Entlarvendes zur Rechtswirklichkeit im Haftrecht
Vielleicht ist es bloss ein Freud’scher Verschreiber, aber was das Bundesgericht hier in einer Haftsache sagt, trifft den Nagel auf
WeiterlesenSchlagwort: StPO 221
Das Bundesgericht macht Druck
Am 11. April 2019 hat das Bundesgericht das Obergericht SH in einer Haftsache auf die drohende Überhaft hingewiesen (BGE 145
WeiterlesenDrohende Überhaft: was ist zu beachten?
Das Bundesgericht (ent-)präzisiert seine Rechtsprechung zur Berücksichtigung drohender Überhaft bei vorzeitigem Strafantritt (BGer 1B_116/2019 vom 11.04.2019, Publikation in der AS
WeiterlesenFluchtgefährdeter AHV-Rentner?
Die waadtländische Justiz war sich nicht zu schade, einen über achtzigjährigen, von Medikamenten abhängigen AHV-Rentner schweizerischer Nationalität wegen Fluchtgefahr in
WeiterlesenWann und wie lange ist ein Tatverdacht dringend?
Ein Jahr lang befand sich ein Mann im Kanton ZH in Untersuchungshaft, der an einem Tötungsdelikt in nicht näher bekannter
WeiterlesenL’état c’est moi
Ein neuer Bundesgerichtsentscheid liest sich wie ein Bericht zur Lage der Nation in Sachen Rechtssetzung, Rechtsprechung und Gewaltentrennung (BGer 1B_569/2018
WeiterlesenAusführungsgefahr: richterliche Zurückhaltung oder Delegation an die Gutachter?
Der Präventivhaftgrund der Ausführungsgefahr (Art. 221 Abs. 2 StPO), der an sich in der StPO nichts zu suchen hat, ist
WeiterlesenNochmals zur vollzugsrechtlichen Sicherheitshaft
Im Fall meines letzten Beitrags publiziert das Bundesgericht heute bereits sein nächstes Urteil, in dem es die spannenden Rügen des
WeiterlesenNach der Entlassung die Verhaftung zwecks Verwahrung
Wer einmal wegen eines Gewaltverbrechens verurteilt wurde, muss auch nach Verbüssung der Strafe und nach Entlassung aus einer Massnahme jederzeit
WeiterlesenStalking als Haftgrund?
Nach einem heute publizierten Urteil des Bundesgerichts (BGer 1B_489/2018 vom 21.11.2018) ist die Nötigung mit ihrer abstrakten Strafandrohung von drei
WeiterlesenPsychische Krankheit als Wiederholungsgefahr
Liest man einen heute veröffentlichten Bundesgerichtsentscheid (BGer 1B_466/2018 vom 24.10.2018), kommt man zum Schluss, dass die Justiz nicht bereit ist,
WeiterlesenDringender Tatverdacht mangels Unschuldsbeweis?
Bekanntlich darf Untersuchungshaft gemäss Gesetz nur angeordnet werden, wenn ein dringender Tatverdacht besteht (Art. 221 StPO). Die Rechtsprechung geht mit
WeiterlesenDer Wunsch als gesetzliche Grundlage
Es ist zwar klar, dass die Strafprozessordnung – aus guten Gründen – in nachträglichen gerichtlichen Verfahren keine gesetzliche Grundlage für
WeiterlesenSicherheitshaft trotz Freispruchs?
Dass nach einem erstinstanzlichen Freispruch noch immer ein dringender Tatverdacht bejaht werden kann, erscheint mir als ausgeschlossen. Das Bundesgericht ist
WeiterlesenVerschlechterungsverbot eingeschränkt
Die Anordnung einer stationären Massnahme kann – ohne Verstoss gegen das Verschlechterungsverbot – auch im Rechtsmittelverfahren bzw. nach einer Rückweisung
Weiterlesen6 Jahre Haft und noch immer kein rechtskräftiges Urteil
Ein in der Schweiz seit 2012 inhaftierter Spanier bleibt wegen Fluchtgefahr weiterhin in Sicherheitshaft (BGer 1B_61/2018 vom 27.02.2018). Verhaftet wurde
WeiterlesenRechtswirksamer Verzicht auf Rechtsmittel gegen Zwangsmassnahmen?
Das Obergericht ZH ist auf eine Beschwerde gegen die Anordnung eines Kontaktverbots als Ersatzmassnahme für Untersuchungshaft nicht eingetreten. Der Betroffene
WeiterlesenKollusionsgefahr ohne Kollusionsmöglichkeit?
Eine mögliche Beeinflussung von Zeugen, deren Einvernahme gar nicht mehr vorgesehen ist, vermag keine Kollusionsgefahr zu begründen.
WeiterlesenSperisen vor Bundesgericht
Bekanntlich hatte das Bundesgericht die inzwischen bereits umgesetzte Freilassung von Erwin Sperisen angeordnet (vgl. die Medienmitteilung vom 25.09.2017). Der entsprechende
WeiterlesenFluchtgefahr dank unklarer Rechtspraxis verneint
Geht es nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichts, muss man die Fluchtgefahr als Haftgrund auch bei ausländischen Personen wieder ernsthaft
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