Glaubwürdigkeit praktisch unerheblich
Beschuldigte glauben oft, belastende Zeugenaussagen könnten dadurch entkräftet werden , dass die Glaubwürdigkeit der Zeugen in Zweifel gezogen wird. Was
WeiterlesenWas Du gemacht hast, ist nicht gut gewesen
Das soll die Ehefrau ihrem Mann gesagt haben, der von zwei jungen Männern brutal zusammengeschlagen wurde (Orbitabodenfraktur mit Involvierung des Foramen
WeiterlesenÜbermensch Richter
Einem Mann wird vorgeworfen, seine Frau ermordet zu haben. Für die drei Kinder im Alter von 6, 11 und 17
WeiterlesenZur Begründungspflicht von Haftentscheiden im Hauptverfahren
In BGE 138 IV 81 hat das Bundesgericht entschieden, dass die Haftanordnung im Rahmen eines Berufungsentscheids als separate schriftliche Verfügung mit
WeiterlesenSchwyzer Justizstreit vor Bundesgericht
Im Schwyzer Justizstreit musste sich das Bundesgericht mit Beschwerden des ehemaligen Kantonsgerichtspräsidenten und eines ehemaligen ausserordentlichen Staatsanwalts befassen. Es trat
WeiterlesenPsychologen mit Berufsgeheimnis
Gemäss Jusletter sind per 1. April 2013 die nachfolgenden Änderungen in Kraft getreten. Sie schaffen ein neues Berufsgeheimnis. Art. 321
WeiterlesenVorsorglicher Rechtsschutz im Siegelungsverfahren
In einem Strafverfahren gegen X., Organ der Y. GmbH und der Z. AG, liess die zuständige Staatsanwaltschaft bei einer Bank
WeiterlesenGeschäftsgeheimnis als Entsiegelungshindernis?
In einem Entsiegelungsverfahren hat sich eine (nicht beschuldigte) Gesellschaft erfolglos auf Geschäftsgeheimnisse berufen, die einen weniger starken Schutz als etwa
WeiterlesenBerufsgeheimnis und Durchsuchung / Beschlagnahme
Dass sich ein Anwalt, der selbst Beschuldigter ist, grundsätzlich nicht auf das Berufsgeheimnis berufen kann, wird immer wieder betont. Das
WeiterlesenHIV-Infektion: Änderung der Rechtsprechung
Das Bundesgericht qualifizierte die HIV-Infektion in seiner bisherigen Rechtsprechung konstant als lebensgefährliche schwere Körperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 1
WeiterlesenSchwerwiegende Eingriffe in die individuellen Grundrechte der Staatsanwaltschaft?
Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Thurgau hat sich erfrecht, einen Entsiegelungsantrag der Staatsanwaltschaft mangels hinreichenden Tatverdachts abzuweisen. Das Bundesgericht hebt den
WeiterlesenDie Würde der Kuh
Landwirt X. liess zwei Kühe aus seinem Betrieb schlachten, die bei der Anlieferung im Schlachthof „starke und längerwährende Verschmutzungen“ in
WeiterlesenKonfrontationsanspruch verletzt
Das Bundesgericht kassiert die Verurteilung eines Beschwerdeführers wegen Verletzung des Konfrontationsanspruchs (BGer 6B_333/2012 vom 11.03.2013). Setzt ein Tatbestand eine Beeinträchtigung
WeiterlesenVerwahrung unabhängig von der Beeinträchtigung des Opfers?
Gemäss BGE 6B_315/2012 vom 21.12.2012 (Publikation in der AS vorgesehen) ist die Beeinträchtigung des Opfers keine Voraussetzung für die Anordnung
WeiterlesenKeine periodische Haftprüfung im vorzeitigen Strafvollzug
Im vorzeitigen Strafvollzug ist nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts keine automatische periodische Haftprüfung durchzuführen (BGE 1B_81/2013 vom 14.03.2013, Publikation
WeiterlesenKeine Beschwerde der Privatkläger gegen Haftentlassungsentscheid
Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft ist der Privatkläger nicht berechtigt, Haftentlassungsentscheide des Zwangsmassnahmengerichts anzufechten. Dies hat das Bundesgericht in einem zur
WeiterlesenVorbefasster Oberrichter
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil der Vorinstanz (abgewiesene bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug), an dem ein Oberrichter mitwirkte, der seinerzeit
WeiterlesenAnforderungen an einen Strafantrag
Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage zu befassen, wann ein Strafantrag nach Art. 30 StGB wirksam ist (BGer 1B_734/2012
WeiterlesenNeues zum Raufhandel
Des Raufhandels strafbar machen kann sich entgegen der wohl herrschenden Lehre auch, wer erst nach der Verursachung der objektiven Strafbarkeitsbedingung
WeiterlesenKindstötung war Mord
Das Bundesgericht kassiert die Verurteilung in einem Tötungsdelikt wegen rechtsfehlerhafter Nichtanwendung des Mordtatbestands (BGer 6B_232/2012 vom 08.03.2013, Fünferbesetzung):
Weiterlesen
Letzte Kommentare