Update: Instagram und DSG
Inzwischen hat Kollege Martin Steiger das kürzlich hier angesprochene Urteil des Bundesgerichts insbesondere unter dem Aspekt der Chat-Kontrolle analysiert und
WeiterlesenKategorie: Diverses
Seminar Wirtschaftsstrafrecht
Die 15. Schweizerische Tagung zum Wirtschaftsstrafrecht (EuropaInstitut an der Universität Zürich) vom 12. Juni 2024 steht unter dem Titel Parteienkrieg
WeiterlesenSchulthess Forum StPO 2024
Das aktuelle Tagungsprogramm vom 28. Mai 2024 in Bern ist online. Wer sich noch nicht angemeldet hat, kann das gerne
WeiterlesenGaius Fraudulus, bitte outen!
Kürzlich habe ich hier darauf hingewiesen, dass es die gesetzliche Pflicht der Verteidigung ist, einseitig die Interessen der beschuldigten Personen
WeiterlesenEthik der Strafverteidigung
Auf die Frage, wieso er nicht Staatsanwalt oder Strafverteidiger wurde, hat sich ein ehemaliger Oberrichter und Präsident einer Strafkammer wie
WeiterlesenOSINT-Ermittlungen im Strafprozessrecht
Immer wenn ich bisher als Strafverteidiger die Verwertbarkeit von Beweismitteln, die sich auf OSINT stützten, in Zweifel gezogen hatte, erntete
WeiterlesenÜberlastung der Strafjustiz
Schulthess Forum Strafprozessordnung 2024 widmet sich dieses Jahr am 28 Mai in Bern dem Thema der Überlastung der Strafjustiz. Das
WeiterlesenDigitalisierung des Straf- und Strafprozessrechts 2024
Am 20. September 2024 findet in Zürich die sechste Tagung zur Digitalisierung des Straf- und Strafprozessrechts statt. Die Referate/Diskussionen drehen
WeiterlesenSolothurn und seine Richter
In einem aktuellen Entscheid musste sich das Bundesgericht wieder einmal mit Richterinnen und Richtern befassen, die eigentlich gar keine sein
WeiterlesenuniNE: Transnationale Korruptionsbekämpfung
Am Freitag, 2. Februar 2024, findet an der Universität Neuenburg unter der Leitung von Prof. Dr. Nadja Capus eine zweisprachige
WeiterlesenZuteilungsentscheide des Bundesgerichts ab 2024
Das Bundesgericht (Gesamtgericht) hat soeben seine Zuteilungsentscheide ab 01.01.2024 bekannt gegeben. Damit kann für die beiden strafrechtlichen Abteilungen folgendes gesagt
WeiterlesenWahlen an das Bundesgericht (und an das OGer SO)
Am 27. September 2023 muss die Vereinigte Bundesversammlung schon wieder zwei neue Bundesrichter wählen. Zwei Mitglieder der Zweiten zivilrechtlichen Abteilung
WeiterlesenHilfe, (Verwaltungs-)Strafrecht!
Man muss das Verwaltungsstrafrecht als Richter ja nicht mögen. Dass man es aber nicht einmal mehr anzuwenden scheint (vgl. dazu
WeiterlesenStPO-Änderungen ab 1.1.2024
Der Bundesrat hat heute gemäss Medienmitteilung beschlossen, die Änderungen der StPO, in den Räten beschlossen im Juni 2022, auf den
WeiterlesenWas ist Arglist?
Ein wunderbarer Aufsatz bringt sehr viel Klarheit in das von vielen verwünschte Tatbestandsmerkmal der Arglist in Art. 146 und 151
WeiterlesenUnd noch einmal: Überlastete Strafjustiz?
In den Kantonen ZH, SH, BS, BL und SO scheint die Justiz alles andere als überlastet zu sein. Anders kann
WeiterlesenNachtrag zum Thema überlastete Strafjustiz
Die Bundesanwaltschaft hat nichts unversucht gelassen, drei beschuldigte Personen wegen „Aufforderung und Verleitung zur Verletzung militärischer Dienstpflichten“ (Art. 276 StGB)
WeiterlesenJustizsystem am Anschlag
Der Tages-Anzeiger doppelt heute nach und gibt den Strafverfolgern mit einem schwachen Interview zweier leitender Staatsanwältinnen nochmals eine Plattform. Noch
Weiterlesen„Das Schweizer Justizsystem am Anschlag“?
Gemäss Tages-Anzeiger steht die schweizerische Strafjustiz – gemeint sind die Strafverfolgung und die Strafjustiz, die wie fast immer unreflektiert in
Weiterlesen7B
Die II. strafrechtliche Abteilung hat heute ihren ersten Entscheid publiziert: BGer 7B_146/2023 vom 11.07.2023, Es handelt sich um ein Urteil
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