Revision gegen Strafbefehl der Bundesanwaltschaft
Für einmal ein Quiz: Wer ist für die Behandlung von Revisionsgesuchen gegen Strafbefehle der Bundesanwaltschaft zuständig? („Read more“ enthält die
WeiterlesenKategorie: Bundesgericht BGE
Grundsatzentscheid zum Umfang wieder aufgenommener Strafverfahren
In einem zur Publikation vorgesehenen Urteil erklärt sich das Bundesgericht zur Frage des Prozess- und Beweisthemas in wieder aufgenommenen Strafverfahren
WeiterlesenStrafrichter c. Zivilrichter
Nach Art. 699 Abs. 1 ZGB ist [d]as Betreten von Wald und Weide […] in ortsüblichem Umfange jedermann gestattet, soweit
WeiterlesenAnrechnung von Untersuchungshaft an freiheitentziehende Massnahmen
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_385/2014 vom 23.04.2015) äussert sich das Bundesgericht zur Frage, ob Untersuchungs-
WeiterlesenStrafrecht als Täterschutz
Dass Strafrecht nicht dem Schutz der Täter diene, hört man in den politischen Diskussionen immer wieder. Was im Erwachsenenstrafrecht nicht
WeiterlesenHaftbedingungen in Champ-Dollon
Erneut publiziert das Bundesgericht, diesmal die Strafrechtliche Abteilung, ein Urteil zu den Haftbedingungen in Champ-Dollon (BGE 6B_14/2014 vom 07.04.2015; s. auch
WeiterlesenKniffliges Waffenrecht
In BGE 6B_818/2014 vom 08.04.2015 (Publikation in der AS vorgesehen) beantwortet das Bundesgericht zwei offenbar umstrittene Fragen zum Waffenrecht (legaler Besitz
WeiterlesenRechtsmittel der amtlichen Verteidigung
Die amtliche Verteidigung, deren Honorar durch ein kantonales Berufungsgericht gekürzt wird, kann sich dagegen beim Bundesstrafgericht beschweren (Art. 135 Abs.
WeiterlesenTransparenz im Begutachtungsprozess
Das Bundesgericht zwingt die Gutachter zu mehr Transparenz und „uneingeschränkter Verantwortung“ für die Befundauswertung und -Beurteilung (BGE 6B_884/2014 vom 08.04.2015,
WeiterlesenErfolgreiche Beschwerden
Heute sind gleich fünf Urteile des Bundesgericht im Internet publiziert worden, mit denen die Entscheide der Vorinstanzen aufgehoben werden mussten:
WeiterlesenHIV-Infizierung: schwere Körperverletzung möglich
Das Bundesgericht präzisiert seine kürzlich geänderte Rechtsprechung (s. meinen früheren Beitrag und BGE 139 IV 214) zur vorsätzlichen Infizierung mit
WeiterlesenVermögensdelikte gegenüber der Einmann-Gesellschaft
Das Bundesgericht hält in einem neuen, zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_20/2015 vom 16.03.2015) an seiner in
WeiterlesenGeringschätzung der Verteidigung
Das Bundesgericht lässt es weiterhin zu, die Entschädigung der amtlichen Verteidigung nach Pauschalen festzusetzen. In einem zur Publikation in der
WeiterlesenVermögenseinziehung auch gegenüber den Erben möglich
Vor einiger Zeit habe ich hier über das Bundesstrafverfahren gegen einen Bankangestellten berichtet, welcher bei seiner Arbeitgeberin Kundendaten gestohlen und
WeiterlesenGesetzesänderung begründet keine Wiederaufnahme
Dass auch ein eingestelltes Verfahren wieder aufgenommen werden kann, dürfte bekannt sein. Die Voraussetzungen für eine solche Wiederaufnahme sind aber
WeiterlesenDauer der Ersatzmassnahmen
Auch Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 237 StPO sind grundsätzlich periodisch zu überprüfen, und zwar im Minimum nach jeweils sechs
WeiterlesenZuständigkeitsdschungel im Massnahmenrecht
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil klärt das Bundesgericht die Zuständigkeit der Vollzugsbehörden bzw. der Gerichte
WeiterlesenWiderruf einer bedingten Entlassung
Gemäss Art. 89 Abs. 1 StGB wird eine bedingt entlassene Person in den Vollzug zurückversetzt, wenn sie während der Probezeit
WeiterlesenKindsentführung: Änderung der Praxisänderung
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil (BGE 6B_123/2014 vom 02.12.2014) kommt das Bundesgericht auf seine in BGE
WeiterlesenStrafloser untauglicher Versuch
Zum zweiten Mal kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau in derselben Angelegenheit (BGE 6B_183/2014 vom 28.10.2014,
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