs. 1 Bst.
WeiterlesenKategorie: Rechtsprechung
Schweizerisches Recht – schwieriges Recht
Diese Erfahrung musste ein deutscher Kollege in einer Rechtshilfesache machen. Auf seine per Fax beim Bundesstrafgericht eingereichte Beschwerde trat das
WeiterlesenUpdate 2: Was läuft falsch in Bellinzona?
Aus aktuellem Anlass (Ramos/Roschacher) und aufgrund eines NZZ-Artikel bin ich auf etwas gestossen, das ich übersehen hatte: den Zusammenhang zwischen
WeiterlesenKonkurrenz zwischen Geiselnahme und Raub
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (6B_161/2007 vom 15.08.2007) hat sich das Bundesgericht zur Konkurrenz zwischen Geiselnahme (Art 185 StGB)
WeiterlesenNeues zum Wuchertatbestand und zum Konfrontationsrecht
Das Bundesgericht (6P.37/2007 vom 24.08.2007) macht Ernst mit dem Wuchertatbestand (Art. 157 StGB), dessen Anwendungsbereich immer weiter zu gehen scheint.
WeiterlesenBedingte Geldstrafe statt Busse
In einem kürzlich ins Netz gestellten Urteil (6B_228/2007 vom 24.08.2007) macht das Bundesgericht folgende Feststellung zum Verschlechterungsverbot: Inwiefern sich aber
WeiterlesenZum Vollzug jugendstrafprozessualer Haft
Das Bundesgericht hat eine jugendstrafprozessuale Bestimmung des Kantons Basel-Stadt als bundesrechtswidrig aufgehoben (1P.7/2007 vom 07.08.2007, BGE-Publikation vorgesehen), welche wie folgt
WeiterlesenCyber-Polizisten als verdeckte Ermittler
Laut TA hat sich ein Polizist der Stadtpolizei Zürich einmal mehr in einem Chatroom für Kinder aufgehalten, sich als 13-jähriges
Weiterlesen40 Monate Untersuchungshaft – kein Problem
Zum wiederholten Mal gelangte ein der vorsätzlichen Tötung (Tatzeit 1997) verdächtigter Beschwerdefürer ans Bundesgericht, bei dem er die Entlassung aus
WeiterlesenKassatorische Natur der Beschwerde in Strafsachen
Ein Beschwerdeführer, der von der Vorinstanz wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt worden war, verlangte vom Bundesgericht, er sei freizusprechen. Das Bundesgericht
WeiterlesenJStG: Kantone müssen Rechtsmittel für Haftsachen einführen
Art. 41 JStG sieht vor, dass die Kantone gegen jugendstrafrechtliche Urteile und Verfügungen ein kantonales Rechtsmittel vorsehen müssen. Weil der
WeiterlesenSkyguide: Mehrfache fahrlässige Tötung
Das Bezirksgericht Bülach hat eine Medienmitteilung herausgegeben, aus welcher die Gründe für die nicht rechtskräftigen Verurteilungen dreier Skyguide-Kadermitarbeiter hervorgehen. Alle
WeiterlesenUpdate: Entscheid gegen Trojaner
Ein Leser hat mich verdankenswerter Weise auf die Publikation des Entscheids aufmerksam gemacht: GVP 2006 Nr. 106 (S. 295 f.). Hier
WeiterlesenRichterschreck Schulte-Wermeling verurteilt
Der als „Richterschreck“ verschriene Franz-Josef Schulte-Wermeling ist laut Tages-Anzeiger mit einer Ordnungsbusse von CHF 40.00 wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung um 2
WeiterlesenEntscheid gegen Trojaner
Gemäss einem Beitrag von 10vor10 haben die Strafverfolgungsbehörden des Kantons St. Gallen den Einsatz eines Trojaners gegen eine des Drogenhandels
WeiterlesenVerwertungsverbote im Haftprüfungsverfahren?
Im Rahmen eines Haftprüfungsverfahrens machte eine der Einfuhr von Kokain Beschuldigte u.a. geltend, der Tatverdacht beruhe auf nicht verwertbaren Zufallsfunden.
WeiterlesenZur Anfechtung von Kontensperren im Rechtshilfeverfahren
In Rahmen eines Rechtshilfeverfahrens (Rechtshilfe an Rumänien) hat die Bundesanwaltschaft in einer Eintretens- und Zwischenverfügung Bankkonten beschlagnahmt. Die Betroffenen haben
WeiterlesenWelches Rechtsmittel?
Die zuständigen kantonalen Strafverfolgungsbehörden haben Akten als Beweismittel beschlagnahmt. Die Anträge des Betroffenen, die Beschlagnahme aufzuheben, blieben erfolglos. Unter anderem
Weiterlesen(Fast) jeder Widerstand ist strafbar
In 6B_113/2007 vom 16.08.2007 hatte sich das Bundesgericht in Fünferbesetzung mit folgendem Kriminalfall auseinanderzusetzen: X. parkierte am 14. Mai 2004 gegen
WeiterlesenNachsichtiges Bundesgericht
In einem äusserst kurz begründeten Urteil (6B_423/2007 vom 17.08.2007) tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde eines Geschädigten gegen einen Einstellungsbeschluss
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