Polizeigesetz à la Solothurn
Im Kanton Solothurn läuft noch bis Ende Jahr die Vernehmlassung zu einer Teilrevision des Polizeigesetzes (KapoG). Es geht gemäss Vernehmlassungsentwurf
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Willkürlich, unzutreffend, nicht nachvollziehbar, nicht ersichtlich, lebensfremd, …
Das Bundesgericht zerzaust den Freispruch eines kantonalen Obergerichts in einer Art und Weise, dass sich die am kassierten Entscheid beteiligten
WeiterlesenÜberforderte Staatsanwaltschaft
Eine kantonale Staatsanwaltschaft hat einen Mann trotz Überzeugung von dessen Unschuld der Vergewaltigung angeklagt. Nachdem das zuständige Gericht nicht auf
WeiterlesenUntauglicher Versuch der innovativen Lösung eines Gerichtsstandskonflikts
Eine kantonale Staatsanwältin hat eine einfache Lösung ge- bzw. erfunden, um einen Fall an die Strafbehörden eines anderen Kantons zu
WeiterlesenGescheiterter Putschversuch im Aargau
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau hat sich gemäss Bundesgericht zu Recht geweigert, einen angeblichen Putschversuch gegen einen Gerichtspräsidenten zu untersuchen
WeiterlesenDie Staatsanwaltschaft – eine viel zu starke Gegnerin
Eine Beschwerdeführer machte vor Bundesgericht geltend, der ihr zugewiesene Verteidiger habe ihr mitgeteilt, er stufe die Staatsanwaltschaft als viel zu
WeiterlesenBusse an fiktive Person?
Ein Beschwerdeführer hat vor Bundesgericht geltend gemacht, die seiner Meinung nach unzutreffende Bezeichnung der Staatsangehörigkeit (Bundesrepublik Deutschland statt Deutsches Reich)
WeiterlesenSprengstoffanschlag am Nationalfeiertag?
Einem neu publizierten Entscheid des Bundesstrafgerichts (BStGer BB.2012.34 vom 03.08.2012) ist zu entnehmen, dass das Abfeuern von Feuerwerk am 1.
WeiterlesenPing Pong
Das Bundesgericht befasst sich in BGer 1B_438/2012 vom 30.07.2012 (Einzelrichter) zum wiederholten Mal mit einer Busse von CHF 60.00, welche im Strafbefehlsverfahren
WeiterlesenFaule Richter?
Die SonntagsZeitung berichtet über Richter, der sich für Massnahmen gegen die Ineffizienz mancher Kollegen einsetzen. Die Freiheit des Richters sei
WeiterlesenZur Strafbarkeit des Golfens
Zu golfen ist dem Grundsatz nach nicht strafbar. Dabei bleibt es wohl auch nach einem Urteil des Bundesgerichts, das die
WeiterlesenWegelin auf der Flucht
Wegelin versucht mit allen Mitteln, sich einer Anklage in den USA zu entziehen und gilt dort als flüchtig (WSJ Law
WeiterlesenDr. Dick Marty und die Schwyzer Justiz
In der Schwyzer Justizaffäre ist heute der Bericht Marty veröffentlicht worden. Was darin beschrieben wird ist kaum zu glauben. Vielleicht
WeiterlesenMarketing für Strafverteidiger von Kleinkriminellen
Wenn ein Anwalt seinen Berufskollegen erklärt, wie sie ihren Kanzleistandort wählen sollen (Anwaltsrevue 3/2012, 133): So macht es beispielsweise für
WeiterlesenParteiischer und ausländerfeindlicher Oberrichter?
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde ab, mit der u.a. geltend gemacht wurde, der vorsitzende Richter der Vorinstanz sei nicht unparteiisch
WeiterlesenMunteres Zuständigkeitsraten
Das Bundesgericht hatte die nicht ganz einfache Aufgabe zu entscheiden, wer für die Beurteilung eines Entsiegelungsgesuchs der Oberzolldirektion zuständig ist.
WeiterlesenRevision im Kostenpunkt?
Das Bundesgericht revidiert ein früheres Urteil, mit dem es einer Beschwerdeführerin die Gerichtskosten auferlegt hatte (BGer 1F_23/2010 vom 29.12.2011). Das
WeiterlesenWillkommen, Herr Kollege Beyeler
Der scheidende Bundesanwalt blickt in einem Interview (ZeitOnline) auf seine erfolgreiche Tätigkeit als oberster Ankläger der Eidgenossenschaft zurück. Er beklagt
WeiterlesenVon Hunden und der Störung des Polizeidienstes
Wer seinen Hund nicht anleint, obwohl er dazu von deiner Polizistin aufgefordert wird, verletzt im Kanton Schwyz eine ganze Reihe
WeiterlesenFünf Bundesrichter für ein Erläuterungsgesuch
Das Bundesgericht tritt in Fünferbesetzung auf ein Erläuterungs- und Berichtigungsgesuch einer Beschwerdeführerin nicht ein, gibt ihm aber im Ergebnis dennoch
Weiterlesen
Letzte Kommentare