Aussichtsloser Verzicht auf Freiheit
Ein stationär therapierter Beschwerdeführer (psychotisch bedingte illegale Grenzüberschreitungen; s. dazu unten) wehrte sich erfolglos gegen die Aufhebung dieser Massnahme. Er
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Über wettbewerbsverzerrende Bundesrichter und streitbare Anwälte
Zwei Anwälte, deren Namen wie üblich in einem online publizierten Urteil des Bundesgerichts (BGer 4A_230/2010 vom 12.07.2010) genannt wurden (und
WeiterlesenGenfer Fehlurteil kassiert
Im Kanton Genf ist ein Beschuldigter für Antragsdelikte verurteilt worden, obwohl gar keine Strafanträge vorlagen. Das Bundesgericht korrigiert das Fehlurteil
WeiterlesenTerrorismusbekämpfung mit Strafbefehl
Der Tages-Anzeiger zeigt, wie die Bundesanwaltschaft („Für das Recht unabhängig, mit Menschen fair, gegen Verbrechen konsequent“) den Terrorismus im Strafbefehlsverfahren bekämpft.
WeiterlesenKeine Gurtentragpflicht für Katzen
Dass Katzen ganz besondere Wesen mit Anspruch auf ein persönliches, exklusives Katzenklo sind, wissen wir seit dem Katzenklo-Entscheid des Bundesgerichts
WeiterlesenGemeinsame Katzenklos verboten
Ein neues Bundesgerichtsurteil sei jedem zur Lektüre empfohlen, der sich für die gesetzlichen Vorschriften über das Halten von Katzen interessiert
WeiterlesenVerdeckte Internet-Ermittlungen
swissblawg weist auf einen NZZ-Beitrag über eine wahrlich fantasievolle Art der Beschaffung einer gesetzlichen Grundlage für verdeckte Internet-Ermittlungen hin. Der
WeiterlesenDer Staatsanwalt als Disziplinarbehörde
Das Bundesgericht (BGer 1B_196/2010 vom 18.11.2010) weist die Beschwerde eines Anwalts ab, der von der Staatsanwaltschaft im Vorverfahren wegen unnötig
WeiterlesenFamiliennachzug und Baurecht
Das Bundesgericht (BGer 6B_497/2010 vom 25.10..2010) spricht einen Beschwerdeführer von Schuld und Strafe frei, der im Rahmen eines Familiennachzugs falsche
WeiterlesenLaienstaatsanwälte
Ein Beschwerdeführer hat vor Bundesgericht eine Verletzung von Art. 30 BV und Art. 6 EMRK (faires Verfahren) gerügt, weil die
WeiterlesenKamerapanne
Gemäss SonntagsZeitung (kostenpflichtig) wollte ein Geschäftsmann beweisen, dass er in der Untersuchungshaft von Aufsehern misshandelt wurde. Der Häftling hatte insofern
WeiterlesenEin Leben für die Freiheit
Unter diesem Titel stellt die NZZ (Nr. 108 vom 16.08.2010, 8, nicht online) in bunten Farben einen Staatsanwalt vor, der
WeiterlesenUnanständiger Unterricht
Ein Beschwerdeführer hat sich erfolglos dagegen beschwert, dass er verurteilt wurde, weil er in einem Tea-Room durch ungebührliches Verhalten öffentliches
WeiterlesenAmerikanisierung des Strafrechts?
Ein lesenswerter Beitrag des Tages-Anzeiger diskutiert den Sinn und Unsinn einer Verschärfung des Strafrechts. Auf die Seite der Amerikanisierer haben
WeiterlesenWeg mit der bedingten Geldstrafe
Der Allgemeine Teil des Strafgesetzbuch soll wieder revidiert werden. Hauptpunkte sind die Streichung der bedingten Geldstrafe und die Wiedereinführung der
WeiterlesenEin „tweet“ aus dem Gerichtssaal …
… soll zulässig sein. Zu diesem Ergebnis kommt eine ebenso kurze wie schlüssige Analyse von fel. auf NZZonline. Als bestens
WeiterlesenDie Anwaltskosten trägt der obsiegende Beschwerdeführer
Die kantonalen Verwaltungsgerichte sind in vielen Angelegenheiten zuständig, die einen Bezug zum Straf- und Strafprozessrecht haben. Aus diesem Grund zitiere
WeiterlesenRügepflicht schon vor Kenntnis der Urteilsbegründung
Die Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn hat einen Entscheid (STKAS.2009.12 vom 04.02.2010) ins Netz gestellt, den sie wie folgt zusammenfasst:
WeiterlesenUpdate: Gewerbler im Widerstand
Der BILLAG-Präsident äussert sich in einem Tagi-Interview zum zivilen Ungehorsam der Gewerbler (s. meinen früheren Beitrag): Wir machen ja nur
WeiterlesenSVR – Schweizerische Vereinigung der Richterinnen und Richter
Eben bin ich über die SVR-Homepage (Die Schweizerische Vereinigung der Richterinnen und Richter) gestolpert. Ich war derart beeindruckt, dass ich
Weiterlesen
Letzte Kommentare