Disziplinwidrige Ausdrücke
Die Anwaltskommission des Kantons Aargau hat einen Anwalt verwarnt, der die Sache bis nach Lausanne erfolglos weiterzog. Dem Betroffenen wurde
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Oberrichter als Namensfälscher?
Mit einer „Bundesgerichtsbeschwerde“ machte ein Beschwerdeführer geltend, das Obergericht des Kantons Solothurn habe seinen Namen gefälscht und ihn als „getrennt
WeiterlesenUrteil abhanden gekommen
Eigentlich wollte ich ja noch etwas zu einem weiteren Bundesgerichtsentscheid sagen, der zur Publikation vorgesehen ist und gestern noch im
WeiterlesenKlient abhanden gekommen
Ein Anwalt, der im kantonalen Verfahren als amtlicher Verteidiger eingesetzt worden war, beschwerte sich namens seines Mandanten beim Bundesgericht. Dieses
WeiterlesenHüftschuss aus Lausanne?
Nach dem Obwaldner Steuerentscheid erregt bereits wieder ein Lausanner Urteil die Aufmerksamkeit einer breiteren Öffentlichkeit. Gestern hat die Strafrechtliche Abteilung
WeiterlesenVerbotene Hose im Kanton Jura
Ausserhalb der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen (vgl. meine letzten Beiträge hier und hier) muss das Bundesgericht auch weniger bedeutende Fälle
WeiterlesenEngeler
Urs Paul Engeler wird erneut vor Gericht gezerrt, diesmal wegen angeblicher Rassendiskriminierung in einem Artikel der Weltwoche (Art. 261bis StGB).
WeiterlesenDer Bund will vom Drogenhandel mitprofitieren
Laut einem Beitrag der NZZ hat das Bundesverwaltungsgericht am 03.05.2007 (Urteil A-1342/2006, online nicht gefunden) entschieden, dass der illegale Drogenhandel
WeiterlesenFriedliche Zeiten
In den Beilagen der NZZ vom 18. Mai 2007 (Dossier Jugendgewalt, kostenpflichtig) wird diskutiert, wieso unsere Gesellschaft trotz rückläufiger Kriminalität
WeiterlesenUpdate 2: Kontrollstaat Solothurn
Der Kantonsrat hat den Kanton Solothurn heute sicherer gemacht, und zwar noch sicherer als es der Regierungsrat wollte (vgl. DRS
WeiterlesenFrank A. Meyer zieht Notbremse
Gemäss NZZ hat Frank A. Meyer seine Ehrverletzungsklage gegen Christoph Mörgeli zurückgezogen (s. meine früheren Beiträge hier und hier). Der
WeiterlesenSolothurner Staatsanwälte wollen mehr Lohn
Die Staatsanwälte des Kantons Solothurn sehen nicht ein, wieso sie gleich eingestuft werden wie die früheren Untersuchungsrichter. Sie begründen die
WeiterlesenCIA-Fax-Affäre: Nicht ungerechtfertigte Telefonüberwachungen
In der CIA-Fax-Affäre (s. den letzten Beitrag) ermittelt die „Militärjustiz“ bekanntlich auch gegen die möglichen Quellen der Geheimnisverletzung, die keine
WeiterlesenPolizeiberuf als Straferhöhungsgrund?
Laut Tages-Anzeiger ist ein Polizeibeamter vom Bezirksgericht Zürich zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu CHF 100.00 und zu
WeiterlesenLuftkampfprozess in Bellinzona
Heute hat vor dem Einzelrichter des Bundesstrafgerichts in Bellinzona eine Hauptverhandlung stattgefunden, bei der gemäss Verhandlungsplan folgende Anklage der Bundesanwaltschaft
WeiterlesenPolizei will Justiz in die Pflicht nehmen
Der offenbar desillusionierte Präsident der Polizeigewerkschaft stellt sein Konzept des Rechtsstaats der Neuen Luzerner Zeitung vor (vgl. die zugänglicheren Beiträge
WeiterlesenSamstags-Quiz
Aus einer Stellenausschreibung des eidg. Personalamts: Sie sind eine starke, belastbare Person mit ausgewiesenen Führungseigenschaften. Ihre hohe juristische Qualifikation, ihr
WeiterlesenReaktionen auf einen Freispruch
Was nach dem gestrigen Freispruch von Werner Ferrari bereits alles geschrieben wurde, ist kaum zu fassen. Besonders stolz darf eine
WeiterlesenUnnötig, dafür umso teurer
Zwei online gestellte Urteile der Strafkammer des Bundesstrafgerichts erwecken den Eindruck, dass sich die Bundesstrafverfolgungsbehörden verzweifelt an jedes Strafdossier, das
WeiterlesenEuro 2008: Die Rolle der Strafjustiz
Im Nationalen Sicherheitskonzept Schweiz für die UEFA EURO 2008 wird auch die Justiz in die Pflicht genommen: Daneben wird für
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