Laienstaatsanwälte
Ein Beschwerdeführer hat vor Bundesgericht eine Verletzung von Art. 30 BV und Art. 6 EMRK (faires Verfahren) gerügt, weil die
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Kamerapanne
Gemäss SonntagsZeitung (kostenpflichtig) wollte ein Geschäftsmann beweisen, dass er in der Untersuchungshaft von Aufsehern misshandelt wurde. Der Häftling hatte insofern
WeiterlesenEin Leben für die Freiheit
Unter diesem Titel stellt die NZZ (Nr. 108 vom 16.08.2010, 8, nicht online) in bunten Farben einen Staatsanwalt vor, der
WeiterlesenUnanständiger Unterricht
Ein Beschwerdeführer hat sich erfolglos dagegen beschwert, dass er verurteilt wurde, weil er in einem Tea-Room durch ungebührliches Verhalten öffentliches
WeiterlesenAmerikanisierung des Strafrechts?
Ein lesenswerter Beitrag des Tages-Anzeiger diskutiert den Sinn und Unsinn einer Verschärfung des Strafrechts. Auf die Seite der Amerikanisierer haben
WeiterlesenWeg mit der bedingten Geldstrafe
Der Allgemeine Teil des Strafgesetzbuch soll wieder revidiert werden. Hauptpunkte sind die Streichung der bedingten Geldstrafe und die Wiedereinführung der
WeiterlesenEin „tweet“ aus dem Gerichtssaal …
… soll zulässig sein. Zu diesem Ergebnis kommt eine ebenso kurze wie schlüssige Analyse von fel. auf NZZonline. Als bestens
WeiterlesenDie Anwaltskosten trägt der obsiegende Beschwerdeführer
Die kantonalen Verwaltungsgerichte sind in vielen Angelegenheiten zuständig, die einen Bezug zum Straf- und Strafprozessrecht haben. Aus diesem Grund zitiere
WeiterlesenRügepflicht schon vor Kenntnis der Urteilsbegründung
Die Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn hat einen Entscheid (STKAS.2009.12 vom 04.02.2010) ins Netz gestellt, den sie wie folgt zusammenfasst:
WeiterlesenUpdate: Gewerbler im Widerstand
Der BILLAG-Präsident äussert sich in einem Tagi-Interview zum zivilen Ungehorsam der Gewerbler (s. meinen früheren Beitrag): Wir machen ja nur
WeiterlesenSVR – Schweizerische Vereinigung der Richterinnen und Richter
Eben bin ich über die SVR-Homepage (Die Schweizerische Vereinigung der Richterinnen und Richter) gestolpert. Ich war derart beeindruckt, dass ich
WeiterlesenMit Führerausweisentzug gegen säumige Steuerzahler?
Ein BDP-Nationalrat wirbt auf seiner Homepage mit dem Slogan: Gib immer Dein Bestes. Mehr kannst Du nicht, weniger darfst Du nicht.
WeiterlesenGewerbler im Widerstand
Der Schweizerische Gewerbeverband sgv übt sich in einer Art zivilen Ungehorsams und empfiehlt seinen Mitgliedern mit einem Musterbrief, den Gebührendetektiven
WeiterlesenZwangsbefugnisse feierlich beigesetzt
Gemäss Solothurner Zeitung sind gestern zwölf neue solothurnische Gesetzeshüter brevetiert worden. Feierliche Redner waren der Polizeikommandant und der Polizeidirektor, aus
WeiterlesenStrafverfolger c. Geheimdienst
Im Strafverfahren gegen den mutmasslichen Rütlibomber liegen sich wieder einmal Amtsstellen des Bundes in den Haaren (s. den NZZ-Beitrag). Der
WeiterlesenBundesrechtswidrige Beachtung der Unschuldsvermutung
Das Bundesgericht kassiert in Fünferbesetzung ein Urteil, mit dem einem Beschuldigten der teilbedingte Strafvollzug gewährt wurde als bundesrechtswidrig, weil die
WeiterlesenUnterhaltspflicht durch Vernachlässigung der Prostitution vernachlässigt?
Im Kanton Aargau wurde eine Prostituierte wegen Vernachlässigung der Unterhaltspflichten (Art. 217 Abs. 1 StGB) verurteilt. Die Aargauer Justiz hatte
WeiterlesenVom Wett- und anderen Skandalen
Der sog. Fussball-Wettskandal (vgl. statt vieler den Beitrag im Spiegel) löst bei verantwortungsvollen Verantwortlichen vor lauter Angst um Sponsorengelder einen
WeiterlesenVon den Mühlen der Justiz
Mit einem heute online gestellten Urteil (BGer 6B_544/2009 vom 26.10.2009) schliesst das Bundesgericht ein regelrechtes Ping-Pong-Spiel mit dem Bundesstrafgericht (Einzelrichter)
WeiterlesenAggressive Verteidigung c. nicht emotionsfreie Anklage
Das Bundesgericht hält einen Staatsanwalt, der etwas unkonventionell vorzugehen scheint und sich dafür auch bereits eine Strafanzeige des Beschwerdeführers eingehandelt
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