Für die Bestellung von Büchern bestraft
Das Bundesgericht bestätigt eine Dispiplinarstrafe gegen einen Häftling, der in der Strafanstalt offenbar die Vorschriften für die Bestellung von Büchern
WeiterlesenKategorie: StGB
Bundesgericht c. Kanton Aargau
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau ab, lässt aber in Bezug auf die Begründung der Strafzumessung
WeiterlesenNachträgliche Anordnung einer stationären Massnahme
Gemäss Bundesgericht ist es zulässig, eine ambulante Massnahme nachträglich und ohne neues Gutachten in eine stationäre Massnahme nach Art. 59
WeiterlesenDie Collage als gefälschte Urkunde
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Beschwerdeführers wegen Urkundenfälschung (BGE 6B_1043/2010 vom 28.06.2010, Publikation in der AS vorgesehen). Ihm wurde
WeiterlesenMittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde der Bundesanwaltschaft gegen den Teil-Freispruch des Kanzleichefs einer schweizerischen Botschaft im Ausland (BGer 6B_904/2010 vom
WeiterlesenStrafbare Annulierung von Bussen
Wenn fünf Gemeinderäte eine Busse aus Angst vor dem Gebüssten aufheben, machen sie sich nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts
WeiterlesenSechs Jahre für den Freispruch in einer Bagatellsache
In BGer 6B_1020/2010 vom 14.06.2011 bestätigt das Bundesgericht einen Freispruch vom Vorhalt der fahrlässigen Körperverletzung (Art. 125 Abs. 1 SVG).
WeiterlesenBundesgericht zerzaust den Schuldspruch einer Lehrerin
Vor vier Jahren ist ein Schüler beim Schwimmunterricht im Kanton Aargau ertrunken. Die verantwortliche Lehrerin wurde wegen fahrlässiger Tötung verurteilt,
WeiterlesenDie hohe Kunst der Strafzumessung
Das Bundesgericht wendet sich in BGer 6B_169/2011 vom 08.06.2011 einmal mehr gegen jeglichen Schematismus bei der Bemessung von Freiheitsstrafen. Das
WeiterlesenZum Verhältnis von Strafen und Massnahmen
Das Bundesgericht heisst eine Laienbeschwerde in Fünferbesetzung aus mehreren Gründen gut. Die Vorinstanz hat bei den Sanktionen praktisch alles falsch
WeiterlesenBefangene Gutachterin
Das Bundesgericht kassiert einen kantonalen Einstellungsbeschluss (BGer 1B_188/2011 vom 01.06.2011; Fünferbesetzung), der auf ein Gutachten einer befangenen Sachverständigen abstellte. Beschuldigte
WeiterlesenStrafaufschub zugunsten einer ambulaten Massnahme?
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zum Verhältnis von Straf- und Massnahnmevollzug (BGer 6B_107/2011 vom 23.05.2011). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts
WeiterlesenFerienrätsel
Was ist hier falsch? Das Obergericht […] verurteilte X. am 28. Oktober 2010 erneut [ja, die Vorinstanz musste schon mal
Weiterlesen„Experten“-Kritik am neuen Pornografie-Entscheid des Bundesgerichts
Im Tages-Anzeiger wird der hier vorgestellte Entscheid des Bundesgerichts u.a. wie folgt kritisiert: Ein anderer, ungenannt sein wollender Rechtsexperte aus
WeiterlesenMangels Therapierbarkeit verwahrt
Das Bundesgericht bestätigt die Umwandlung einer stationären Massnahme in eine Verwahrung (Art. 62c Abs. 4 StGB; BGer 6B_81/2011 vom 16.05.2011),
WeiterlesenPornografie – Bundesgericht verschärft Rechtsprechung
Wegen Besitzes von verbotener Pornografie (Art. 197 Ziff. 3bis StGB) kann neu auch bestraft werden, wer die im Cache-Speicher abgelegten
WeiterlesenAussichtslos, aber publikationswürdig
Das Bundesgericht hat einen zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid zur kleinen Verwahrung nach Art. 59 StGB aufgeschaltet (BGE
WeiterlesenKurzgutachten genügt
Ein Kurzgutachten genügt nach einem neuen Entscheid des Bundesgerichts (BGer 6B_620/2010 vom 03.05.2011), um eine stationäre Massnahme auch bei eher
WeiterlesenSoziale Strafrichter
Die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts musste als strafrechtliche Abteilung eine Beschwerde der Bundesanwaltschaft gegen den Freispruch (SK.2007.32 vom 14.04.2010)
WeiterlesenVerhältnis zwischen versuchter Tötung und Körperverletzung
Das Bundesgericht bestätigt eine alte Praxis, an die sich viele kantonale Strafgerichte nie gehalten haben. Umso wichtiger ist der neue,
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