Suchtbehandlung nur bei Abhängigkeit
In der Praxis kriegt man oft den Eindruck, dass forensische Psychiater zu leichtfertig schwere psychische Störungen i.S.v. Art. 56 ff.
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Nach verbüsster Freiheitsstrafe die Sicherheitshaft
Auch wenn das Obergericht des Kantons Aargau ausnahmsweise einen täterfreundlichen Entscheid fällt, liegt es falsch. Das Bundesgericht heisst zwei Haftbeschwerden
WeiterlesenWeisheit des Tages
Weisheiten stützen sich ab und an auch auf höchstrichterliche Rechtsprechung. Hier ein Beispiel aus einer Beschwerdesache, die aussergewöhnlich lang vor
WeiterlesenKanton Aargau: Hart aber gepfuscht
Dass der Kanton Aargau bei der Strafzumessung besonders hart ist, hat sich herumgesprochen. Dass das Obergericht einen wesentlichen Beitrag dazu
WeiterlesenEigentum für Beschlagnahme nicht entscheidend
Das Obergericht des Kantons Aargau musste auf Geheiss des Bundesgerichts (s. meinen früheren Beitrag) auf die Beschwerde einer Bank gegen
WeiterlesenGeschäftsmodell Strafvollzug
Unter dem Titel „Das Gefängnis als Geschäftsmodell“ ist heute ein bemerkenswerter Artikel in der NZZ erschienen, das den Strafvollzug unter
WeiterlesenMangel an Therapieplätzen?
Die häufigen Todesfälle in schweizerischen Gefängnissen haben SRF wieder einmal dazu veranlasst, in 10vor10 das Klagelied von den fehlenden Therapieplätzen
WeiterlesenGrundsatzentscheid in Dreierbesetzung
Vielleicht verkenne ich seine Tragweite, aber das Urteil BGer 6B_253/2015 vom 23.07.2015 klärt zwei grundsätzliche Fragen, die bisher umstritten waren.
WeiterlesenWillkür im Strafvollzug
Der Straf- und Massnahmenvollzug zeichnet sich durch „geteilte“ Verantwortlichkeiten (Richter, Vollzugsämter, Gefängnisdirektionen, Therapeuten, Gutachter, Kofako) aus, die dazu führen, dass
WeiterlesenEinführung ins Einziehungs- und Beschlagnahmerecht
Manchmal lesen sich Bundesgerichtsurteile wie auf das Allerwesentlichste reduzierte Skripts oder Lehrbücher. Ein solches Beispiel findet sich in BGer 1B_114/2015
WeiterlesenVollzugsrechtliche Sicherheitshaft
Es gibt bekanntlich auch Sicherheitshaft, die in der StPO nicht vorgesehen ist. Sie greift in der Praxis dann, wenn die
WeiterlesenAmbulante Massnahme statt Freiheitsstrafe?
Nach Art. 63 Abs. 2 StGB kann das Gericht den Vollzug einer zugleich ausgesprochenen Freiheitsstrafe zugunsten einer ambulanten Massnahme aufschieben,
WeiterlesenAetherisches Hanföl als verbotene Droge
Das Inkrafttreten des neuen Betäubungsmittelgesetzes am 1. Juli 2011 hatte zur Folge, dass Hanfpflanzen über Nacht zu verbotenen Betäubungsmitteln wurden.
WeiterlesenKleine Verwahrung auch bei unklarer Diagnose?
Im Kanton Aargau ist ein Mann wegen Schuldunfähigkeit von den Vorwürfen der einfachen Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand, der Tätlichkeit
WeiterlesenUnberechenbare Strafjustiz
Zwei zur Publikation in der AS vorgesehene Urteile des Bundesgerichts (BGE 6B_978/2014 und 6B_988/2014 vom 23.06.2015) zeigen eindrücklich, wie unberechenbar
WeiterlesenAlter Zausel
Anlässlich einer verbalen Auseinandersetzung wurde ein Mann im März 2014 als „alter Zausel“ bezeichnet. Im November stellte er Strafantrag wegen
WeiterlesenHaftprüfung im Massnahmenvollzug
Nach Art. 5 Ziff. 4 EMRK hat [j]ede Person, die festgenommen oder der die Freiheit entzogen ist, […] das Recht
WeiterlesenIn dubio pro reo unvermeidbar
Heute ist ein Urteil des Bundesgerichts im Internet publiziert worden, das der Vorinstanz (Obergericht des Kantons Aargau) die Verletzung von
WeiterlesenEventualvorsatz oder bewusste Fahrlässigkeit?
Die Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit kann gemäss Bundesgericht „im Einzelfall schwierig“ sein (BGer 6B_1159/2014 vom 01.06.2015), zumal die
WeiterlesenKurze Freiheitsstrafen beliebt wie nie
Im Jahr 2014 wurden gemäss der neu veröffentlichten Strafurteilsstatistik (SUS) ca. 110,000 Strafurteile gegen erwachsene Personen im Strafregister eingetragen. Dank
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