Anrechnung oder bloss Entschädigung?
Das Bundesgericht hat in einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (6B_46/2007 vom 29.05.2007) eine weitere Frage zum
WeiterlesenAutofenster geöffnet oder bloss nicht geschlossen?
Das Bundesgericht hatte sich in einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (6S.561/2006 vom 17.05.2007) mit einem offenen
WeiterlesenEin weiterer Schritt zur Totalüberwachung
Die SonntagsZeitung (kostenpflichtig) berichtet über eine Studie aus der Küche des BAKOM über die technischen Möglichkeiten der Totalüberwachung (rückwirkend und
WeiterlesenNeuer Bundesanwalt gewählt
Dr. Erwin Beyler, Erster Staatsanwalt des Kantons St. Gallen wird Im August 2007 Valentin Roschachers Nachfolge als Bundesanwalt antreten (s.
WeiterlesenWeiterer Rammbock-Fall vom Bundesgericht entschieden
Das Bundesgericht hat sich wieder zu einem Fall einer absichtlich herbeigeführten Kollision auf der Autobahn äussern müssen (vgl. einen früheren
WeiterlesenFreisprüche im SAirGroup-Prozess
Das Bezirksgericht Bülach hat sämtliche Beschuldigten freigesprochen. Auf einen Teil der Anklage ist es nicht eingetreten. Dazu folgende erste Reaktionen:
WeiterlesenRechtshilfe: Besondes bedeutende Fälle
Gemäss Art. 84 BGG ist die Beschwerde gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen nur zulässig,
WeiterlesenNeue Strafnorm gegen Vandalismus?
Auch die Schweiz hatte Kollateralschäden eines G8-Gipfels (Evian 2003) zu tragen und verarbeitet sie u.a. mit der Forderung einer neuen
WeiterlesenGrundrechtsverstösse bei der Dritteinziehung
Im aktuellen Jusletter setzt sich Frau Kollegin Nadelhofer mit Art. 70 Abs. 2 StGBauseinander (Simone Nadelhofer, Probleme der Dritteinziehung gemäss
WeiterlesenVerantwortungsloser Bundesrat?
Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion Schweiger (keine kommerzielle Pronografie auf Handys) ab, welche die Verbreitung von pornografischen Bildern
WeiterlesenErfolglose Hausdurchsuchung
Die NZZ am Sonntag (kostenpflichtig) berichtet heute über eine Hausdurchsuchung bei einem jungen Ehepaar in Zürich. Gesucht wurde nach pornografischem
WeiterlesenAT StGB: Erste Erfahrungen
Die ersten Erfahrungen mit dem neuen Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuchs zeichnen sich erwartungsgemäss dadurch aus, dass wir von einer verlässlichen
WeiterlesenVereinheitlichung Strafprozessrecht
Laut heutiger Medienmitteilung hat die RK-NR ihre Verhandlungen abgeschlossen mit dem Ergebnis, dass das Staatsanwaltsmodell nun wieder umstritten ist. Trotzdem
WeiterlesenUpdate: Terrorziel Schweiz
In einem Interview im Solothurner Tagblatt macht ein führender DAP-Beamter nähere Ausführungen, die zeigen, wozu der Sicherheitsbericht auch (oder in
WeiterlesenTerrorziel Schweiz
Das Bundesamt für Polizei hat den Sicherheitsbericht 2006 veröffentlicht, wie in letzter Zeit üblich mit einem gescheitem Copyright-Vermerk, der wohl
WeiterlesenBehördenbeschwerde zurückgewiesen
In einem Verfahren um probeweise Entlassung eines Verwahrten hat das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich einen Entscheid des Verwaltungsgerichts
WeiterlesenZur Dauer der Untersuchungshaft
Die Dauer der Untersuchungshaft darf die zu erwartende Freiheitsstrafe nicht überschreiten. In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil
WeiterlesenBundesstrafgericht – neue Entscheide
Das Bundesstrafgericht hat eine Reihe neuer Urteile online gestellt. Atemberaubendes scheint zumindest auf den ersten Blick nicht dabei zu sein.
WeiterlesenAlles bestens beim DAP?
Nachdem die Presse den Bericht der GPDel dazu benützte, über den Hochstapler Covassi herzuziehen (s. meine Beiträge hier und hier),
WeiterlesenJournalistin vor Bundesgericht
Die Welle der Ehrverletzungsprozesse gegen Personen, die von Berufs wegen sprechen wollen, sollen und müssen (Anwälte, Kolumnisten und Journalisten) ebbt
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