Banker verurteilt
Ein ehemaliger Vize-Direktor einer Bank ist vom Bezirksgericht Zürich wegen gewerbsmässigen Betrugs zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt
WeiterlesenKategorie: BT
Erstes Terrorismusurteil
Das Verfahren vor Bundesstrafgericht (vgl. meinen früheren Beitrag) endete laut NZZ mit bedingten bzw. teilbedingten Freiheitsstrafen. Der Ankläger sei glücklich
WeiterlesenAutofenster geöffnet oder bloss nicht geschlossen?
Das Bundesgericht hatte sich in einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (6S.561/2006 vom 17.05.2007) mit einem offenen
WeiterlesenNeue Strafnorm gegen Vandalismus?
Auch die Schweiz hatte Kollateralschäden eines G8-Gipfels (Evian 2003) zu tragen und verarbeitet sie u.a. mit der Forderung einer neuen
WeiterlesenErfolglose Hausdurchsuchung
Die NZZ am Sonntag (kostenpflichtig) berichtet heute über eine Hausdurchsuchung bei einem jungen Ehepaar in Zürich. Gesucht wurde nach pornografischem
WeiterlesenJournalistin vor Bundesgericht
Die Welle der Ehrverletzungsprozesse gegen Personen, die von Berufs wegen sprechen wollen, sollen und müssen (Anwälte, Kolumnisten und Journalisten) ebbt
WeiterlesenGeldwäscherei-Rezept
Der Tages-Anzeiger hat kürzlich auf ein seit langem bekanntes, aber wohl nur äusserst selten praktiziertes Geldwäscherei-Rezept veröffentlicht, auf das ich
WeiterlesenFleissige Internetpolizisten
Der Rechenschaftsbericht 2006 der „Internetpolizei“ KOBIK und die entsprechende Medienmitteilung sind online. Daraus ein paar Ausschnitte: 627 Verdachtsdossiers wurden an
WeiterlesenOnline Durchsuchungen
An dieser Stelle möchte ich auf einen Aufsatz von Ulf Buermeyer*, der in der Ausgabe April 2007 der Online-Zeitschrift HRRS
WeiterlesenLegal downloaden
Die Stiftung für Konsumentenschutz hat ein lesenswertes Merkblatt online gestellt, das unter dem Titel Handlungshilfe «CDs brennen und Tauschbörsen» die
WeiterlesenUnverständliche Strafschärfungspraxis
Wer die Bilanz einer Konzerngesellschaft beschönigt, indem er eine Verpflichtung nicht ausweist, begeht eine Falschbeurkundung. Wer dann diesen „Fehler“ in
WeiterlesenGuido A. Zäch auch vor Bundesgericht erfolglos
Das Bundesgericht weist die Beschwerden von Guido A. Zäch gegen das Urteil des Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt ab (Urteil 6S.415/2006
WeiterlesenBetrug oder Veruntreuung?
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (6S.404/2006 vom 16.02.2007) äussert sich das Bundesgericht ausführlich zum Verhältnis
WeiterlesenListiger Entführer
In einem heute online gestellten Entscheid (6S.498/2006 vom 13.02.2007) hat das Bundesgericht die Verurteilung eines Mannes wegen Entführung (Art. 183
Weiterlesen4 Jahre Gefängnis für Blogger
In Aegypten wurde der Jus-Student Mohammed Abdul Karim Suleiman zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er in seinem Weblog
WeiterlesenPornografie als Menschenrecht?
Die NZZ hat gestern in einem online nicht verfügbaren Artikel über einen Fall am Obergericht des Kantons Zürich berichtet, der
WeiterlesenInternet(selbst)zensur in der Schweiz
Gemäss SonntagsZeitung (kostenpflichtig) und anderen Medien (NZZ online, Tagesanzeiger, Yoga’s Blog) wollen sich nun auch in der Schweiz zahlreiche Internet
WeiterlesenSAirGroup: Bundesrat als Anstifter
Im SAirGroup-Prozess zeigen sich immer deutlicher die Unzulänglichkeiten des Strafrechts bei der Erfassung wirtschaftlich gescheiterter Unternehmungen. Den Beschuldigten wird u.a.
WeiterlesenSAirGroup-Strafprozess
Die veröffentlichte Anklageschrift habe ich bisher leider nicht gefunden. Dafür hat das Bezirksgericht Bülach weiterführende Informationen ins Netz gestellt. Im
WeiterlesenDepotauszug ist keine Urkunde
KunzOBlog weist auf einen neuen Entscheid des Bundesgerichts zum Urkundenstrafrecht hin, der zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen ist
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