Richtig antizipiert?
Das Bundesgericht ist keine Appellationsinstanz. Daran erinnert es einen Beschwerdeführer, der seine Verurteilung wegen übler Nachrede nicht akzeptieren wollte. Verurteilt
WeiterlesenKategorie: Beweisrecht
Update: Manipulierte Polizeivideos?
Vor vielen Jahren hatte ich hier über möglicherweise manipulierte Polizeivideos berichtet (s. hier und hier), die einen Einsatz der Sondereinheit
WeiterlesenTelefonische Zeugenbefragungen nicht verwertbar
Das Bundesgericht (BGer 6B_717/2012 vom 17.09.2013) bestätigt in derselben Angelegenheit, zu der ich meinen letzten Beitrag verfasst hatte, dass telefonische
WeiterlesenNicht verwertbares Geständnis
Das Bundesgericht äussert sich unter Anwendung alten zürcherischen Strafprozessrechts zur (Un-)Verwertbarkeit eines Geständnisses (BGer 6B_228/2013 vom 22.08.2013). Zunächst hält das
WeiterlesenWen interessiert schon der Sachverhalt …
Dank des unsäglichen Instituts der antizipierten Beweiswürdigung entsteht immer wieder der Eindruck, die Justiz interessiere sich eigentlich gar nicht für
WeiterlesenVerwertung trotz verletzten Konfrontationsanspruchs
Eine Aussage kann auch verwertet werden, wenn sie nicht rechtswirksam konfrontiert werden konnte. Das bestätigt das Bundesgericht in einem neuen
WeiterlesenKeine Zweifel an der Schuldfähigkeit
Es kommt nur noch selten vor, dass die Verteidigung auf Schuldunfähigkeit plädiert, zumal Strafen im Gegensatz zu Massnahmen endlich sind.
WeiterlesenAls Beweis nicht verwertbar, als Indiz aber schon?
Wie belastbar eine Zeugenaussage ist, zeigt sich oft genug erst anlässlich einer Konfrontationseinvernahme. Den Gerichten scheint es aber nicht zu
WeiterlesenBeweisanträge im Berufungsverfahren
Nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts ist es nicht zulässig, Beweisanträge, die in der Berufungserklärung gestellt werden, als verspätet und
WeiterlesenVerwertbarkeit des Folgebeweises
Trotz widerrechtlicher Beweiserhebung schützt das Bundesgericht eine Verurteilung wegen Widerhandlung gegen das BetmG, weil die Folgebeweise verwertbar waren (BGer 6B_684/2012
WeiterlesenAusschlaggbendes, aber nicht isoliert verwendetes Beweismittel
Ein Ehemann hat erfolglos versucht, einen von seiner Ehefrau verursachten Verkehrsunfall zu vertuschen. Beide wurden in einem offenbar vereinigten Verfahren
WeiterlesenGlaubwürdigkeit praktisch unerheblich
Beschuldigte glauben oft, belastende Zeugenaussagen könnten dadurch entkräftet werden , dass die Glaubwürdigkeit der Zeugen in Zweifel gezogen wird. Was
WeiterlesenProtokollierungsvorschriften und Anklageprinzip missachtet
Ein den Protokolloerungsvorschriften widersprechendes Einvernahmeprotokoll ist gemäss einem neuen Urteil der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts nicht verwertbar (BGer 6B_492/2012 vom 23.02.2013,
WeiterlesenDer Durchsuchungsbefehl als blosse Ordnungsvorschrift
Wer morgens kurz nach 07.00 Uhr stark alkoholisiert in einer Kontaktbar angetroffen wird, ausländischer Herkunft zu sein scheint und sich
WeiterlesenStrassenverkehr: Signale stehen rechts
Das Bundesgericht erinnert in BGer 6B_522/2012 vom 25.01.2013 daran, dass Verkehrssignale am rechten Strassenrand stehen müssen (Art. 103 Abs. 1
WeiterlesenWillkürlich, unzutreffend, nicht nachvollziehbar, nicht ersichtlich, lebensfremd, …
Das Bundesgericht zerzaust den Freispruch eines kantonalen Obergerichts in einer Art und Weise, dass sich die am kassierten Entscheid beteiligten
WeiterlesenPesukic c. Schweiz
Der EGMR billigt eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Tötung, obwohl das Urteil hauptsächlich auf einer anonymen Zeugenaussage basierte (EGMR Nr. 25088/07, Pesukic
WeiterlesenPoststempel als widerlegbare Vermutung
Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde wegen Verletzung des Gehörsanspruchs gut, weil die Vorinstanz ohne Anhörung des Beschwerdeführers eine Eingabe als
WeiterlesenWillkürlich verurteilt?
Ein Beschwerdeführer, der wegen übler Nachrede verurteilt wurde, dringt mit einer Willkürrüge vor Bundesgericht durch (BGer 6B_106/2012 vom 26.09.2012). Wieso
WeiterlesenNicht verwertbares Selbstgespräch
HRRS 8-9/2012 enthält eine Urteilsbesprechung zu BGH 2 StR 509/10 vom 22.12.2011. Der BGH kassierte im zitierten Entscheid die Verurteilung
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