Zur Bindungswirkung von Rückweisungsentscheidungen des BGer
Diesmal ist es das Obergericht des Kantons Zürich, das sich zum dritten Mal mit demselben Fall befassen muss, nachdem das
WeiterlesenKategorie: Beweisrecht
Bundesrechtswidriger Schutz vor Entsiegelung
Dass der Schutz von Grundrechten durch ein kantonales Gericht als bundesrechtswidrig qualifiziert werden könnte, erscheint mir bereits gedanklich als nicht
WeiterlesenRichterliche Urkundenfälschung?
Manchmal ist es schwer, der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine klare und einheitliche Linie zu entnehmen. Das dürfte sich auch ein Beschwerdeführer
WeiterlesenIn dubio pro reo unvermeidbar
Heute ist ein Urteil des Bundesgerichts im Internet publiziert worden, das der Vorinstanz (Obergericht des Kantons Aargau) die Verletzung von
WeiterlesenAussage gegen Aussage
Erneut beschränkt das Bundesgericht die Zulässigkeit der antizipierten Beweiswürdigung im Bereich der „Vier-Augen-Delikte“ (BGer 6B_1251/2014 vom 01.06.2015). Das Obergericht des
WeiterlesenWeiterer Grundsatzentscheid zur Parteiöffentlichkeit (Teilnahmerechte)
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil (BGE 6B_450/2014 vom 18.05.2015) bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Parteiöffentlichkeit
WeiterlesenIndirekte Verwertung unverwertbarer Beweismittel?
Wird das Ergebnis einer nicht verwertbaren Einvernahme nicht aus den Akten gewiesen, kann sich die beschuldigte Person nur beschränkt dagegen
WeiterlesenZurück nach Aarau
Das Obergericht des Kantons Aargau muss einen weiteren Straffall auf Geheiss des Bundesgerichts neu beurteilen bzw. zuerst einmal einen Sachverhalt
WeiterlesenGrundsatzentscheid zum Umfang wieder aufgenommener Strafverfahren
In einem zur Publikation vorgesehenen Urteil erklärt sich das Bundesgericht zur Frage des Prozess- und Beweisthemas in wieder aufgenommenen Strafverfahren
WeiterlesenKeine Beschwerde gegen abgewiesene Beweisanträge
In einem Urteil, das vor zwei Jahren ergangen war, hat das Bundesgericht einen Siegelungsantrag als verspätet qualifiziert (BGer 1B_517/2012 vom
WeiterlesenBeschränktes Geständnis, unbeschränkte Schuld
Wer konkrete Delikte gesteht, kann nicht einfach für alle gleichartig und gleichzeitig erfolgten weiteren Sachbeschädigungen verantwortlich gemacht werden.
WeiterlesenLangjährige Freiheitsstrafe auf wackliger Grundlage
Das Obergericht des Kantons Aargau hat einen Mann wegen versuchter vorsätzlichen Tötung, Raufhandels und Widerhandlung gegen das Ausländergesetz zu einer
WeiterlesenZufallsfund bei Kollektivdelikt, das keines war
Der Einwand, eine Genehmigung für die Verwertung von Zufallsfunden sei zu Unrecht nicht eingeholt worden, kann auch vor dem Sachgericht
WeiterlesenIm Kühlschrank versteckt
Aussagen von Polizisten sind offenbar auch dann (oder besonders dann?) glaubhaft, wenn sie derart fernliegen, dass man sie gar nicht
WeiterlesenBefriedigendes Fehlurteil: update
Der in meinem letzten Beitrag angesprochene Entscheid des Bundesgerichts ist nun online (BGE 6B_529/2014 vom 10.12.2014, Publikation in der AS
WeiterlesenZur Rechtsbelehrung nach Art. 158 StPO
Ein wegen Drohung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von acht Monaten verurteilter Mann trug vor Bundesgericht diverse formelle Beschwerden vor, welche
WeiterlesenJe schwerer der Vorwurf je einfacher der Beweis
In seinem Kampf gegen den Vorwurf einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung (innerorts 99 statt 50 km/h) liess ein Automobilist nichts aus. Das
WeiterlesenUnnötige Aussageermächtigungen
Das Bundesgericht klärt die Frage, unter welchen Voraussetzungen Beamtinnen und Beamte im Hinblick auf ihre Aussage als Zeugen vom Amtsgeheimnis
WeiterlesenAussage gegen Aussage
Es gibt selbst in der Schweiz ab und zu Fälle, in denen bei Aussage gegen Aussage-Konstellationen „pro reo“ entschieden wird.
WeiterlesenFalsche Rechtsbelehrung schadet (manchmal) nicht
Eine falsche Rechtsbelehrung führt nicht notwendigerweise zur Unverwertbarkeit. Dies gilt u.a. dann, wenn sie zu streng ausfällt. In einem vom
Weiterlesen
Letzte Kommentare