Anrechnung oder bloss Entschädigung?
Das Bundesgericht hat in einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (6B_46/2007 vom 29.05.2007) eine weitere Frage zum
WeiterlesenKategorie: Rechtsprechung
Autofenster geöffnet oder bloss nicht geschlossen?
Das Bundesgericht hatte sich in einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (6S.561/2006 vom 17.05.2007) mit einem offenen
WeiterlesenWeiterer Rammbock-Fall vom Bundesgericht entschieden
Das Bundesgericht hat sich wieder zu einem Fall einer absichtlich herbeigeführten Kollision auf der Autobahn äussern müssen (vgl. einen früheren
WeiterlesenFreisprüche im SAirGroup-Prozess
Das Bezirksgericht Bülach hat sämtliche Beschuldigten freigesprochen. Auf einen Teil der Anklage ist es nicht eingetreten. Dazu folgende erste Reaktionen:
WeiterlesenRechtshilfe: Besondes bedeutende Fälle
Gemäss Art. 84 BGG ist die Beschwerde gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen nur zulässig,
WeiterlesenBehördenbeschwerde zurückgewiesen
In einem Verfahren um probeweise Entlassung eines Verwahrten hat das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich einen Entscheid des Verwaltungsgerichts
WeiterlesenZur Dauer der Untersuchungshaft
Die Dauer der Untersuchungshaft darf die zu erwartende Freiheitsstrafe nicht überschreiten. In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil
WeiterlesenBundesstrafgericht – neue Entscheide
Das Bundesstrafgericht hat eine Reihe neuer Urteile online gestellt. Atemberaubendes scheint zumindest auf den ersten Blick nicht dabei zu sein.
WeiterlesenJournalistin vor Bundesgericht
Die Welle der Ehrverletzungsprozesse gegen Personen, die von Berufs wegen sprechen wollen, sollen und müssen (Anwälte, Kolumnisten und Journalisten) ebbt
WeiterlesenANCILLA IURIS
Das Projekt Ancilla Iuris bietet eine zeitgemässe und professionelle Publikationsplattform zur Förderung europäischer Beiträge zur Grundlagenforschung im Recht. Einem interdisziplinären
WeiterlesenUnbedeutendes Bankgeheimnis – unzulässige Beschwerde
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (1C_93/2007 vom 10.05.2007) hat das Bundesgericht die Herausgabe von Bankunterlagen
WeiterlesenHaar statt Blut
In einem Administrativverfahren wurde einem Arzt der Führerausweis aufgrund einer Haaranalyse auf unbestimmte Zeit entzogen. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid
WeiterlesenUpdate: Der Bund will vom Drogenhandel mitprofitieren
Inzwischen hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil A-1342/06 vom 05.05.2007 ins Netz gestellt. Der aufwändig begründete Entscheid setzt sich sehr eingehend
WeiterlesenAnklageprinzip verletzt
Gemäss Tages-Anzeiger hat das Obergericht des Kantons Zürich vier Kassierinnen einer Coop-Filiale freigesprochen: Weder standen die einzelnen Tatbeiträge der Angeklagten
WeiterlesenDer Bund will vom Drogenhandel mitprofitieren
Laut einem Beitrag der NZZ hat das Bundesverwaltungsgericht am 03.05.2007 (Urteil A-1342/2006, online nicht gefunden) entschieden, dass der illegale Drogenhandel
WeiterlesenBundesgericht: Abteilungspräsident korrigiert sich selbst
Mit Urteil vom 09.05.2007 (6F_4/2007) hat der Präsident der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts ein Revisionsgesuch gegen einen eigenen Entscheid (6B
WeiterlesenBundesgericht: Abteilungspräsident korrigiert sich selbst
Mit Urteil vom 09.05.2007 (6F_4/2007) hat der Präsident der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts ein Revisionsgesuch gegen einen eigenen Entscheid (6B
WeiterlesenÜberwachung einer Anwaltskanzlei
Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 30. April 2007 (2 BvR 2151/06) die Überwachung des Telefon- und Telefaxanschlusses einer
WeiterlesenVom Wert der Rechtsprechung des Bundesgerichts
Heute ist wieder einmal ein Urteil des Bundesgerichts ins Netz gestellt worden, das es seit Jahren nicht mehr geben dürfte
WeiterlesenPrivatsphäre c. Mitwirkungspflichten im Steuerveranlagungsverfahren
Heisst das Bundesgericht in Steuersachen (hier: Steuerbusse) eine Beschwerde gut, ist der Beschwerdeführer mit einiger Wahrscheinlichkeit der Staat. So auch
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