Kein Anspruch auf unbefangene Bundesrichter?
Einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts ist folgende Erwägung, die ich ausnahmsweise ungekürzt kopiere, zu entnehmen (BGer 6B_442/2008 vom
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Zur Logik von Haftentscheiden
Aus der Begründung einer abgewiesenen Haftbeschwerde (BGer 1B_262/2008 vom 28.10.2008): Bei einer Verurteilung muss der Beschwerdeführer ausserdem mit der einschneidenden
Weiterlesen(K)eine Maus für den revolutionären Aufbau der Schweiz
Das Bundesgericht hatte auf Beschwerde des in Pöschwies verwahrten X. hin folgenden Sachverhalt zu beurteilen (BGer 6B_747/2008 vom 21.10.2008): Der
WeiterlesenNeue Ausziehregeln für Zürich
Vor einem Jahr habe ich hier auf einen Tagi-Artikel über fragwürdige polizeiliche Leibesvisitationen hingewiesen. Heute nun berichtet dasselbe Blatt über
WeiterlesenAlso wenn ich schon anklagen muss …
…. dann beantrage ich wenigstens einen Freispruch. So ähnlich wird eine Staatsanwältin überlegt haben, die es heute erneut in die
WeiterlesenAlkohol-Testkäufe durch Minderjährige
Was in Zürich das Blaue Kreuz kann, kann die Stadtpolizei Solothurn schon lange: Jugendliche als Hilfspolizisten einsetzen, welche die Einhaltung
WeiterlesenVon der bundesgerichtlichen Verfahrensordnung
Dass Beschwerden ans Bundesgericht bisweilen übers Ziel hinaus schiessen, zeigt ein Blick auf BGer 6B_407/2008 vom 21.07.2008. Laut diesem Entscheid
WeiterlesenUngebliebte Richter
Ein eben aufgeschnapptes kurzes Zitat, das ich dem Leser nicht vorenthalten kann: Es ist erfreulich, dass die Zeiten des Kassationsgerichtes
WeiterlesenVon der Pflicht zur Erforschung der materiellen Wahrheit
Immer wieder bemühen die Straf- und Strafverfolgungsbehörden die Weisheit, es gehe ihnen um die Erforschung der materiellen Wahrheit. Abgesehen davon,
WeiterlesenTreuwidriger Staatsanwalt
Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen hat ein Ausstandsbegehren gegen einen Untersuchungsrichter abgewiesen. Die Rechtsmittelbelehrung formulierte der Staatsanwalt (in unzutreffender
WeiterlesenVerarbeitung einer Schreibblockade
Gemäss Wikipedia kann eine Schreibblockade durch ein ‚Zuviel‘ an zu verschriftlichendem Material oder durch Unordnung desselben begründet sein. Was ich
WeiterlesenWenn zu früh nicht rechtzeitig ist
In einem dogmatisch m.E. nicht über alle Zweifel erhabenen Urteil qualifiziert das Bundesgericht einen kantonalen Nichteintretensentscheid als willkürlich (BGer 6B_49/2008
WeiterlesenPeinlicher TV-Auftritt des Bundesanwalts
Die Rundschau auf SF1 hat aus Anlass der Crossair-Freisprüche die Bundesanwaltschaft (mit stark angezogener Handbremse) kritisiert. Im Studio nahm der
WeiterlesenÄltere Herren zu neuen Gesetzen
Im heute publizierten Jusletter ist ein interessanter Beitrag erschienen: Dr. Rudolf Montanari, Der neue AT StGB – erste Erfahrungen in der
WeiterlesenAnwälte als Teil der Judikative und als moralische Instanz?
Der Chefredaktor der Berner Zeitung leitet einen im Übrigen sehr klugen Artikel über die Einbürgerungsinitiative wie folgt ein: Mit guten
WeiterlesenGnandenlose Stadtpolizei Zürich
Nirgends werden Raser härter angefasst als in Zürich. Wer je daran gezweifelt hat, der werfe einen Blick auf diese Zahlungserinnerung.
WeiterlesenTolle neue Dienstleistung des Bundes
Einer heute veröffentlichten Medienorientierung ist zu entnehmen, dass die Auszüge aus dem Strafregister neu am Postschalter bestellt werden können (das
WeiterlesenThesen-Journalismus als Risiko
Im Rassismus-Strafverfahren gegen den Weltwoche-Journalisten Urs Paul Engeler (s. meinen früheren Beitrag) erkannte der zuständige Richter letzte Woche zwar auf
Weiterlesen"in dubio pro reo" – römischer Grundsatz?
In BGer 6B_161/2008 vom 30.03.2008 beanstandete der Beschwerdeführer erfolglos die Verurteilung zu einer Strassenverkehrsbusse von CHF 400.00. Auf seine Rügen tritt
WeiterlesenStrafverfolger c. Richter
BGer 1B_73/2008 vom 17.03.2008 liefert ein Beispiel für eine sinnlose Behördenbeschwerde, auf die das Bundesgericht (zum Glück) nicht eintreten kann.
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