Zuteilungsentscheide des Bundesgerichts ab 2024
Das Bundesgericht (Gesamtgericht) hat soeben seine Zuteilungsentscheide ab 01.01.2024 bekannt gegeben. Damit kann für die beiden strafrechtlichen Abteilungen folgendes gesagt
WeiterlesenKategorie: Diverses
Wahlen an das Bundesgericht (und an das OGer SO)
Am 27. September 2023 muss die Vereinigte Bundesversammlung schon wieder zwei neue Bundesrichter wählen. Zwei Mitglieder der Zweiten zivilrechtlichen Abteilung
WeiterlesenHilfe, (Verwaltungs-)Strafrecht!
Man muss das Verwaltungsstrafrecht als Richter ja nicht mögen. Dass man es aber nicht einmal mehr anzuwenden scheint (vgl. dazu
WeiterlesenStPO-Änderungen ab 1.1.2024
Der Bundesrat hat heute gemäss Medienmitteilung beschlossen, die Änderungen der StPO, in den Räten beschlossen im Juni 2022, auf den
WeiterlesenWas ist Arglist?
Ein wunderbarer Aufsatz bringt sehr viel Klarheit in das von vielen verwünschte Tatbestandsmerkmal der Arglist in Art. 146 und 151
WeiterlesenUnd noch einmal: Überlastete Strafjustiz?
In den Kantonen ZH, SH, BS, BL und SO scheint die Justiz alles andere als überlastet zu sein. Anders kann
WeiterlesenNachtrag zum Thema überlastete Strafjustiz
Die Bundesanwaltschaft hat nichts unversucht gelassen, drei beschuldigte Personen wegen „Aufforderung und Verleitung zur Verletzung militärischer Dienstpflichten“ (Art. 276 StGB)
WeiterlesenJustizsystem am Anschlag
Der Tages-Anzeiger doppelt heute nach und gibt den Strafverfolgern mit einem schwachen Interview zweier leitender Staatsanwältinnen nochmals eine Plattform. Noch
Weiterlesen„Das Schweizer Justizsystem am Anschlag“?
Gemäss Tages-Anzeiger steht die schweizerische Strafjustiz – gemeint sind die Strafverfolgung und die Strafjustiz, die wie fast immer unreflektiert in
Weiterlesen7B
Die II. strafrechtliche Abteilung hat heute ihren ersten Entscheid publiziert: BGer 7B_146/2023 vom 11.07.2023, Es handelt sich um ein Urteil
WeiterlesenForum Strafverteidigung / Dreiländerforum
Das Dreiländerforum findet dieses Jahr wieder in der Schweiz statt, und zwar am 15./16. September 2023, in Arenenberg Das Programm
WeiterlesenStrafuntersuchung – was tun?
Der Verein Rechtsauskunft Anwaltskollektiv veröffentlicht die Neuausgabe 2023 des Ratgebers „Strafuntersuchung – was tun?“ in 6., völlig neu überarbeiteter Auflage
WeiterlesenLast call: Finanzmarkt und Strafrecht
Am 8. Juni 2023 findet in Zürich die 14. Schweizerische Tagung zum Wirtschaftsrecht, Finanzmarkt und Strafrecht, statt. Hier gelangen Sie
WeiterlesenSchweiz so brutal wie nie
Diese Woche ist die Polizeiliche Kriminalstatistik 2022 erschienen. Diese kann man nüchtern lesen und interpretieren. Man kann sie aber auch
WeiterlesenDie erfolgreichsten Rechtsvertreterinnen und Rechtsvertreter
Bestimmt haben Sie sich auch schon gefragt, wer in Strafsachen vor Bundesgericht die besten Erfolgsquoten hat. Es gibt dafür eine
WeiterlesenUnabhängige bernische Justiz?
Im Kanton Bern wird über eine Änderung der Kantonsverfassung abgestimmt, welche das Parlament einstimmig beschlossen hat. Es soll darum gehen,
WeiterlesenZweite Strafrechtliche Abteilung
Das Bundesgericht gibt sich per 1. Juli 2023 eine zweite strafrechtliche Abteilung mit folgenden fünf Mitgliedern (Medienmitteilung vom 01.02.2023): Damit
WeiterlesenUpdate Qualitätsjournalismus
Die Solothurner Zeitung hat inzwischen online und gedruckt etwas nachgebessert (anstatt sdf hat nun mou übernommen, vgl. meinen gestrigen Beitrag).
Weiterlesen10 Jahre Schweizerische StPO
Here you go
WeiterlesenQualitätsjournalismus à la „Solothurner Zeitung“
Das Bundesgericht hat heute ein Urteil und eine Medienmitteilung zum Entscheid über die Beschwerde gegen einzelne Bestimmungen des Kantonspolizeigesetzes SO
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