Aargauische Honorarkürzungen von Amts wegen
Das Obergericht des Kantons Aargau hat sich den Ruf verschafft, Anwaltshonorare besonders kritisch zu prüfen und regelmässig von Amts wegen
WeiterlesenSchlagwort: StPO 135
Urteil oder Beschluss, Berufung oder Beschwerde?
Das Bundesgericht hat einen neuen Grundsatzentscheid zum Fristenrecht fällen müssen. Zu entscheiden war die Frage des Beginns des Fristenlaufs für
WeiterlesenAmtliche Verteidigung im Thurgau
Amtliche Verteidiger essen im Kanton Thurgau hartes Brot. Das Bundesgericht hat heute ein Urteil publiziert, in dem es sich bereits
WeiterlesenSparen auf Kosten des Rechts?
Das Obergericht des Kantons Aargau korrigierte die erstinstanzlich zugesprochene Entschädigung eines amtlichen Verteidigers, obwohl diese weder von ihm noch vom
WeiterlesenZu aufwändig verteidigt?
In einem Strafverfahren im Kanton Aargau wurde dem amtlichen Verteidiger erstinstanzlich ein Honorar von ca. CHF 23,000.00 zugesprochen. Dagegen führte
WeiterlesenFehlkonstruierte amtliche Verteidigung
Der Fall von Ignaz Walker (s. meine früheren Beiträge) zeigt als weiteres konkretes Beispiel, dass die amtliche Verteidigung eines der
WeiterlesenAmtliche Verteidigung – verpasste Chance
Im Kanton Aargau verlangte ein amtlicher Verteidiger von der Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Gerichts eine Akontozahlung an sein Honorar. Dieser Antrag
WeiterlesenIm Namen aller Rechtsanwälte
Eine an sich gar nicht so uninteressante oder unberechtigte Frage versuchte ein Kollege dem Bundesgericht (BGer 6B_11/2016 vom 18.04.2016) vorzulegen.
WeiterlesenHonorarstreit einmal andersrum
Ein Verurteilter hat sich vor Bundesgericht darüber beschwert, dass das Honorar des amtlichen Verteidigers, für die er nach Art. 135
WeiterlesenAmtliche Verteidigung: Honorar im Nachhinein halbiert
Das Obergericht des Kantons Aargau hat das Honorar eines amtlichen Verteidigers für das erstinstanzliche Verfahren von CHF 15,493.50 auf pauschal
WeiterlesenGrenzen des Pauschalhonorars
Das Bundesgericht erläutert in einem neuen Urteil, wie es sich mit Pauschalhonoraren amtlicher Verteidiger verhält (BGer 6B_558/2015 vom 29.01.2015).
WeiterlesenWie schnell muss ein Anwalt gehen?
Einem amtlichen Verteidiger ist gemäss einem neuen Entscheid der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts auch die Wegzeit zu entschädigen (BStGer BB.2015.47 vom
WeiterlesenKostenliquidation nach Massgabe des Toilettenpapiers
Das Obergericht des Kantons Bern hat eine eher skurril anmutende Kostenliquidation vorgenommen. Sie hat einem Beschuldigten trotz Freispruchs Verfahrenskosten auferlegt
WeiterlesenAnreiz für Schlechtverteidigung bleibt
Das Bundesgericht stampft eine Kostenbeschwerde zweier Kolleginnen, die als amtliche Verteidigerinnen „entschädigt“ wurden, förmlich ein (BGer 6B_423/2015 vom 27.11.2015). Es
WeiterlesenWessen Dienerin ist die Justiz?
Immer wieder hört und liest man in Urteilsbegründungen, das Gericht sei der Gesellschaft, der öffentlichen Sicherheit oder dem Steuerzahler verpflichtet.
WeiterlesenAmtliche Verteidigung im Beschwerdeverfahren
Ein Beschuldigter, der im Strafverfahren von einem amtlichen Verteidiger verbeiständet ist, hat nach einem Teil von Lehre und Rechtsprechung nicht
WeiterlesenOHG c. StPO
Das Bundesgericht ändert seine eben erst begründete Rechtsprechung (6B_505/2014 vom 17.02.2015) zur Rückerstattungspflicht von Anwaltskosten des Opfers im Strafprozess. Seit
WeiterlesenGeringschätzung der Verteidigung
Das Bundesgericht lässt es weiterhin zu, die Entschädigung der amtlichen Verteidigung nach Pauschalen festzusetzen. In einem zur Publikation in der
WeiterlesenWer zahlt das Privatgutachten?
Im Mai 2014 hatte das Bundesgericht eine Beschwerde teilweise gutgeheissen, weil der Beschwerdeführer auf der Basis eines ungenügenden Gutachtens verwahrt
WeiterlesenRechtsmittel-Dschungel II
Ein weiteres Mal musste sich das Bundesgericht mit Rechtsmittelfragen auseinandersetzen, wenn sich unentgeltliche Rechtsvertreter Beschwerden (vgl. dazu meinen früheren Beitrag).
Weiterlesen
Letzte Kommentare