In dubio pro reo – Freispruch zweiter Klasse?
Das Bezirksgericht Zürich hat die ehemalige Regierungsrätin Fierz und drei Mitarbeiter vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung freigesprochen. Der mit seiner Anklage
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Abhöranlage "Onyx" nach wie vor ohne gesetzliche Grundlage
Die GPDel der eidgenössischen Räte hat ihren aktuellen Bericht zum Funkaufklärungssystem Onyx veröffentlicht. Aus der entsprechenden Medienmitteilung: Der neue Bericht
WeiterlesenUpdate: Geheimplan gegen Roschacher?
Die GPK-N hat ihre briefliche Stellungnahme im Verfahren des Bundesstrafgerichts (AU.2007.1) veröffentlicht. Sie präzisiert die Sachverhaltsdarstellung des Bundesstrafgerichts. Dieses hatte
WeiterlesenStrafbare Gefährdung nicht geschuldeter Abgaben
In einem heute online gestellten Entscheid (6B_390/2007 vom 27.10.2007) befasste sich das Bundesgericht wieder einmal (vgl. meinen früheren Beitrag) mit
WeiterlesenUpdate: Geheimplan gegen Roschacher?
Die Parlamentsdienste teilen heute Abend das Ergebnis des in Auftrag gegebenen Schriftgutachtens zu den unsäglichen Flipcharts mit: Die Subkommission stellt
WeiterlesenDie schweizerische Militärjustiz entdeckt den Irak
Laut Tages-Anzeiger ermittelt ein militärischer Untersuchungsrichter gegen einen Schweizer, der als Angestellter von Blackwater einen Einsatz im Irak geleistet hatte.
WeiterlesenUpdate: Gefeuerte Untersuchungsrichterin freigesprochen
Nachdem ich hier zuletzt über ihr Obsiegen berichten durfte, hat das Bundesgericht heute einen Entscheid (2A.656/2006 vom 15.10.2007) ins Internet
WeiterlesenNeues aus der Bundesanwaltschaft
Zwei Medienmitteilungen des EJPD gewähren einen kleinen Einblick in das manchmal etwas bizarr anmutende Innenleben der Bundesstrafverfolger. Die erste Mitteilung
WeiterlesenVerspätetes Geständnis
Einem neuen zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_324/2007 vom 05.10.2007) lässt sich folgender Sachverhalt entnehmen: Sohn wird wegen eines SVG-Delikts zu einer
WeiterlesenAusländer sind fluchtgefährdet
Dass bei Ausländern die Fluchtgefahr als spezieller Haftgrund mit etwas Fantasie praktisch in jedem Fall begründet werden kann, ist bekannt.
WeiterlesenHanfparadies Frieswil?
Der Tages-Anzeiger berichtet hier über ein scharf bewachtes Hanffeld in Frieswil BE, auf dem Pflanzen im Wert von angeblich CHF
WeiterlesenEconomic Crime Survey 2007 Switzerland
Pricewaterhousecoopers Schweiz legt den Economic Crime Survey 2007 vor, der eher ein Werbemittel für die Forensic Services als eine erkenntnisfördernde
WeiterlesenEin SVP-Videospiel als Aufruf zu Straftaten?
Unmittelbar vor den Wahlen erhält die SVP einmal mehr Unterstützung von unerwarteter Seite: der Vorstand der KKJPD wirbt für das Videospiel „Zottel
WeiterlesenVon 237 Fehlurteilen und der Kriminalität des Schweizers
Eine Nationalfonds-Studie (vgl. den Eintrag der Projektdatenbank) unter der Leitung eines der umtriebigsten Wissenschaftler der Schweiz hat schier Unglaubliches zu
WeiterlesenUpdate: Geheimplan gegen Roschacher?
Wo es Geheimnisse gibt, gibt es auch Geheimnisverletzungen und diese können strafbar sein. Da es einen Geheimplan gegen Roschacher offensichtlich
WeiterlesenRichterschreck Schulte-Wermeling verurteilt
Der als „Richterschreck“ verschriene Franz-Josef Schulte-Wermeling ist laut Tages-Anzeiger mit einer Ordnungsbusse von CHF 40.00 wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung um 2
WeiterlesenGeheimplan gegen Roschacher?
Laut Tages-Anzeiger (hier) ist ein detaillierter Plan zur Demontage des ehemaligen Bundesanwalts Valentin Roschacher aufgetaucht. Die Umstände um das Auftauchen
WeiterlesenStadtpolizei Zürich auf Abwegen
Der Tages-Anzeiger berichtet über einen ungewöhnlichen Einsatz der Stadtpolizei Zürich neulich in Istanbul. Istanbul? Richtig, da war doch am Mittwoch
WeiterlesenWissenschaftler leben gefährlich
Laut einer Meldung taz ist der Berliner Stadtsoziologe Andrej H. wegen Terrorismusverdachts in Untersuchungshaft genommen worden. Die Strafverfolger machten es
WeiterlesenUpdate: Wider die Unschuldsvermutung!
Das in meinem letzten Beitrag vorgestellte Urteil des Bundesgerichts wurde auch in der Presse kommentiert. Das Salzkorn des St. Galler Tagblatts
Weiterlesen
Letzte Kommentare