Konfrontationsanspruch verletzt
Ein heute im Netz veröffentlichter Entscheid des Bundesgerichts rekapituliert die aktuelle Rechtsprechung zu den Teilnahmerechten und zum Konfrontationsanspruch (BGer 6B_920/2023
WeiterlesenSchlagwort: StPO 389
Wenn Indizien den Schuldspurch nicht begründen
Man kann eine Verurteilung sehr wohl auch auf Indizien stützen. Nicht zulässig ist es aber, gestützt auf Indizien zu verurteilen,
WeiterlesenZu kompliziert für ein gerechtes Urteil
Mit deutlichen Worten kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Kantonsgerichts BL (BGer 6B_926/2020 vom 20.12.2022, Fünferbesetzung). Das Bundesgericht wirft ihm
WeiterlesenFehlerhafte Verurteilung im schriftlichen Berufungsverfahren
Das Obergericht ZH hat einen Mann, der erstinstanzlich freigesprochen worden war, im schriftlichen Verfahren wegen Förderung der Prostitution (Art. 195
WeiterlesenUnverzichtbare gerichtliche Beweisabnahme
Heute publiziert das Bundesgericht wieder zwei Urteile, welche die Wichtigkeit der richterlichen Befragung zeigen sollen. Es kassiert je ein Urteil
WeiterlesenAargauische Rückweisungsbeschlüsse zum Zweiten
Erneut kassiert das Bundesgericht in Fünferbesetzung einen Rückweisungsbeschluss des Obergerichts AG an die erste Instanz (BGer 6B_1335/2019 vom 29.06.2020). Auch
WeiterlesenAlle gegen die Tierhalterin A.
Das Bundesgericht hatte sich mit einer ganzen Serie von Vorwürfen gegen eine offenbar etwas verhaltensauffällige Tierhalterin zu befassen und hat
WeiterlesenAargauisches Berufungsverfahren
Das Obergericht AG hat ein weiteres Mal versucht, einen Straffall durch Würdigung von Einvernahmeprotokollen zu entscheiden, ohne die einvernommenen Personen
WeiterlesenBeweise oder Indizien?
Das Bundesgericht kassiert einen Freispruch des Obergerichts AG auf Beschwerde der unterlegenen Privatklägerin hin wegen formeller Mängel (BGer 6B_582/2018 vom
WeiterlesenKeine Berufungsverhandlung ohne Beweisverfahren
Eine Berufungsverhandlung, die sich neben der Bekanntgabe der Zusammensetzung des vorinstanzlichen Spruchkörpers und der Feststellung der Anwesenheit der vorgeladenen Parteien
WeiterlesenDer ermittelnde Zeuge
In vielen Kantonen ist es nicht unüblich, dass die Polizisten, welche gegen eine verdächtige Person ermitteln, als Hauptbelastungszeugen herangezogen werden.
WeiterlesenDank Suggestion verurteilt?
Im Kanton Wallis ist ein Mann nach einem erstinstanzlichen Freispruch vor Kantonsgericht dann doch noch verurteilt worden. Im Berufungsverfahren hatte
WeiterlesenRichterliche Befragungspflicht
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zur grundsätzlichen Befragungspflicht auch im Berufungsverfahren (BGer 6B_886/2017 vom 26.03.2018).
WeiterlesenNeuer Grundsatzentscheid zum Berufungsverfahren
Das Bundesgericht unterstreicht einmal mehr, dass das Berufungsverfahren (BGE 6B_803/2015 vom 26.04.2017, Publikation in der AS vorgesehen) nach Art. 405
WeiterlesenReformatorische Berufungsentscheide
Berufungsentscheide sind in der Regel reformatorisch.
WeiterlesenAktenwidrig und unvollständig
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht des Kantons Bern vor, seine Beweiswürdigung in einem aktuellen Fall erweise sich als bundesrechtswidrig. Sie
WeiterlesenVom Beweiswert von Einvernahmeprotokollen
Das Obergericht des Kantons Zürich hat Bundesrecht verletzt, indem es in einer „Aussage gegen Aussage“-Situation die beantragte gerichtliche Befragung der
WeiterlesenUnverständliche Rechtsverletzungen
Immer wieder publiziert das Bundesgericht Urteile, die nicht nötig wären, wenn die Vorinstanzen auch nur ein Mindestmass an Sorgfalt bei der
WeiterlesenMündliches Berufungsverfahren
Erneut kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, das auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet hatte,
WeiterlesenNova im Haftbeschwerdeverfahren zulässig
Das Bundesgericht nahm trotz fehlenden Rechtsschutzinteresses der beschwerdeführenden Staatsanwaltschaft BL die Gelegenheit wahr, sich zum Novenrecht im Haftbeschwerdeverfahren zu äussern (BGer 1B_51/2015
Weiterlesen
Letzte Kommentare