Nicht ohne meinen Anwalt
Unter diesem Titel hat „10vor10“ einen wie üblich eher dümmlichen Beitrag zur ständerätlichen Debatte um den „Anwalt der ersten Stunde“
WeiterlesenBundesgericht c. Kanton Zürich
Das Obergericht des Kantons Zürich muss die beschlossene Einziehung von Waffen neu beurteilen, weil sein Entscheid für das Bundesgericht (6S.253/2005
WeiterlesenGestörter Anwalt
Ohne Kommentar ein Zitat aus 6S.54/2006 vom 02.11.2006: Der Gesuchsteller gibt als Säumnisgrund an, sein bisheriger Rechtsvertreter A. habe aufgrund
WeiterlesenObergericht ZH erneut gerüffelt
Zur Zeit wird offenbar praktisch jede Beschwerde gegen Entscheidungen aus dem Kanton Zürich gutgeheissen. Hier ein Zitat aus dem Urteil
WeiterlesenFehlurteil geschützt?
Das Bundesgericht schützt ein Urteil der Aargauer Justiz und qualifiziert die dagegen geführte Beschwerde als aussichtslos, was angesichts folgenden Zitats
WeiterlesenVernichtung von erkennungsdienstlichem Material
Mit Urteil 1P.362/2006 vom 23.11.2006 zwingt das Bundesgericht den Kanton BS, das erkennungsdienstliche Material über einen Beschwerdeführer zu vernichten. Gegen
WeiterlesenBlocher zum "Anwalt der ersten Stunde"
Bundesrat Blocher hat sich heute im Ständerat gemäss NZZ für den „Anwalt der ersten Stunde“ erfolgreich eingesetzt: Blocher wies zudem
WeiterlesenUnredliches zum "Anwalt der ersten Stunde"
Just vor der Behandlung der Vereinheitlichung des Strafprozessrechts durch den Ständerat äussert sich ein aus Funk und Presse bekannter Staatsanwalt
WeiterlesenVom Strafvollzug direkt in die Auslieferungshaft
Der Präsident der Strafkammer des Bundesstrafgerichts hat anlässlich einer Haftanhörung einen auf den ersten Blick etwas merkwürdigen Entscheid getroffen, der
WeiterlesenRechtmässige Isolationshaft
Unter welchen Umständen in der Untersuchungshaft Haftverschärfungen rechtmässig angeordnet werden können, ist in einem neuen Urteil des Bundesgerichts (1P.720/2006 vom
WeiterlesenNeues Strafmass für Marco Camenisch
Das Bundesgericht hat die Nichtigkeitsbeschwerde von Marco Camenisch (s. meinen letzten Beitrag dazu) gegen das Urteil des Geschworenengerichts des Kantons
WeiterlesenWash-Wash-Betrug
Wer immer mal wissen wollte, wie die Nigeria-Connection unter anderem vorgeht und wer nicht glaubte, dass es Menschen gibt, die
WeiterlesenArbeitsüberlastung
Ob das Bundesgericht überlastet ist, weiss ich nicht. Ich wäre es jedenfalls, wenn ich zu jedem neuen Entscheid im Straf-/Strafprozess-/Strafrechtshilferecht
WeiterlesenGewonnen oder verloren?
In einem Strafverfahren kann man bekanntlich auch dann als Verlierer dastehen, wenn der Richter den Hauptanträgen der Verteidigung vollumfänglich entspricht.
WeiterlesenBesonders gefährlicher Logistiker
Wer für eine ausländische Einbrecherbande Wohnungen und andere Infrastruktur organisiert, offenbart dadurch seine besondere Gefährlichkeit und wird wegen qualifizierten bandenmässigen
WeiterlesenVerhaftungen nach Drohneneinsätzen
Die NZZ berichtet hier darüber, dass im Kanton Tessin vier Personen, die illegal in die Schweiz einreisen wollten, nach Einsätzen
WeiterlesenRichter als Drückeberger?
Bei den im Internet publizierten Entscheiden des Bundesgerichts fällt auf, dass regelmässig Verletzungen der Garantie des verfassungsmässigen Richters (Art. 30
WeiterlesenAusgetrickst und reingefallen
Das Untersuchungsrichteramt des Kantons Solothurn hat im Jahr 2002 ein umfangreiches Wirtschaftsstrafverfahren eröffnet, das nach Abtretung an die Staatsanwaltschaft des
WeiterlesenVersuchte Veräusserungshilfe
In 6S.249/2005 vom 12.10.2006 musste sich das Bundesgericht mit dem Tatbestand der Hehelerei (Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB)
WeiterlesenSelbstverschuldete Zurechnungsunfähigkeit
Das Bundesgericht hatte in einem heute online gestellten Entscheid einen Fall von Art. 263 StGB zu beurteilen (6S.49/2006 vom 03.11.2006).
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