Operation „Trojan Shield“
In einem Grundsatzentscheid (BGE 7B_159/2022 vp, 11.01.2024, Publikation in der AS vorgesehen) äussert sich das Bundesgericht zu verschiedenen verfahrensrechtlichen Aspekten
WeiterlesenKategorie: Bundesgericht BGE
Anspruch auf Intimbesuche im Gefängnis?
Art. 84 StGB regelt die Beziehungen von Strafgefangenen zur Aussenwelt. Gestützt darauf und auf den Anspruch auf menschenwürdigen Vollzug (Art.
WeiterlesenUntermassverbot
Nach einem neuen Grundsatzurteil des Bundesgerichts kommt das Untermassverbot auch bei Massnahmen für junge Erwachsene zur Anwendung (BGE 6B_593/2023 vom
WeiterlesenKein Recht auf Vergessen
In einem neuen Grundsatzentscheid bestätigt das Bundesgericht den Beizug von Akten aus einem Verfahren, das vor über 30 Jahren abgeschlossen
WeiterlesenVerwertbare Beweismittel aus „fishing expedition“
Art. 141 Abs. 2 StPO ist diejenige Bestimmung der StPO, welche wie keine zweite geeignet ist, die Justizförmigkeit des Verfahrens
WeiterlesenBundesgericht: Erwägung des Jahres in der AS publiziert
Weil ich immer wieder auf die folgende Erwägung angesprochen werde, kopiere ich sie unten rein, zumal sie jetzt in der
WeiterlesenStrafzumessung im Steuerrecht
In einem neuen Grundsatzentscheid äussert sich das Bundesgericht zur Strafzumessung bei MWST-Hinterziehung (BGE 6B_1186/2022 vom 12.07.2023).
WeiterlesenZwangsmassnahmen oder Rechtshilfe?
Die Staatsanwaltschaft des Kantons AG hat „ihre“ JVA hoheitlich zur Herausgabe von Beweismitteln aufgefordert. Das erwies sich nach einem neuen
WeiterlesenObergrenze der Verbindungsbusse
Das Bundesgericht ergreift die Gelegenheit, die ihm eine vollkommen unverständliche Beschwerde der Staatsanwaltschaft LU verschafft und präzisiert seine Rechtsprechung zur
WeiterlesenOpferhilfe v. unentgeltliche Rechtspflege
Das Bundesgericht präzisiert seine Rechtsprechung zum Verhältnis zwischen den Ansprüchen auf Opferhilfe und aus unentgeltlicher Rechtspflege (BGE 1C_344/2022 vom 02.06.2023,
WeiterlesenStrafbarer Erwerb und Besitz von 10 Cannabis?
In einem neuen Grundsatzentscheid (BGE 6B_911/2021 vom 19.06.2023) schliesst das Bundesgericht die Sicherungseinziehung einer geringen Menge Cannabis (max. 10g) aus,
WeiterlesenLandesverweisung und Jugendstrafrecht
Die Landesverweisung ist auch auf sog. Übergangstäter anwendbar. In einem zur Publikation vorgesehenen Urteil schliesst sich das Bundesgericht folgender Argumentation
WeiterlesenGrenzen der „Organisationshaft“ und Staatshaftung
In schuldunfähiger Täter, der zu einer kleinen Verwahrung verurteilt wurde, musste im Kanton Bern nach vorsorglichem Antritt der Massnahme 17
WeiterlesenHaftentschädigung
Der Sachrichter ist nach einem neuen Grundsatzentscheid des Bundesgerichts zuständig, über Entschädigungen für rechtswidrige Haftbedingungen zu entscheiden (BGE 6B_900/2022 vom
WeiterlesenVerschlechterungsverbot erneut beschränkt
Einmal mehr schränkt das Bundesgericht den Anwendungsbereich des Verschlechterungsgebots (Art. 391 Abs. 2 StPO) ein und weist eine Beschwerde in
WeiterlesenÜbergangsrechtliche Verjährung
In einem neuen Grundsatzentscheid äussert sich das Bundesgericht zum Tatbestand der Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht nach Art. 219 StGB
WeiterlesenGeldwäscherei durch Verbrauch: Präzisierung der Rechtsprechung
Das Bundesgericht präzisiert seine Rechtsprechung in einem neuen Grundsatzentscheid, den es heute publiziert hat (BGE 6B_219/2021 vom 19.04.2023, Publikation in
WeiterlesenAlternative zur Rückzugsfiktion bei der Berufung
Ein Berufungsverfahren kann auch dann abgeschrieben werden, wenn der Verteidiger seinen Klienten nicht mehr erreicht (BGE 6B_1433/2023 vom 17.04.2023, Publikation
WeiterlesenWeitere Grundsatzentscheide
In den vergangenen Tagen hat das Bundesgericht weitere Entscheide publiziert, die zur Publikation in der amtlichen Sammlung: BGE 6B_1206/2021 vom
WeiterlesenTandemgleitflug als Teil des öffentlichen Verkehrs?
Im Rahmen eines Tandemgleitflugs kam es im Jahr 2017 zu einem Unfall zufolge Strömunsabrisses. Der Flugbegleiter wurde wegen fahrlässiger Körperverletzung
Weiterlesen
Letzte Kommentare